Stand:

Genau im „richtigen“ Moment fliegt an einem Blitzer eine Taube vor das Gesicht eines Autofahrers. Dieser fuhr mit seinem Wagen mit 54 km/h durch eine Straße auf der nur 30 erlaubt waren. Die Taube ersparte dem Fahrer ein Bußgeld von 105 Euro. Wir haben bei Klaus Hempel von der ARD-Rechtsredaktion nachgefragt, wer bei unkenntlichen Blitzerfotos haften muss.

Wer zahlt: Der Halter oder der Fahrer?

Rettungsgasse nicht gebildet, falsche Beleuchtung und Überholmanöver an einem Traktor vorbei – im Straßenverkehr entstehen oft gefährliche Situationen, die eigentlich vermeidbar sind. Diese Gefahrenquellen sollten Autofahrer kennen, um sicher unterwegs zu sein.

 mehr...

In Deutschland ist es so, dass bei Geschwindigkeitsüberschreitung nicht der Halter haftet, sondern der Fahrer. Die Polizei muss also den Fahrer ausfindig machen. Der Halter bekommt einen Anhörungsbogen zugeschickt, mit der Aufforderung Angaben zum Vorfall zu machen und wenn der Halter bestreitet, dass er gefahren ist, dann braucht die Polizei ein Beweisfoto, um ihm das Gegenteil zu beweisen. Das ging im Falle des Taubenfotos nicht, weil die Taube das Gesicht des Fahrers verdeckt hat.

Auf Nachfrage teilte die zuständige Polizeibehörde in Viersen mit, dass sie in solchen aussichtslosen Fällen kein Anschreiben rausschickt, weil das in der Regel zu keinem Ergebnis führt und zu viel Aufwand wäre.

Einfach maskiert fahren?

Ein Schelm, wer jetzt denkt: Dann zieh ich mir zukünftig einfach eine Maske über… das ist selbstverständlich nicht erlaubt. Auch kann es zu Konsequenzen führen, wenn ich als Halter keine Angaben zum Fahrer mache. Der Halter kann dann dazu verpflichtet werden eine Zeit lang ein Fahrtenbuch zu führen. So kann die Polizei bei zukünftigen Verstößen feststellen, wer gefahren ist. Das würde bedeuten, dass jede einzelne Fahrt notiert und aufgeschrieben werden muss und das ist natürlich sehr lästig. Allerdings droht einem das nur bei größeren Tempoüberschreitungen oder auch bei geringfügigen Verstößen, wenn ich mich als Halter mehrfach geweigert habe, dazu Angaben zu machen.

Noch mehr Infos zum Bußgeldverfahren gibt es hier!

Autor
SWR3