Am Mittwoch hat der Bundestag die Verschärfung der Schutzmaßnahmen beschlossen – mit großer Mehrheit: Fortan gilt im Plenarsaal die 2G-Plus-Regel.
Das bedeutet: Die Abgeordneten dürfen den Plenarsaal nur noch betreten, wenn sie doppelt geimpft – beziehungsweise genesen – sind und zusätzlich ein aktuelles negatives Schnelltest-Ergebnis vorlegen können. Ausgenommen davon sind Geboosterte.
Ungeimpft: Manche AfD-Abgeordneten dürfen nur auf der Tribüne sitzen
Parlamentarier, die diese 2G-Plus-Vorgaben nicht erfüllen, können die Plenarsitzungen wie bislang nur von der Besuchertribüne verfolgen. Dafür müssen sie künftig allerdings ein negatives Schnelltest-Ergebnis vorlegen. Selbsttests werden dabei nicht akzeptiert.
In den vergangenen Monaten hatten wegen dieser Zugangsbeschränkungen mehrere impfkritische AfD-Abgeordnete die Sitzungen nur von der Tribüne aus verfolgen können.
Die vorbereitete Reaktion der AfD auf den Bundestagsbeschluss: Ihre Abgeordneten setzten sich auf ihre Plätze und hielten sich Plakate vor die Brust. Darauf stand: „Freiheit statt Spaltung“.
AfD nimmt Plakate nach Verweis wieder herunter
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) daraufhin: Das sei eine politische Aktion, „die wir in diesem Haus nicht dulden.“ Sie forderte die AfD-Abgeordneten auf, die Plakate herunterzunehmen – und drohte mit Saalverweis und Ordnungsgeldern, wenn dies nicht befolgt werde. Daraufhin nahmen die Abgeordneten die Plakate herunter.
Ende der Aktion? Nein. Denn natürlich reagieren Twitter-User mit ganz eigenen Ideen dazu, was auf den Plakaten hätte stehen können. Zum Beispiel „THC statt AfD“:
Oder „Höcke heißt Bernd“ (Anm.: er heißt Björn, aber viele sagen aus Versehen Bernd):
„Schleswig-Holstein Nazifrei 2022“, heißt es hier:
Auf Alice Weidels Plakat steht angeblich: „Zu doof zum Impfen“.
Wie wäre es mit „Lang lebe Drosten“? Der Virologe hatte sich übrigens vergangene Woche mit einem Satire-Video selbst durch den Kakao gezogen.
Politisch ist die Aktion schon wieder weitgehend vergessen. Nutzen sich die Provokationen der AfD ab? Gewährt man ihnen eine Art Narrenfreiheit, die andere nicht haben? Könnte sein. Denn Twitterer Ron erinnert: