Corona-Live-Ticker: Die neuesten Entwicklungen in der Pandemie

Covid-Impfung wird zur Kassenleistung

Das Recht auf kostenlose Corona-Schutzimpfungen für alle soll erhalten bleiben, auch nachdem die Sonderregelungen dazu enden. Von Ostern an sollen Corona-Schutzimpfungen regulär als Kassenleistung angeboten werden. Das steht im Entwurf einer Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Darin heißt es, man müsse sicherstellen, dass weiterhin ein großer Teil der Bevölkerung immun sei, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.

Bundesländer wollen Abschlussprüfungen erleichtern

14 von 16 Bundesländern wollen wegen Corona im April die Abschlussprüfungen erleichtern. Das hat eine Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland ergeben. Bisher plane nur Rheinland-Pfalz, die Prüfungen wie vor der Pandemie durchzuführen. Hessen habe sich noch nicht entschieden. Beim Erleichtern der Prüfungen gingen die Länder unterschiedlich vor. In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gebe es bei schriftlichen Prüfungen 30 Minuten mehr Zeit.

Mutmaßlicher Mord: Sputnik-V-Entwickler tot aufgefunden

Einer der Entwickler des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V ist tot in seiner Moskauer Wohnung aufgefunden worden. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland und beruft sich auf übereinstimmende Medienberichte. Der 47-jährige Andrey Botikov war ein leitender Forscher des Nationalen Forschungszentrum für Epidemiologie und Mikrobiologie. Laut einer Erklärung des Moskauer Ermittlungskomitees soll er am Donnerstag von einem 29-jährigen Mann mit einem Gürtel erdrosselt worden sein. Zuvor soll es einen Streit zwischen Opfer und Täter gegeben haben. Laut dem TV-Sender Tsargrad sei von Ermittlern bestätigt worden, dass die Behörden von Mord ausgehen. 

WHO ruft zum Austausch zur Corona-Pandemie auf

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat alle Länder aufgerufen, ihre Erkenntnisse über den Ursprung der Corona-Pandemie zu übermitteln. Tedros sagte in Genf, es gehe nicht darum, Schuldige zu finden, sondern darum, „den Ursprung der Pandemie besser zu verstehen, um künftigen Epidemien und Pandemien besser vorzubeugen“. Zuvor war es zu Spannungen zwischen den USA und China gekommen. Der Chef der US-Bundespolizei FBI hatte gesagt, ein Zwischenfall in einem Labor in der chinesischen Stadt Wuhan sei „höchstwahrscheinlich“ für die Verbreitung des Coronavirus verantwortlich. Peking wiederholte darauf eine Theorie, wonach das Coronavirus aus einem US-Militärlabor im Bundesstaat Maryland stammen könnte.

Boris Johnson muss wegen „Partygate“ erneut zur Anhörung

Der britische Ex-Premier Boris Johnson muss im März wegen der Partygate-Affäre zu einer weiteren Befragung ins Unterhaus. Von dort hieß es, in den letzten acht Monaten habe man Beweise gefunden, die Johnsons frühere Unschuldsbeteuerungen untergraben. Ihm müsse klar gewesen sein, dass er gegen Corona-Richtlinien verstoßen habe. In Johnsons Regierungssitz waren während der Lockdown-Zeit Partys mit viel Alkohol gefeiert worden. Nach einer Reihe weiterer Skandale ist er im Juli vergangenen Jahres als Premierminister zurückgetreten.

Corona Lockdown-Partys: Er muss zahlen!

Der Regierungschef von Großbritannien, Boris Johnson, hat eine Geldstrafe von der Polizei bekommen.

Britische Regierung erwog wegen Corona offenbar Tötung aller Hauskatzen

Zu Beginn der Corona-Pandemie hat die britische Regierung offenbar die Tötung aller Hauskatzen erwogen. Der konservative Politiker James Bethell sagte dem Sender Channel 4 News:

Tatsächlich gab es einen Moment lang die Idee, dass wir die Öffentlichkeit auffordern müssten, alle Katzen in Großbritannien auszurotten. Können Sie sich vorstellen, was passiert wäre, wenn wir das gemacht hätten?

Zum Ausbruch der Pandemie im Jahr 2020 habe man eben sehr wenig über die Krankheit gewusst. „Es gab einen Augenblick, in dem wir uns sehr unklar darüber waren, ob Haustiere die Krankheit übertragen könnten.“

WTF?! Wollte England wegen Corona alle Katzen töten lassen?

Diese irre Idee hatte die britische Regierung 2020. Das Ziel: Die Ausbreitung von Corona zu stoppen.

In England genießt vor allem ein Kater Kultstatus: Kater Larry residiert mittlerweile seit über zwölf Jahren als „oberster Mäusefänger des Vereinigten Königreichs“ im Regierungssitz Downing Street. Auf seinem Satire-Account bei Twitter, der im Namen des Katers das politische Geschehen meist spöttisch kommentiert, folgte am Mittwochabend prompt eine Reaktion: „Schwer, das nicht persönlich zu nehmen“.

Das sind die aktuellen Corona-Regeln

Die Masken- und Testpflicht für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen ist seit dem 1. März aufgehoben. Aber: Wer zum Arzt geht oder jemandem im Krankenhaus besuchen will, muss weiterhin eine Maske tragen. Doch die Testpflicht entfällt.

Der Deutsche Pflegerat hat den Wegfall der Corona-Regeln im Gesundheitsbereich begrüßt. Die Präsidentin des Pflegerats Christine Vogler sagte den Funke-Zeitungen, bei den Bewohnern von Pflegeheimen sei die Rückkehr zur Normalität überfällig. Doch es gab auch Kritik, zum Beispiel von Patientenschützern.

Kritik am Wegfall der Maskenpflicht zum 1. März

Patientenschützer sehen den Wegfall von Corona-Beschränkungen zum 1. März kritisch. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte, dass Besucher in Pflegeheimen und Kliniken weiterhin eine Maske tragen müssten, das Personal aber nicht. Eine Infektionsgefahr gehe aber auch von medizinischen Mitarbeitern aus, so der Vorstand der Stiftung, Brysch, in den Funke-Medien. Zum Schutz von alten und pflegebedürftigen Menschen forderte er eine tägliche Testpflicht für das Pflegepersonal. Ab Mittwoch entfällt bundesweit unter anderem die Maskenpflicht für Beschäftigte in Praxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Allerdings gilt sie weiterhin noch bis Anfang April für Besucherinnen und Besucher in Praxen, Pflegeheimen und Kliniken.

China weist US-Bericht zu Laborpanne hinter Coronavirus zurück

China hat Medienberichte über Erkenntnisse des US-Energieministeriums zurückgewiesen, wonach das Coronavirus vielleicht einer Laborpanne entsprungen sein könnte. Pekings Außenamtssprecherin Mao Ning sagte, die Suche nach dem Ursprung des Virus sei eine wissenschaftliche Angelegenheit und solle „nicht politisiert“ werden.

Dass eine Laborpanne „höchst unwahrscheinlich“ sei, habe die Forschungsmission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit chinesischen Wissenschaftlern bei ihren Untersuchungen 2021 in der zentralchinesischen Stadt Wuhan festgestellt, wo das Virus erstmals entdeckt worden war. Es solle aufgehört werden, die Labortheorie aufzubauschen und China zu verleumden, sagte die Sprecherin weiter.

Einem Bericht des Wall Street Journal zufolge soll das US-Energieministerium seine Einschätzung zum Ursprung des Coronavirus geändert haben und nun von einer möglichen Laborpanne ausgehen – aber nur mit einem „niedrigen“ Grad der Gewissheit. Damit schließt sich das Energieministerium der Einschätzung der Bundespolizei FBI an. Einige US-Behörden sind aber weiter der Ansicht, dass das Virus wahrscheinlich auf natürliche Weise übertragen wurde. Andere sind unentschlossen. Im Jahr 2021 gab es nach mehrmonatiger Prüfung keine Einigkeit unter den US-Geheimdiensten darüber.

Uni Tübingen: Medikamentenstudie zu Long Covid

Das Universitätsklinikum Tübingen startet eine neue Medikamentenstudie gegen Long Covid und sucht dafür Teilnehmer. Untersucht wird, ob und wie Kortison und hochdosierte B-Vitamine die typischen Beschwerden Müdigkeit, Konzentrationsstörungen oder Luftnot lindern. Kortison hilft gegen Entzündungen, B-Vitamine unterstützen die Nervenfunktion. Geeignet für die Studie sind Teilnehmer mit Long-Covid-Symptomen, deren Infektion mindestens drei Monate zurückliegt.

Experten zählen mehr als 2.500 neue Corona-Wörter

Durch die Corona-Pandemie sind in der deutschen Sprache mehr als 2.500 neue Wörter, Wortbedeutungen und Wendungen entstanden. Wie das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache berichtet, gehörten dazu Wörter wie „maskenmüde“ oder „vorbeiatmen“ sowie Wendungen wie „schulisch angeleitetes Lernen zu Hause“. Selten sei die Wörterbucharbeit so dicht an der Sprachentwicklung erfolgt wie während der Corona-Pandemie, teilten die Sprachexperten in Mannheim mit. Das Leibniz-Institut plant ein eigenes Corona-Wörterbuch, das alle Einträge nach den Verwendungszusammenhängen beschreibt.

Bestehende Corona-Schutzmaßnahmen in BW enden zum 1. März

Wie bereits vom Bund angekündigt werden auch in Baden-Württemberg schon zum 1. März vorzeitig fast alle Corona-Schutzmaßnahmen enden. Baden-Württemberg sei in der Endemie angekommen, sagte Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) heute. Das Landeskabinett solle in der kommenden Woche beschließen, dass die Corona-Verordnung zum 1. März aufgehoben wird.

Baden-Württemberg

Bundesweite Regeln bleiben bestehen In BW ab Mittwoch keine Corona-Verordnung mehr

Die Landesregierung plant, die Corona-Verordnung für Baden-Württemberg zum 1. März auslaufen zu lassen. Damit gelten nur noch die Corona-Regeln des Bundes.

Vier Jahre Haft für Betrug mit Corona-Testzentren

In Berlin ist ein 46-jähriger Mann zu knapp vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er hat nach Überzeugung des Landgerichts die Krankenkassen um mehr als eine halbe Million Euro betrogen – mit nicht vorhandenen Corona-Testzentren, die er in Baden-Württemberg angemeldet hatte. Der Vorsitzende Richter sagte, die Umstände hätten es dem Angeklagten leicht gemacht – es habe nahezu keine Überprüfung durch die zuständigen Behörden gegeben.

Erstes Zivilverfahren gegen Biontech im März

Der Pharmakonzern Biontech muss sich einem Medienbericht zufolge im März einem ersten Zivilprozess wegen möglicher Schäden durch seinen Covid-Impfstoff stellen. Vor dem Landgericht Frankfurt klage eine 57-jährige Frau auf Schadenersatz, berichtet die Welt am Sonntag. Sie mache den Impfstoff für einen Herzschaden verantwortlich.

Corona bringt mehr Einser-Abiturnoten

Corona und Lockdowns an Schulen haben offenbar für mehr Einser-Abiturnoten gesorgt. In jedem Bundesland hätte im vergangenen Jahr mindestens jeder vierte Schüler einen Abi-Schnitt zwischen 1,0 und 1,9 gehabt, schreiben die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten. Die Zeitungen beziehen sich auf die Notenstatistik der Kultusministerkonferenz. Die meisten Einser-Abis gab es demnach in Thüringen und Sachsen. Die Kultusminister hatten vereinbart, dass Abiturienten durch Corona keine Nachteile bei der Benotung entstehen sollen.

Am 1. März fallen weitere Corona-Maßnahmen

Weitere bundesweite Corona-Schutzvorgaben sollen nach Plänen von Bund und Ländern vorzeitig zum 1. März auslaufen. Die Gesundheitsministerinnen und -minister vereinbarten am Dienstag ein früheres Ende der eigentlich bis 7. April festgelegten Masken- und Testpflichten für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte.

Baden-Württemberg unterstützt Long-Covid-Forschung

Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Forschung über Langzeitfolgen der Covid-Erkrankung. Die vier Universitätskliniken des Landes bekommen dafür nach Auskunft des Gesundheitsministeriums insgesamt zwei Millionen Euro. Nach den Worten von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) braucht es dringend mehr Wissen zu Long Covid, mit dem auch die Hausärztinnen und Hausärzte unterstützt werden könnten. Demnach hat jeder zehnte Erwachsene und bis zu vier Prozent der Kinder nach einer Corona-Infektion längerfristige Probleme.

Das Forschungsprojekt ist zunächst auf 18 Monate angelegt. Am Ende soll ein Versorgungskonzept mit Fortbildungsmöglichkeiten für Mediziner und Beratungsangebote für Betroffene stehen.

Menschengerichtshof fordert Stellungnahme zu Schulschließungen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verlangt nach einem Bericht der Welt am Sonntag eine Stellungnahme der Bundesregierung zu Schulschließungen während der Corona-Pandemie. Dabei geht es um die sogenannte Bundesnotbremse, die Ende April 2021 für zwei Monate in Kraft getreten war. Sie sah Einschränkungen des öffentlichen Lebens vor, wenn die Corono-Infektionen in einem Landkreis bestimmte Werte überschritten. Auch Schulschließungen gehörten dazu.

Der Zeitung zufolge bestätigte das Bundesjustizministerium den Eingang eines Fragenkatalogs. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof wolle unter anderem wissen, ob das Kindeswohl tatsächlich der zentrale Maßstab für die Schulschließungen im Frühjahr 2021 gewesen sei, heißt es. Daneben verlangt er Informationen über alternative Bildungsmöglichkeiten wie Online-Unterricht und Notfallbetreuung in der Schule. Die Richter haben der Bundesregierung eine Frist zur Bantwortung bis zum 12. April gesetzt. Anlass ist dem Bericht zufolge die Beschwerde zweier Rechtsanwälte gegen die Bundesrepublik. Das Bundesverfassungsgericht hatte ihre Klage gegen die Schulschließungen im November 2021 abgewiesen.

RKI: Corona-Gefährdung nur noch moderat

Das Robert Koch-Institut (RKI) schätzt die derzeitige Gefährdung durch Covid-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt nur noch als moderat ein. Übertragung, Krankheitsschwere und Ressourcenbelastung des Gesundheitswesens durch Covid-19 gingen zurück, teilte das RKI in seinem Wochenbericht mit. Zuvor hatte das RKI von einem hohen Risiko gesprochen.

Die Herabstufung des Risikos sei unter anderem auf eine geringere Krankheitsschwere der durch die aktuell in Deutschland vorherrschenden Omikron-Variante des Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Infektionen zurückzuführen. Darüber hinaus bestehe durch Infektion, aber vor allem Impfung eine breite Bevölkerungsimmunität. Bei einer Verschlechterung der Situation wie etwa durch das Auftreten einer neuen Variante von SARS-CoV-2 mit veränderten Eigenschaften sei eine Wiederhochstufung der Risikobewertung nicht ausgeschlossen.

Lauterbach: WHO-Arbeit darf nicht politisch werden

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat der Weltgesundheitsorganisation WHO zugesagt, dass Deutschland den geplanten Pandemievertrag unterstützt. Mit dem Vertrag soll die Welt bei einer neuen Pandemie besser vorbereitet sein und schneller reagieren können. Lauterbach hat nach einem Treffen mit WHO Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus gesagt, der Entwurf sei ein guter Anfang. Wichtig sei, dass die WHO-Entscheidungen eine wissenschaftliche Basis hätten und nicht politisch seien.

Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr entfällt

Heute endet die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen deutschlandweit. Nach dem Wegfall im Nahverkehr, muss ab sofort auch im Fernverkehr keine Maske mehr getragen werden. Die Bundesregierung hatte sich auf ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht vor dem 7. April geeinigt.

Corona-Lage hat sich stabilisiert Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn in ganz Deutschland

Nach fast drei Jahren: Seit Donnerstag entfällt die bundesweite Maskenpflicht in Fernzügen. Auch im ÖPNV in Rheinland-Pfalz muss keine Maske mehr getragen werden.

AOK-Chefin für Maskenpflicht in Kliniken und Heimen bis Frühsommer

Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, fordert eine Verlängerung der Maskenpflicht für Besucher in Kliniken und Pflegeheimen bis zum Frühsommer. „Wir müssen die vulnerablen Gruppen in Deutschland auch langfristig schützen“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Pflegebedürftige und Kranke benötigten einen besonderen Schutz. Es sei daher sinnvoll, in der Übergangszeit bis zum Frühsommer in bestimmten Bereichen an der Maskenpflicht festzuhalten.

Auch die Mitarbeiter von ambulanten Pflegediensten sollten nach Ansicht der AOK-Chefin bei Hausbesuchen weiterhin eine Maske tragen. Am Donnerstag endet die bundesweite Maskenpflicht in Fernzügen. Die Maskenpflicht im Gesundheitswesen gilt vorläufig noch bis zum 7. April.

BW: Keine Maskenpflicht mehr in Bus und Bahn

Nach drei Jahren endet heute in Baden-Württemberg die Pflicht, im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) eine Maske zu tragen. In Rheinland-Pfalz, Hessen und im Fernverkehr ist es erst am Donnerstag so weit.

Corona-Lage hat sich stabilisiert Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn in ganz Deutschland

Nach fast drei Jahren: Seit Donnerstag entfällt die bundesweite Maskenpflicht in Fernzügen. Auch im ÖPNV in Rheinland-Pfalz muss keine Maske mehr getragen werden.

Lauterbach: lange Kita- und Schulschließungen waren Fehler

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die lange Schließung von Schulen und Kitas während der Corona-Pandemie als Fehler bezeichnet. Unternehmen seien relativ geschont worden, sagte der SPD-Politiker im ARD-Morgenmagazin. „Wir sind aber bei den Schulen und bei den Kindern sehr hart eingestiegen.“ Das könne durchaus kritisiert werden. „Damals wurde das aber von den Wissenschaftlern, die die Bundesregierung beraten haben, angeraten“, erklärte Lauterbach. Zu dem Zeitpunkt sei noch zu wenig über die Übertragung des Virus bekannt gewesen.

253 anerkannte Impfschäden in Deutschland bisher

Nach der Corona-Impfkampagne sind in Deutschland bisher 253 Anträge auf Entschädigung wegen einer schweren unerwünschten Nebenwirkung der Corona-Impfung bewilligt worden. Das berichtet die Welt am Sonntag. Knapp 1.800 Anträge wurden demnach abgelehnt und fast 4.000 weitere sind noch in Bearbeitung. Bundesweit haben rund 65 Millionen Menschen mindestens eine Impfung gegen das Corona-Virus.

Corona-Sonderregeln am Arbeitsplatz enden

Die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung laufen am 2. Februar 2023 aus. Die Bundesregierung hat eine entsprechende Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gebilligt. Bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz seien wegen der sinkenden Infektionszahlen nicht mehr nötig.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung endet damit gut zwei Monate früher als geplant. Sie war Anfang Oktober 2022 aktualisiert und bis zum 07. April 2023 befristet worden. Derzeit sind Betriebe noch verpflichtet, durch eine Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen zum Infektionsschutz in einem Hygienekonzept festzulegen.

Die zeitweise in der Verordnung vorgeschriebene Angebotspflicht für Arbeiten von Zuhause aus war bereits im März vorigen Jahres ausgelaufen. Auch eine betriebliche Test-Angebots-Pflicht gibt es bereits nicht mehr.

Neue Corona-Verordnung in BW ab Februar

Die baden-württembergische Regierung hat einer neuen Corona-Verordnung zugestimmt. Damit sollen ab Februar alle Schutzmaßnahmen wegfallen, die das Land selbst regeln kann. Dazu gehört zum Beispiel die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und für Beschäftigte in Arztpraxen. Patienten müssen die Maske hingegen weiterhin tragen – denn das ist im Infektionsschutzgesetz des Bundes geregelt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, welche Instrumente das Land künftig zum Schutz vor Corona nutze, hänge von den Gegebenheiten ab.

Baden-Württemberg

Neue Regelung ab 31. Januar Corona-Maskenpflicht für Beschäftigte in Arztpraxen fällt in BW

Ende Januar fällt die Maskenpflicht für Beschäftigte in Arztpraxen und anderen ambulanten medizinischen Einrichtungen. Damit gibt es keine landeseigenen Corona-Regeln mehr.

Kommt ein Ende der Maskenpflicht in Praxen?

Ärztevertreter haben sich dafür ausgesprochen, die Corona-Maskenpflicht in Praxen zu beenden. Die pandemische Lage sei vorbei, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Gassen, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Länder sollten sich Bayern anschließen. Das Land will die Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen aufheben. Ähnlich äußerte sich der Hausärzteverband. Bundesgesundheitsminister Lauterbach lehnt ein Ende der Maskenpflicht im Gesundheitswesen ab.

Weniger Corona-Patienten auf Intensivstation

Die Situation auf den Intensivstationen hat sich laut einem Medienbericht entspannt. „Corona ist auf den Intensivstationen kein Problem mehr”, sagt der Vizepräsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx. Seit Anfang Januar habe sich die Zahl der auf den Intensivstationen zu behandelnden Covid-19-Patienten von rund 1500 auf heute unter 800 reduziert. Zudem sinke die Zahl der täglichen Neuaufnahmen. Nun könnten viele verschobene Operationen aus dem Dezember nachgeholt werden.

Lauterbach kündigt große Initiative gegen Long Covid an

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Initiative für Menschen mit Long Covid angekündigt. Der Rheinischen Post sagte er, mit rund 100 Millionen Euro werde sein Ministerium die Forschung unterstützen. Ziel sei es, die Lage von Erkrankten mit Long Covid durch ein optimales Versorgungskonzept zu verbessern. Außerdem gibt es eine Hotline für Betroffene. Schätzungen zufolge haben bis zu zehn Prozent der Corona-Erkrankten Long-Covid-Symptome. Lauterbach befürchtet, dass das einerseits zu schwerwiegenden Folgen für das Immunsystem der Betroffenen und andererseits zu langfristigen Ausfällen in Firmen sorgen könnte.

Langzeitfolgen einer Corona-Infektion Long Covid? Alle Infos über Symptome, Langzeitfolgen & Vorerkrankungen

Wenn man sich Wochen nach einer überstandenen Corona-Infektion immer noch krank fühlt, könnte es Long Covid sein. Was ist Long Covid überhaupt und kann es behandelt werden?

Baden-Württemberg: Maskenpflicht für Mitarbeiter in Arztpraxen fällt

Beschäftigte in baden-württembergischen Arztpraxen und anderen ambulanten medizinischen Einrichtungen müssen ab 1. Februar keine Maske mehr tragen. Das hat das Sozialministerium dem SWR bestätigt. Diese Lockerungen seien Teil der Corona-Verordnung, die am Dienstag offiziell beschlossen werden soll. Auch in Obdachlosenheimen muss kein Mund-Nasen-Schutz mehr getragen werden. Für Patienten und Besucher auch in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gilt die Maskenpflicht allerdings weiterhin bis zum 7. April. Bis dahin gilt die bundesweite Infektionsschutzregel.

Covid-19-Lage in China verbessert sich

Nach dem Ende der strikten Null-Covid-Politik in China im Dezember haben sich nach Experten-Schätzungen landesweit Hunderte Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Nun geht die Zahl der Erkrankten offenbar zurück. Verlässliche Zahlen gibt es nicht. Aus Peking berichtet Benjamin Eyssel.

Nachrichten 20.1.2023 Covid in China: Das Schlimmste bereits überstanden?

Dauer

2:13 min

In China mehren sich die Anzeichen, dass die große Covid-Welle abgeebbt ist. Die Lage ist nach wie vor nur schwer zu überblicken. Benjamin Eyssel berichtet aus Peking.

Bundesländer vernichten Millionen abgelaufene Corona-Masken

Vier Bundesländer haben insgesamt über 17 Millionen abgelaufene Corona-Masken verbrannt. Dies geht aus einer Umfrage der Welt bei allen Ländern hervor. In Baden-Württemberg wurden 6,1 Millionen, in Sachsen 5,5 Millionen, in Nordrhein-Westfalen fünf Millionen und in Mecklenburg-Vorpommern 656.000 Masken vernichtet.

Elf Bundesländer teilten mit, bisher keine Corona-Masken entsorgt zu haben, sie hätten das aber vor. Thüringen konnte über die Art der Verwertung keine Angaben machen. Auch das Bundesgesundheitsministerium in Berlin hat in den vergangenen Monaten Masken „energetisch verwertet“. Die Zahl liege bislang „unter einer Million Stück“, teilte ein Sprecher auf Anfrage mit.

Die jetzt vernichteten Masken wurden in der Hochphase der Pandemie eingekauft und hatten ihr Haltbarkeitsdatum überschritten. Mehrere Landesministerien wollen künftig noch weitere Masken vernichten lassen.

Ab Ende Januar keine Maskenpflicht mehr in Bayern

Bayern hebt die landeseigene Maskenpflicht Ende Januar auf. Man werde wegen der Entspannung bei der Corona-Infektionslage bei der bevorstehenden Verlängerung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die landesrechtlichen Maskenpflichten aufheben, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag. Ab dem 1. Februar gibt es somit auch für Beschäftigte in Arztpraxen, in ambulanten medizinischen Einrichtungen sowie für Personen in Gemeinschaftsunterkünften keine Maskenpflicht mehr, erläuterte er.

Die FFP2-Maskenpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie für Patienten und Besucher von Arztpraxen gelten aber wegen der bundesweiten Verordnung weiter – bis zum 7. April. Holetschek forderte deshalb den Bund auf, die bundesrechtliche Maskenpflicht im Gesundheitswesen vor dem 7. April auszusetzen. „Es stellt sich die Frage, ob man diese Maßnahmen bis Anfang April aufrechterhalten muss. Derzeit gilt die Maskenpflicht vorwiegend in Bereichen, wo ohnehin infektiologisch geschultes Personal arbeitet“, sagte er. Über eine Maskenpflicht sollten die Einrichtungen je nach Infektionslage selbst entscheiden dürfen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisierte das Vorgehen Bayerns. Auf Twitter schrieb er, für dieses Vorgehen seien die Fallzahlen noch zu hoch. Nun könnte es passieren, dass ein asymptomatischer Artz einen vorerkrankten Patienten mit Corona anstecke.

Heil: Corona-Sonderregeln am Arbeitsplatz enden früher

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung zwei Monate früher als geplant beenden. „Ich werde per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 aufheben“, sagte Heil der Nachrichtenagentur Reuters. Die besonderen Hygiene-Vorkehrungen hätten vor allem in den Hochphasen der Pandemie wichtige Dienste geleistet. „Dank der umfangreichen Schutzmaßnahmen konnten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktionsausfälle vermieden werden“, sagte Heil. Durch die zunehmende Immunität in der Bevölkerung gehe die Zahl der Neuerkrankungen jetzt aber stark zurück. „Daher sind bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig“, sagte der Arbeitsminister.

China: Reisewelle zum Neujahrsfest auf Höhepunkt

In China steuert die Reisewelle zum Neujahrsfest inmitten hoher Corona-Zahlen auf ihren Höhepunkt zu. Seit der Öffnung der Grenzen am 8. Januar im Zuge der Lockerung der strikten Pandemie-Beschränkungen seien durchschnittlich eine halbe Million Menschen pro Tag ein- oder ausgereist, berichten staatliche Medien unter Berufung auf Vertreter der Einreisebehörde. Zudem machten sich inzwischen Millionen Menschen aus den Großstädten auf den Weg, um am Freitag zu Beginn der rund zweiwöchigen Feierlichkeiten am Vorabend des Neujahrstages bei ihren Familien zu sein. Während in Metropolen wie Shanghai die Corona-Welle nach offiziellen Angaben ihren Höhepunkt erreicht hat, wächst damit die Sorge vor einer Ausbreitung des Virus auf dem Land. Dort sind viele, vor allem ältere Menschen ungeimpft, und das Gesundheitssystem ist schlechter ausgestattet.

Angebot an kostenlosen Bürgertests schrumpft

Das Angebot an kostenlosen Corona-Bürgertests wird weiter beschränkt. Wer sich nach einer Infektion freitesten möchte, bekommt dafür künftig keinen kostenlosen Schnelltest mehr, hat das Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt. Hintergrund sind demnach Lockerungen bei den Regeln für Isolation und Quarantäne in mehreren Bundesländern. Es bestehe daher keine Notwendigkeit mehr, Tests zum Beenden der Absonderung aus Bundesmitteln zu finanzieren – vor allem auch vor dem Hintergrund, dass Länder und Kommunen in der Pandemie bereits in erheblichem Umfang finanziell unterstützt worden seien.

Für medizinisches Personal, das sich vor einer Wiederaufnahme der Tätigkeit testen lassen muss, besteht aber weiter Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest. Generell gratis bleiben „Bürgertests“ von Teststellen bis 28. Februar unter anderem auch für alle vor Besuchen in Kliniken und Pflegeheimen.

Rheinland-Pfalz: Ab 2. Februar keine Maskenpflicht mehr im ÖPNV

Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium hat mitgeteilt, am 2. Februar ebenfalls die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen zurückzunehmen. Hintergrund sei die Grundsatzentscheidung des Bundes, die Rheinland-Pfalz mittrage, so Minister Clemens Hoch (SPD). Sowohl die Corona-Inzidenz als auch die Infektionen bei anderen Atemwegserkrankungen seien rückläufig. Rheinland-Pfalz habe mit seiner Entscheidung zum Ende der Maskenpflicht auf eine bundesweit einheitliche Regelung gesetzt.

RLP

Auch im Fernverkehr fällt die Vorgabe Keine Maskenpflicht mehr im ÖPNV in Rheinland-Pfalz ab 2. Februar

In Rheinland-Pfalz muss ab dem 2. Februar kein Mund-Nasen-Schutz mehr in Bussen und Bahnen getragen werden. Auch im Fernverkehr fällt diese Maßnahme bald weg.

Lauterbach kündigt Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr an

Angesichts der weiterhin niedrigen Corona-Infektionszahlen soll die Maskenpflicht im bundesweiten Fernverkehr am 2. Februar fallen. Dies kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag nach Beratungen mit den Bundesländern an. Er begründete den Schritt damit, dass sich die Lage in der Pandemie stabilisiert habe. Die Experten gingen auch nicht davon aus, dass es noch zu einer schweren Winterwelle kommen werden. Auch besonders gefährliche Varianten des Virus seien derzeit nicht in Sicht.

Lauterbach rief insbesondere vulnerable Menschen zugleich auf, „auf Grundlage von Eigenverantwortung und Freiwilligkeit“ weiterhin Masken auch im Fernverkehr zu tragen. Die Pandemie gehe zwar in die endemische Phase über, aber jeder sei gut beraten, die Maske weiterhin zu tragen, um sich und andere zu schützen.

Immer mehr Stimmen für Abschaffung der Maskenpflicht im Fernverkehr

Angesichts anhaltend sinkender Corona-Infektionszahlen fordern nicht nur FDP-Politiker die Aufhebung weiterer Schutzmaßnahmen. Im Mittelpunkt der Debatte steht die Maskenpflicht in den Fernzügen der Deutschen Bahn. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sprach sich dafür aus, die Pflicht vorzeitig zum Monatsende aufzuheben. Auch der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sowie die Gesamtbetriebsräte der Deutschen Bahn für Fern- und Nahverkehr forderten, die Maskenpflicht zu beenden. Buschmann sagte der Augsburger Allgemeinen: „Meines Erachtens können auch andere Schutzmaßnahmen vor dem 7. April aufgehoben werden.“ Die Entwicklung sei aktuell so positiv, „dass selbst vorsichtige Wissenschaftler uns im endemischen Stadium sehen“. Eingriffe in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger müssten immer die Ausnahme und gut begründet sein.

EuGH: Pauschal-Urlauber können wegen Corona Geld zurück verlangen

Pauschal-Urlauber können unter bestimmten Umständen Geld zurückverlangen, wenn sie von Corona-Beschränkungen betroffen sind. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) entschieden. Reisende hätten einen Anspruch auf Rückerstattung, wenn die Pauschalreise nicht vertragsgemäß erfüllt werde. Der Veranstalter müsse haften, auch wenn er nichts für die Einschränkungen könne.

Im konkreten Fall ging es um eine Urlaubsreise auf die Kanarischen Inseln. Wegen der Corona-Pandemie war der Zutritt zu den Pools verboten, das Animationsprogramm gestrichen und die Reise verkürzt worden. Die Urlauber wollten deshalb nur ein Drittel des Reispreises bezahlen, der Veranstalter verweigerte dies.

Wissing will Maskenpflicht im Fernverkehr beenden

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich für ein schnelles Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ausgesprochen. Wenn es nach ihm ginge, bereits im Februar, sagte er in der ARD. Zurzeit stimme man sich dazu ab. Nach bisherigem Recht gilt die Maskenpflicht im Fernverkehr bis zum 7. April. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt ein Ende der Regelung vor April nicht ausgeschlossen, wollte sich aber nicht auf ein konkretes Datum festlegen. Dafür sei es noch zu früh, so Lauterbach.

Lothar Wieler verlässt Robert Koch-Institut

Lothar Wieler legt sein Amt als Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) nieder. Er verlasse das RKI auf eigenen Wunsch zum 1. April, um sich mehr der Forschung und Lehre zu widmen, teilten das Bundesgesundheitsministerium und das RKI mit. Der Schritt sei einvernehmlich mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erfolgt. Wieler ist seit März 2015 RKI-Chef. In der Corona-Pandemie hat er eine härtere Haltung in der Debatte über Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung vertreten, was ihm von einigen Seiten auch Kritik einbrachte.

Baden-Württemberg schafft Maskenpflicht im Nahverkehr ab

Baden-Württemberg schafft die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ab. Nach Plänen von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) soll die Pflicht vom 31. Januar an aufgehoben werden, wie der SWR auf Nachfrage erfuhr. Damit entfällt eine der letzten großen Einschränkungen aus Zeiten der Corona-Pandemie. Der Vorschlag soll noch regierungsintern abgestimmt werden, gilt aber als unumstritten. Die derzeitige Corona-Verordnung in Baden-Württemberg ist noch bis zum 30. Januar gültig.

„Das ist ein konsequenter Schritt unseres stufenweisen Vorgehens in der Pandemiebewältigung“, sagte Lucha. „Nachdem wir Ende des vergangenen Jahres bereits die Isolationspflicht für Infizierte abgeschafft haben, gehen wir nun den nächsten Schritt.“

Baden-Württemberg

Ab 31. Januar BW schafft die Corona-Maskenpflicht im ÖPNV ab

Eine der letzten Corona-Regeln in BW soll zum 31. Januar aufgehoben werden: Gesundheitsminister Lucha (Grüne) möchte die Maskenpflicht in Bus und Bahn abschaffen.

Stichprobe: Alle Passagiere aus Shanghai negativ

Am Frankfurter Flughafen sind zum ersten Mal Reisende aus China stichprobenartig auf Corona getestet worden. Bei den insgesamt 72 Passagieren einer Maschine aus Shanghai seien alle Tests negativ gewesen, sagte eine Sprecherin des Frankfurter Gesundheitsamtes. Laut Bundespolizei wurde auch kontrolliert, ob alle Passagiere den Nachweis über einen negativen Test bei sich hatten. Dieser muss bereits beim Abflug aus China vorliegen. Die Behörden setzen damit die verschärften Einreiseregeln um, die vom Bundeskabinett aus Sorge vor neuen Virusvarianten in China erlassen wurden.

Für Reisende aus China gilt jetzt die Testpflicht

Reisende aus China müssen ab jetzt vor dem Abflug nach Deutschland einen negativen Corona-Test vorlegen. Seit Mitternacht gelten wegen der massiven Corona-Welle in der Volksrepublik und aus Sorge vor neuen Virusvarianten verschärfte Einreiseregeln.

Betroffene müssen einen maximal 48 Stunden alten negativen Test vorlegen. Die Kontrollen übernehmen die Fluggesellschaften.
Deutschland untersucht außerdem das Abwasser von Flugzeugen aus China auf mögliche neue Coronavirus-Varianten.

Offenbar zu hohe Kosten bei PCR-Tests

Für Corona-PCR-Tests haben der Staat und die gesetzlichen Krankenkassen mehr als sechs Milliarden Euro ausgegeben. Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung hätten sie einen großen Teil der Summe sparen können.

Ärztefunktionäre handelten demnach im Mai 2020 hohe Erstattungspreise für die Labore aus, obwohl die Testmaterialien auf dem Markt damals deutlich günstiger zu kaufen waren. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung teilte mit, es habe gerade zu Beginn der Pandemie erhebliche Marktengpässe bei Reagenzien und Materialien gegeben. Diese hätten die zu einem langfristig hohen Preisniveau beigetragen.

Impfpflicht-Verstöße offenbar nur selten geahndet

Bis Ende 2022 galt in Deutschland eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht, doch Verstöße blieben offenbar meist folgenlos. Knapp 270.000 Verstößen stünden lediglich rund 8.250 Bußgeldverfahren oder Tätigkeitsverbote gegenüber, berichtete die Welt am Sonntag unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter allen 16 Landesregierungen. Fünf von ihnen machten der Zeitung zufolge in Teilen unvollständige Angaben.

China beendet Abschottung zum Ausland

Als letzten Schritt aus seiner strikten Null-Covid-Politik hat China nun auch seine fast dreijährige selbstauferlegte Isolation beendet. Seit Sonntag sind Reisen von und nach China wieder deutlich einfacher, und viele der ersten Einreisenden äußerten sich erleichtert – trotz der rasant ansteigenden Infektionszahlen im Land.

Bundesregierung rät von nicht notwendigen China-Reisen ab

Die Bundesregierung rät wegen der aktuellen Corona-Welle in China von nicht notwendigen Reisen in das asiatische Land ab. Dies teilte das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amtes auf seiner Webseite mit. Zur Begründung wurden „der Höchststand an Covid-19-Infektionen und das überlastete Gesundheitssystem“ angeführt.