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Die Corona-Pandemie hält an. Mittlerweile sinken die Zahlen wieder – doch wie lange? Alle Infos dazu hier!

Lauterbach will RKI Befugnis über Genesenenstatus entziehen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut (RKI) die Kompetenz über den Genesenenstatus entziehen. „Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden. Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer“, sagte Lauterbach der Zeitung Bild. In der Öffentlichkeit hatte für Kritik gesorgt, dass das RKI jüngst sehr kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte.

Niederlande heben zahlreiche Maßnahmen ab Freitag auf

Die Niederlande heben ab Freitag die meisten Maßnahmen auf. Grund sei, dass die Rekord-hohen Infektionszahlen durch die Omikron-Variante nicht zu einer ähnlich Entwicklung bei Krankenhaus-Fällen geführt habe, sagt Gesundheitsminister Ernst Kuipers. „Das Land öffnet sich wieder.“ Kuipers ruft jedoch die Bevölkerung auf, weiter vorsichtig zu sein. Auch nach einem Ende der Maskenpflicht werde ihr Einsatz empfohlen.

Dreyer rechnet mit Rückkehr „zu sehr viel Normalität“ im März

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rechnet damit, dass nach der Bund-Länder-Schalte morgen schnell überall die 2G-Regelung im Einzelhandel fällt. Vom 4. März an werde es dann weitere Öffnungsschritte geben, sagte sie. Man werde im kommenden Monat sehr schnell zu sehr viel Normalität zurückkehren können. Es sei aber auch noch Vorsicht gefragt, so Dreyer:

Logo SWR3 (Foto: SWR, SWR)

Nachrichten Dreyer zu Corona-Lockerungen

Dauer

Lauterbach: Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht eine Wende in der Omikron-Welle: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte“, sagte der SPD-Politiker zu Bild. Deshalb seien „maßvolle Lockerungen“ möglich, fügte er mit Hinweis auf die Bund-Länder-Spitzenrunde am Mittwoch hinzu. Er trage die bisher bekannt gewordenen stufenweisen Lockerungsschritte mit – „mehr aber nicht“.

Bayern prescht mit Lockerungen vor

Bayern prescht mit Lockerungen vor. Für Geimpfte werden die Kontaktbeschränkungen aufgehoben, in der Gastronomie soll künftig 3G statt 2G gelten, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ankündigt. Bei Sport- und Kulturveranstaltungen ist für Nicht-Geboosterte kein aktueller Schnelltest mehr nötig. Zudem können in der Kultur 75 (bisher 50) Prozent der Kapazität, im Sport bis zu 50 (bisher 25) Prozent ausgelastet werden. Die Obergrenze, etwa für Fußball-Bundesligaspiele, liegt bei 25.000 Zuschauern. Diskotheken und Clubs sollen nach dem Fasching unter 2G-plus-Bedingungen wieder öffnen dürfen. „Wir können heute feststellen, dass der Höhepunkt von Corona erreicht ist“, sagt Söder.

Karagiannidis: Lockerungen grundsätzlich sinnvoll

Der Intensiv-Mediziner Christian Karagiannidis hält die angedachten Lockerungen der Corona-Maßnahmen für grundsätzlich sinnvoll. Vor allem das Stufenkonzept sei wichtig, sagte das Mitglied des Expertenrats der Bundesregierung in der ARD. Es sollte aber angepasst sein an die Zahlen. Es dürfe am 20. März auch nicht alles auslaufen. Zumindest die Möglichkeit der Maskenpflicht und des Abstandsgebots sollte im Gesetz verstetigt werden. „Weil ich befürchte, dass wir es im Herbst/Winter nochmal brauchen werden.“ Karagiannidis fordert zudem ein zentrales Bundesinstitut zu Sammlung der Hospitalisierungsdaten. Man habe noch immer keinen tagesaktuellen Überblick über die Lage in den Krankenhäusern. Eine wesentliche Lehre der Pandemie sei, dass dieses Defizit beseitigt werden müsse, damit man im nächsten Herbst und Winter gut vorbreitet sei.

Inzidenz sinkt weiter auf 1437,5

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 159.217 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 10.354 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 169.571 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1437,5 von 1459,8 am Vortag. 243 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 120.220. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 12,58 Millionen Corona-Tests positiv aus.

Ärzte begrüßen Corona-Lockerungen

Der Plan von Bund und Ländern für eine Aufhebung der Corona-Kontaktbeschränkungen bis 20. März stößt bei Medizinern auf Zustimmung. Der Marburger Bund sprach von einem richtigen Ansatz. Die Vorsitzende Susanne Johna sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung, die Maskenpflicht müsse es aber vermutlich noch bis zum Frühsommer geben. Auch der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, nannte die Überlegungen richtig. Problematisch sei aber, die Lockerungen an feste Daten zu knüpfen, sagte Montgomery der Funke-Zeitungen. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß.

Lehrer in Baden-Württemberg bekommen steuerfreie Corona-Prämie

Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg bekommen im März eine steuerfreie Corona-Prämie in Höhe von 1.300 Euro. Damit auch die 470 Privatschulen ihren Lehrkräften eine Prämie zahlen können, erhöht das Land deren Zuschüsse. Das hat Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) angekündigt. Wieviel die privaten Schulen ihren Lehrkräften zahlen, ist ihnen überlassen.

RLP will einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht umsetzen

Rheinland-Pfalz wird die Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen und in der Pflege ab 15. März umsetzen. Das haben Gesundheitsminister Hoch und Sozialminister Schweitzer angekündigt. Schätzungen zufolge fehlt noch bis zu 13.000 Beschäftigten der Branche im Land der notwendige Impf- bzw. Genesungsstatus – obwohl Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich die besten Impfquoten in diesem Bereich hat.

RLP

Ungeimpften drohen Strafen RLP: Corona-Impfpflicht für Mitarbeitende in Kliniken und Heimen ab 15. März

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht wird in Rheinland-Pfalz Mitte März in Kraft treten. Das hat Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) angekündigt.  mehr...

Trucker-Protest in Kanada: Ambassador Bridge wieder frei

Die kanadische Polizei hat die Blockade der Ambassador Bridge beendet. Die Brücke ist die wichtigste Straßenverbindung von Kanada in die USA. Trucker hatten sie sechs Tage lang blockiert und sich dabei auch einem richterlichen Beschluss zur Räumung widersetzt. Sie protestierten damit gegen die kanadische Corona-Politik. Bei der Räumung wurden jetzt bis zu 30 Menschen festgenommen. Über die Ambassador Bridge kommen täglich Waren im Wert von rund 360 Millionen Dollar. Die Blockade hatte vor allem die Autoindustrie in Detroit getroffen. Dort mussten mehrere Autohersteller ihre Produktion drosseln, weil Teile fehlten.

Pläne: Bund und Länder wollen viele Corona-Regeln zum 20. März kippen

Bund und Länder erwägen einen Drei-Stufen-Plan, um bis zum 20. März alle tiefgreifenden Corona-Einschränkungen zu beenden. „Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden“, heißt es in einem Entwurf für die Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Ministerpräsidentenkonferenz, aus dem die Nachrichtenagentur Reuters zitiert. In einem ersten Schritt würden demnach der Zugang zum Einzelhandel „bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen“ sowie private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmern erlaubt. Ab dem 4. März kämen Lockerungen für Gastronomie, Diskotheken und Clubs sowie für Großveranstaltungen hinzu. Ab dem 20. März „entfallen alle tiefgreifenden Schutzmaßnahmen“ wie auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen.

Berlin

Bund und Länder sind sich einig Bis 20. März sollen fast alle Corona-Schutzmaßnahmen auslaufen

Vertreter von Bund und Ländern haben über die nächsten Schritte in der Corona-Pandemie gesprochen – und sind sich einig: Der Großteil der Corona-Maßnahmen soll bald wegfallen.  mehr...

Günther: Corona-Maßnahmen ein Stückweit zurückfahren

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) unterstreicht seine Forderung, die Corona-Schutzmaßnahmen „ein Stück zurückzufahren“. Über eine entsprechende Perspektive solle auf den Beratungen der Regierungschefs von Bund und Ländern am Mittwoch gesprochen werden, forderte er im Deutschlandfunk. Er plädiert dafür, 2G im Einzelhandel in ganz Deutschland zu streichen. Für eine Aufhebung der Maskenpflicht in Schulen sei es dagegen „noch einen Tick zu früh“. Schulen sollten aber eher dran sein, „als Orte, in denen wirklich dichtes Gedränge ist. Das wird etwas sein, wo wir, glaube ich, eher eine Perspektive dann Richtung Ostern setzen können.“ Aber auch bei größeren Veranstaltungen könne in die nächste Lockerungsphase übergegangen werden, wobei man bewerten müsse, ob es zunächst bei 2G bleibe. „Und der nächste Schritt ist dann generell, auch die Kontrollen wegfallen zu lassen.

Schleswig-Holstein will Beschränkungen ab Anfang März weitgehend aufheben

Schleswig-Holsteins Landesregierung will die geltenden Corona-Beschränkungen für das Land bereits Anfang März umfassend lockern. „Die geltende Verordnung läuft bei uns bis zum 2. März. Für die Zeit danach werden wir in dieser Woche alle bisherigen Einschränkungen in den Blick nehmen. Den Bereich der Gastronomie, die Veranstaltungen, die Kultur, den Sport, die allgemeinen Kontaktbeschränkungen. Insbesondere den Geimpften und Genesenen kann man aus meiner Sicht Beschränkungen im bisherigen Ausmaß nicht länger zumuten“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) der Zeitung Welt. Mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Mittwoch plädierte Günther dafür, auch bundesweit „einen großen Schritt in Richtung Normalität zu gehen, der für alle nachvollziehbar ist.

Protest-Konvoi von Paris nach Brüssel

Die motorisierten Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen gehen weiter. In Paris ist ein Konvoi mit fast 450 Fahrzeugen gestartet. Das Ziel ist Brüssel. Dort wollen Gegner der Schutzmaßnahmen morgen trotz eines Verbots unter anderem gegen nationale Impfpflicht-Regelungen protestieren. Im Vorfeld hat es in Paris rund 100 Festnahmen gegeben.

Baden-Württemberg: Rund 1,3 Millionen 3G-Kontrollen in Zügen

Rund 1,3 Millionen Zug-Reisende sind in Baden-Württemberg seit Ende November aufgefordert worden, ihren 3G-Nachweis zu zeigen. Fast alle haben sich laut Verkehrsministerium daran gehalten. Nur drei Prozent der Fahrgäste hätten keinen Nachweis dabei gehabt. Sie hätten dann entweder einen Schnelltest im Zug machen oder am nächsten Bahnhof aussteigen müssen, so das Ministerium. Um die Kontrollen durchzuführen, wurde demnach auch externes Personal eingesetzt.

Niederlande: Protestpartys in Nachtclubs

Tausende Niederländer haben in der Nacht zum Sonntag in Nachtclubs und Diskos gefeiert und sich damit über Corona-Verbote hinweggesetzt. Die Nachrichtenagentur ANP hat berichtet, dass in mehreren Städten Clubs ausverkauft waren. Mit der Aktion, die übersetzt „Die Nacht steht offen“ hieß, haben Gastro-Unternehmen unter anderem in Amsterdam, Rotterdam und Utrecht protestiert – gegen Corona-Regeln, die ihnen eine Schließung um 22 Uhr vorschreiben. Die niederländische Regierung hatte am Donnerstag erklärt, am 18. Februar die meisten Corona-Maßnahmen aufheben zu wollen.

Krankenhaus-Ärzte sind unzufrieden

Wegen der hohen Belastung in den Krankenhäusern wollen sich viele Ärzte offenbar neu orientieren. Wie aus einer Umfrage der Ärztegewerkschaft „Marburger Bund“ hervorgeht, plant ein Fünftel der Ärztinnen und Ärzte ihre Zukunft außerhalb des Krankenhauses. Rund 60 Prozent der Klinikärzte gaben an, dass sie sich zunehmend erschöpft fühlten. Sieben von zehn Ärzten sagen, ihre Arbeitsbelastung sei durch die Corona-Pandemie gestiegen. Anfang der Woche werden die Tarifverhandlungen zwischen der Ärztegewerkschaft und den kommunalen Krankenhäusern fortgesetzt.

Kommunen fordern einheitliche Öffnungsschritte

Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern fordern die Kommunen einheitliche Öffnungsschritte. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, die Menschen und die Wirtschaft wollten nach über zwei Jahren Corona-Pandemie ein Hoffnungssignal. So sollten bundesweit Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel entfallen. Außerdem solle es bundeseinheitliche Erleichterungen insbesondere für Jugendliche und bei Sportveranstaltungen geben.

FDP-Parteichef Christian Lindner sagte der Bild am Sonntag, es müsse nach den Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen spürbaren Unterschied in unserem Alltag geben. Man könne zwar zu forsch im Öffnen sein, diese Gefahr sei seiner Meinung nach inzwischen aber äußerst überschaubar.

Mehr Kinder fehlen unerlaubt in der Schule

In der Corona-Pandemie ist die Zahl der Kinder, die unerlaubt nicht in die Schule gehen, gestiegen. In Baden-Württemberg gebe es rund 80 Zwangsgeldverfahren, weil Eltern ihre Kinder nicht zur Schule schickten, teile das Kultusministerium in Stuttgart mit. Diese Zahl sei in der Pandemie gestiegen. Das Stuttgarter Kultusministerium sieht deshalb einen Zusammenhang mit den Corona-Schutzmaßnahmen. Den Behörden seien auch einige wenige Fälle gemeldet, in denen die Schülerinnen und Schüler privat unterrichtet würden. Auch dabei handele es sich um einen Verstoß gegen die Schulpflicht.

Baden-Württemberg

Zahl während der Corona-Pandemie gestiegen Mehr Kinder in Baden-Württemberg fehlen unerlaubt in der Schule

Einige Eltern schicken ihre Kinder nicht mehr zur Schule. Zu groß könnte die Angst vor Corona sein, zu lasch die Schutzmaßnahmen in den Unterrichtsräumen, lautet die Kritik.  mehr...

RKI: Inzidenz sinkt leicht auf 1.466,5

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist auf 1.466,5 gesunken – das ist ein Minus von 7,8 im Vergleich zu gestern. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet außerdem 125.160 neue Fälle innerhalb eines Tages. Das sind gut 8.000 weniger als vor einer Woche. 58 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

Wieder zahlreiche Corona-Proteste in Europa

In zahlreichen deutschen Städten sind wieder Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen gegangen. In Reutlingen zählte die Polizei rund 7.500 Menschen – in Augsburg etwa 4.300. Vielerorts gab es auch Gegendemos. In der französischen Hauptstadt Paris ging die Polizei gegen Teilnehmer eines verbotenen Protestkonvois vor. Die Einsatzkräfte setzten Tränengas ein, es gab mehr als 50 Festnahmen. Auch in Zürich in der Schweiz kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten.

Kanada: Polizei beginnt mit Räumung von blockierter Brücke

Die kanadische Polizei hat mit der Räumung der blockierten Brücke zwischen den USA und Kanada begonnen. Seit Tagen versperren Lastwagenfahrer die Brücke, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu protestieren. Laut dem Beschluss eines kanadischen Gerichts hätten die Trucker die Brücke zwischen der Provinz Ontario und der US-Metropole Detroit in der vergangenen Nacht verlassen müssen. Die Polizei warnte jetzt davor, dass die Demonstranten festgenommen und ihre Lkw beschlagnahmt werden könnten.

Studie der Uni Konstanz: Anteil der Impfskeptiker ist kleiner geworden

Impfskeptiker hat es schon vor Corona gegeben, insgesamt sind es in den vergangenen Jahrzehnten aber weniger geworden. Das zeigt eine neue Studie der Uni Konstanz. Die Forschenden verglichen das Impfverhalten von Eltern, deren Kinder Ende der 1980er bis Anfang der 2000er-Jahre geboren wurden. Dabei ging es um die Impfungen gegen Masern, Mumps und Röteln. Das Ergebnis: Die Impfquoten sind gestiegen, die impfskeptischen Eltern weniger geworden. Ihr Anteil habe sich von 10 auf 6 Prozent verringert, so die Forschenden.

KMK-Präsidentin will Corona-Regeln in Schulen lockern

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien, fordert die Corona-Regeln an Schulen zu lockern. Man müsse raus aus einer Kultur der Angst an den Schulen, hat sie der Bild-Zeitung gesagt. Die Omikron-Welle habe ihren Höhepunkt in den ersten Bundesländern bereits überschritten. Deswegen müssten spätestens ab Anfang März die Masken- und die Corona-Testpflicht nach und nach gelockert werden. Sport- und Musikunterricht sollen ihrer Meinung nach wieder in vollem Umfang stattfinden.

Impftempo in Deutschland lässt nach

In Deutschland lässt das Tempo der Corona-Impfungen immer mehr nach. Gestern wurden nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) 193.000 Impfungen verabreicht. Das waren rund 110.000 weniger als vor einer Woche und nicht halb so viele wie vor zwei Wochen. Knapp drei Viertel der Bevölkerung haben inzwischen die vollständige Grundimpfung, mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist geboostert. Nach Angaben des RKI sind nach wie vor fast 20 Millionen Menschen hierzulande ungeimpft.

Dieses Jahr im Stadion: Konzept für Rosenmontagszug in Köln steht

Jetzt steht fest, wie der Kölner Rosenmontagszug in diesem Jahr ablaufen wird: Die Spielmannszüge, Fußgruppen und Persiflagewagen drehen ihre Runden im Stadion - statt auf der 7 Kilometer langen Strecke durch die Stadt zu ziehen. Das gab das Festkomitee Kölner Karneval bekannt. Zugelassen sind demnach 8.800 Besucher für die Tribünenplätze im Stadion unter 2G-Plus-Regelungen. Der Vorverkauf beginnt Ende kommender Woche.

Trucker-Proteste in Kanada gehen weiter

In Kanada gehen die Proteste von Lastwagenfahrern gegen die Corona-Regeln der Regierung weiter. Mittlerweile blockieren immer mehr Lkw einen der wichtigsten Grenzübergänge zwischen den USA und Kanada. Laut dem Beschluss eines kanadischen Gerichts hätten die Trucker die Brücke zwischen der Provinz Ontario und der US-Metropole Detroit in der vergangenen Nacht räumen müssen. Auch in der Hauptstadt Ottawa gehen die Proteste vor dem Parlament weiter.

Habeck will Stufenplan bei Corona-Lockerungen

Bei dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch sollten nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erste Corona-Öffnungsschritte vereinbart werden. Habeck sprach sich für ein einheitliches, stufenweises Vorgehen aus. Wirtschaft und Beschäftigte bräuchten Planungssicherheit. Zum Beispiel könne an die Stelle von 2G und 2G-Plus-Regelungen eine FFP-2-Maskenpflicht in Innenräumen treten. Auch die Begrenzungen der Besucher bei Veranstaltungen im Freien könnten in einer ersten Stufe gelockert werden.

Inzidenz kaum gestiegen, Neuinfektionen gehen im Wochenvergleich zurück

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche heute mit 1474,3 angegeben. Gestern hatte er bei 1472,2 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 209.789 Corona-Neuinfektionen und damit weniger, als vor einer Woche (217.815 Ansteckungen).

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 198 Todesfälle verzeichnet.

Söder jetzt doch zur Umsetzung von Teil-Impfpflicht bereit

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) signalisiert nun doch seine Bereitschaft, die einrichtungsbezogene Impfpflicht umzusetzen. Der Rheinischen Post sagte Söder, man wolle das und halte sich auch an Bundesrecht. Es müsse aber vernünftig und praktikabel umsetzbar sein. onst komme es schnell zu einem Pflegeproblem und das Vertrauen in den Staat erodiere.

Söder hatte am Montag angekündigt, den Vollzug der ab Mitte März geltenden Impfpflicht auszusetzen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rief die Bundesländer am Abend in der ARD dazu auf, bei der Umsetzung geschlossen zu handeln.

Ab heute gilt die neue Test-Strategie

Für Corona-Tests gelten von heute an neue Regeln: Kostenlose PCR-Tests gibt es nur noch nach einem positiven Schnelltest von einer Teststelle. Eine rote Warnmeldung auf der Corona-Warn-App reicht nicht mehr aus.

Um sich vorzeitig freizutesten, reichen künftig Schnelltests. In Laboren sollen die PCR-Tests von Risikopatienten und Menschen in medizinischen Einrichtungen vorrangig ausgewertet werden. Die Bundesregierung will so die begrenzten Test-Kapazitäten in Zeiten steigender Infektionszahlen gezielter nutzen.

Sicher, aber teuer Wie komme ich an einen kostenlosen PCR-Test?

Ein PCR-Test ist der sicherste Test, um eine Corona-Infektion nachzuweisen, aber eben auch der teuerste. In einigen Fällen gibt es ihn aber auch kostenlos.  mehr...

Weltweit mehr als 406,3 Mio Infektionen und über 6,16 Mio Tote

Weltweit haben sich bislang rund 406,03 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Über 6,16 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien.

Lauterbach: „Die Gesetzentwürfe sind da“

Die Gesetzentwürfe zur allgemeinen Impfpflicht seien fertig, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in einem Interview mit den Tagesthemen. Wenn es nach ihm ginge, könnte die Bundestags-Debatte dazu in der kommenden Woche starten. Je früher die Debatte geführt werde, desto „schneller kommen wir zu einer klaren Lösung“.

Alle seien gut beraten, für eine Impfpflicht zu kämpfen. „Sonst stehen wir im Herbst wieder vor den gleichen Problemen“, erklärte Lauterbach:

Trucker-Proteste: Trudeau kündigt mehr „Eingreifen der Polizei“ an

Wegen der seit über zwei Wochen anhaltenden Trucker-Proteste in Kanada schließt Premier Justin Trudeau die gewaltsame Auflösung der Blockaden nicht aus. Wenn die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung nicht nach Hause gingen, würde es „ein immer stärkeres Eingreifen“ der Polizei geben, sagte Trudeau am Freitag in Ottawa. Jede Maßnahme sei möglich, der Einsatz des Militärs allerdings das letzte Mittel.

Bericht: Telegram löscht 64 Kanäle in Deutschland

Telegram geht in Deutschland nach Informationen der Süddeutschen Zeitung erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Der Messengerdienst habe insgesamt 64 Kanäle gesperrt, darunter auch diejenigen des Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Die Schließung ist nach Angaben der Zeitung auf Druck des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts zurückzuführen. Es seien von deutscher Seite Löschersuchen an Telegram versandt worden. Das Innen-Ministerium fordert seit Längerem, dass Hass und Hetze bei Telegram geächtet und entfernt werden. Bislang war das Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten der gesetzlichen Verpflichtung zum Löschen jedoch nicht nachgekommen.

Weiterer Corona-Fall beim VfB Stuttgart

Beim Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart ist mit Omar Marmoush ein weiterer Spieler positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Stürmer befinde sich in häuslicher Isolation, teilte der Verein mit. Auch bei Abwehrchef Waldemar Anton gibt es einen positiven Test. Außerdem wird Torjäger Sasa Kalajdziz wegen einer Verletzung im Auswärtsspiel gegen Leverkusen fehlen.

Luxemburg beschließt Corona-Lockerungen

Ab Freitag Abend dürfen in Luxemburg wieder Ungeimpfte mit einem aktuell negativen Corona-Test in Restaurants, Hotels, Sport- und Freizeiteinrichtungen. Das hat das Parlament beschlossen. Außerdem fällt die Sperrstunde um 23 Uhr im Gastro-Bereich weg, Diskotheken und Clubs dürfen wieder öffnen. Im Privaten gibt es auch keine Kontaktbeschränkungen mehr und Kontaktpersonen von Infizierten müssen nicht mehr in Quarantäne. Derzeit beträgt die Inzidenz in Luxemburg 1.733.

Kilometerlange Portestkonvois rollen durch Frankreich

Kilometerlange Protestkonvois aus verschiedenen Landesteilen Frankreichs bewegen sich auf Paris zu. Die Fahrzeuge sind unter anderem in Straßburg, Rennes und Lille gestartet. Offenbar wollen die Insassen in Paris die dortigen Proteste gegen Corona-Beschränkungen verstärken. Einige planen angeblich auch die Weiterfahrt nach Brüssel. Die Pariser Polizei kündigte an, sie werde Abschleppwagen einsetzen, um Blockaden zu verhindern. Vorbild der Aktion sind offenbar die Blockaden von Truckern in Kanada.

Demonstranten versammeln sich bei Straßburg zum sogenannten „Convoi de la Liberte“ (Konvoi der Freiheit), einem Fahrzeug-Konvoi, der als Protest gegen die Corona-Maßnahmen nach Paris fahren soll. Vorbild sind wohl die Trucker-Konvois in Kanada. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/AP | Jean-Francois Badias)
Demonstranten versammeln sich bei Straßburg zum sogenannten „Convoi de la Liberte“ (Konvoi der Freiheit), einem Fahrzeug-Konvoi, der als Protest gegen die Corona-Maßnahmen nach Paris fahren soll. Vorbild sind wohl die Trucker-Konvois in Kanada. picture alliance/dpa/AP | Jean-Francois Badias

Großbritannien: Testpflicht für geimpfte Reisende entfällt

Ab heute müssen sich geimpfte Reisende mit Ziel Großbritannien nicht mehr testen. Die Regierung hat eine der letzten Beschränkungen der Corona-Pandemie aufgehoben. Wer mindestens zweimal geimpft ist, muss nur noch einen Nachverfolgungsbogen für Passagiere ausfüllen. Ungeimpfte müssen sich dagegen vor und nach Ankunft testen. Sie müssen sich aber nicht länger selbst isolieren, bis ein negatives Testergebnis vorliegt. Der Reiseanbieter TUI vermeldet bereits einen Run auf Kurzurlaube in Großbritannien für die Schulferien im Februar und April.

Frankreich plant weitere Corona-Lockerungen

Die französische Regierung kündigt weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen an. Die Maskenpflicht in Kneipen, Sport- und Kultureinrichtungen soll Ende dieses Monats aufgehoben werden. Einzig in Zügen, in Fernbussen oder auch im Flugzeug müssen die Passagiere trotz Impfpass weiter Maske tragen. Die Situation im ganzen Land verbessere sich deutlich, sagte Frankreichs Bildungsminister Jean-Michel Blanquer. Dem müsse die Regierung Rechnung tragen. Auch in den Schulen sollen die Corona-Maßnahmen gelockert werden.

Grünen-Experte begrüßt Karlsruher Impfpflicht-Entscheidung

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als wichtigen Schritt für die Corona-Impfpflicht in sensiblen Bereichen begrüßt. Jetzt gelte es, bundesweit die Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ab Mitte März auch umzusetzen, sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Auch Bundesländer, die von CDU und CSU regiert würden, müssten sich daran halten. Das „parteipolitische Hickhack“ der Union habe der Akzeptanz der Impfpflicht in den letzten Tagen schwer geschadet, so Dahmen.

Niederlande vor großer Lockerung von Maßnahmen

Die Niederlande wollen zum 18. Februar die meisten Corona-Maßnahmen aufheben. Stadien, Theater, Kinos und Gaststätten sollen dann wieder fast uneingeschränkt für Besucher freigegeben werden. Das kündigte Gesundheitsminister Ernst Kuipers in einem Brief an das Parlament in Den Haag an. Gaststätten sollen dann auch bis 1 Uhr öffnen dürfen, statt wie bisher 22 Uhr.

Eine endgültige Entscheidung soll am Dienstag fallen. Zunächst muss noch das wichtigste Beratergremium der Regierung über die Pläne beraten. Ende Februar will die Regierung, die restlichen Einschränkungen aufheben.

Scholz will bei Bund-Länder-Treffen ersten Öffnungsschritt angehen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch einen ersten Öffnungsschritt in der Corona-Pandemie angehen.

Berlin

Bund und Länder sind sich einig Bis 20. März sollen fast alle Corona-Schutzmaßnahmen auslaufen

Vertreter von Bund und Ländern haben über die nächsten Schritte in der Corona-Pandemie gesprochen – und sind sich einig: Der Großteil der Corona-Maßnahmen soll bald wegfallen.  mehr...

Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist.

Scholz sagte in einer Ansprache vor dem Bundesrat: „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“

Für die aktuelle Welle der Pandemie gibt es Anlass zur Zuversicht: Wissenschaftliche Prognosen zeigen, dass der Höhepunkt von Omikron in Sicht ist. Das erlaubt uns, beim nächsten Bund-Länder-Treffen einen ersten Öffnungsschritt und weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.

Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Impfpflicht für Klinikpersonal ab

Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen kann Mitte März in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte Eilanträge von zahlreichen Betroffenen für einen Stopp der Impfpflicht am Freitag ab.

Karlsruhe

Niederlage für Kläger Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnt Eilantrag gegen Impfpflicht für Pflegeberufe ab

Ein Eilantrag gegen die Impfpflicht in Heimen und Kliniken ist gescheitert. Sie kann damit auch in BW am 15. März in Kraft treten. Die endgültige Entscheidung steht aber noch aus.  mehr...

Corona-Berater der BW-Regierung: „Normales Leben im Frühjahr“

Das Frühjahr bringt uns Entspannung in Sachen Corona – davon geht der Epidemiologe des baden-württembergischen Landesgesundheitsamts, Stefan Brockmann, aus. Regelmäßige Tests und Isolation könnten dann enden, sagte er im SWR.

Baden-Württemberg

Optimistischer Pandemie-Ausblick Corona-Berater der BW-Regierung: "Normales Leben im Frühjahr"

Der Epidemiologe des Landesgesundheitsamts, Stefan Brockmann, rechnet mit einem entspannten Corona-Frühjahr. Regelmäßige Tests und Isolation könnten dann enden, sagte er im SWR.  mehr...

Bundesweite Inzidenz steigt leicht auf 1472,2

Das Robert-Koch-Institut(RKI) meldet 240.172 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 8.666 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche, als 248.838 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1472,2 verglichen mit 1465,4 am Vortag.

226 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 119.679. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als zwölf Millionen Corona-Tests positiv aus.

Maskenpflicht im Freien endet in Italien

In Italien können die Menschen ab diesen Freitag draußen wieder freier durchatmen. Die Regierung des Landes mit rund 60 Millionen Einwohnern entschied unter der Woche, die Maskenpflicht zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus im Freien zu beenden.

Draußen müssen die Leute eine Mund-Nasen-Bedeckung nur dann tragen, wenn es zu Menschenansammlungen kommt, wie aus der Anordnung hervorgeht. In Innenräumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln muss die Maske weiter aufgesetzt werden.

Justizminister: Söders Impflicht-Blockade "Desaster für den Rechtsstaat"

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert, die Impfpflicht für Pflegekräfte umzusetzen. Er schaue „konsterniert auf das Verhalten der Union und speziell von Markus Söder, der die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen will“, sagte Buschmann dem Tagesspiegel (Online). „Aus der Perspektive des Rechtsstaates ist es ein Desaster, wenn Länderchefs den Gedanken in den Raum stellen, ein vom Bundestag und Bundesrat beschlossenes Gesetz zu ignorieren.“

Deutlich mehr Corona-Positive auf Normalstationen

In deutschen Krankenhäusern ist die Zahl der positiv auf Corona getesteten Patienten auf Normalstationen gestiegen: Innerhalb einer Woche um fast 22 Prozent auf jetzt rund 15.500 Patienten. Das geht aus einer neuen Statistik hervor, die die Deutsche Krankenhausgesellschaft seit heute veröffentlicht.

Der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, sagte, die Daten zur Lage auf den Normalstationen werde wegen der milder verlaufenden Omikron-Variante immer wichtiger. Auf den Intensivstationen liegen der Statistik zufolge gerade knapp 2.400 Corona-Patienten, vier Prozent mehr als vergangene Woche.

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