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Die Corona-Pandemie hält an. Mittlerweile sinken die Zahlen wieder – doch wie lange? Alle Infos dazu hier!

Bundesweit Demos gegen die Corona-Maßnahmen

In vielen deutschen Städten haben erneut Tausende Menschen gegen und für die Corona-Maßnahmen demonstriert. Dabei blieb es nach Angaben der Polizei größtenteils friedlich. In Thüringen gingen demnach insgesamt rund 20.000 Menschen auf die Straße. In Gera, Gotha und Altenburg waren jeweils etwa 2.000. In Mecklenburg-Vorpommern sicherte die Polizei nach eigenen Angaben Aktionen in rund 25 Städten ab.

Auch in Baden-Württemberg protestierten erneut Tausende Menschen. Dabei blieb es nach Angaben der Polizei friedlich. In Pforzheim meldete ein Sprecher nach ersten Erkenntnissen rund 2.500 Demonstranten, in Ravensburg waren es etwa 750 und in Mannheim 500. In vielen anderen Orten kamen den Angaben zufolge einige Hundert Menschen zusammen. Mehrere Versammlungen waren angemeldet, sagt die Polizei. Einige hätten sich aber auch unangemeldet zu sogenannten Spaziergängen getroffen.

In Bad Dürkheim kamen knapp 300 Kritiker der Corona-Politik zusammen – gegen sieben wurden Verfahren eingeleitet, da sie sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht an die Maskenpflicht hielten.

CDU-Parteichef Merz fordert Aussetzung der Impfpflicht

Die CDU fordert, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht für medizinische und Pflege-Berufe ausgesetzt wird. Das sei die gemeinsame Meinung von Präsidium und Bundesvorstand der CDU, sagte Parteichef Friedrich Merz bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Saarbrücken. So, wie die Bundesregierung die Impfpflicht beschlossen habe, könne es nicht bleiben. Die arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Folgen seien nicht bedacht worden. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht in seinem Bundesland nicht umsetzen zu wollen.

Widerspruch kam von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Gesetze müssten nicht nur von der Bevölkerung, sondern auch von den Politikern eingehalten werden, sagte er.

NRW richtet an Karneval Sicherheitszonen ein

Die NRW-Landesregierung plant für die Karnevalstage „räumlich abgegrenzte Brauchtumsgebiete innerhalb der Städte“. In diesen Zonen, in denen größere Menschenansammlungen zu erwarten seien, würden höhere Schutzmaßnahmen gelten als außerhalb der Gebiete, teilte das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mit. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich zuvor mit den Oberbürgermeisterinnen und dem Oberbürgermeister der Karnevalshochburgen Köln, Düsseldorf, Bonn und Aachen über die anstehenden Karnevalstage ausgetauscht. Es sei ihr Ziel, das Schutzniveau in den Bereichen, in denen der Karneval stattfinden werde, zu erhöhen, teilte das Ministerium mit.

Nur wenige Apotheken starten diese Woche mit Corona-Impfungen

An der in dieser Woche beginnenden Corona-Impfung in den Apotheken beteiligen sich einem Bericht zufolge zunächst nur 500 der rund 18.500 Apotheken in Deutschland. Die Apotheken seien „durch Sonderaufgaben wie der Ausstellung des Impfpasses und Corona-Tests sehr eingespannt“, sagte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening, dem Handelsblatt. Zudem gebe es Personalausfälle durch die Omikron-Variante. 

Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen

In Bayern wird es im März keine Impfpflicht für Pflegekräfte geben. Das hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt. Er sei zwar generell für eine Impfpflicht. Eine Teillösung für bestimmte Bevölkerungsgruppen sei aber keine Hilfe in der derzeitigen Situation. Söder verwies auch darauf, dass er Personalprobleme in der Pflege befürchtet. Gesetzlich ist vorgesehen, dass ab dem 15. März Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken, Arztpraxen sowie Alten- und Pflegeheimen eine vollständige Impfung gegen das Coronavirus nachweisen müssen.

Urlaub wird in mehreren Ländern einfacher

Inmitten der Omikron-Welle der Corona-Pandemie wird Urlaub in mehreren Ländern einfacher. Griechenland verlangt bei der Einreise seit heute von vollständig Geimpften nur noch einen gültigen EU-Impfnachweis, aber keinen negativen PCR- oder Schnelltest mehr. Für Ungeimpfte ändert sich an der Testpflicht aber nichts. Israel schafft ab heute fast überall im Land die Zugangskontrollen mit dem Grünen Pass ab. Der Nachweis über Impfung oder Genesung ist zum Beispiel noch für größere Feiern notwendig, aber nicht mehr für die Ausreise oder in Kinos, Restaurants oder Hotels. Geimpfte Urlauber können bald auch wieder nach Australien: In zwei Wochen werden die Grenzen für diese Touristen aus aller Welt geöffnet.

Israel streicht Pflicht zum „Grünen Pass“ weitgehend

Trotz Rekordzahlen bei den Schwerkranken in der Omikron-Welle entfällt in Israel weitgehend die Pflicht für den sogenannten „Grünen Pass“. Seit Montag müssen die Menschen den Nachweis für Geimpfte und Genesene nur noch bei großen Veranstaltungen wie Feiern und Hochzeiten vorzeigen. Der Besuch von Restaurants, Kinos und Hotels ist nun auch ohne „Grünen Pass“ und ohne negativen Corona-Test möglich. Auch bei der Ausreise aus Israel müssen Ungeimpfte keinen negativen Corona-Test mehr vorlegen.

NRW-Hausärzte mahnen Quarantänemüdigkeit bei Kontaktpersonen an

In der Bevölkerung macht sich laut dem Hausärzteverband Nordrhein Corona-Müdigkeit breit. „Insgesamt ist wohl in der Bevölkerung eine Testmüdigkeit aufgekommen. Viele, die als Kontaktperson in Quarantäne sein sollten, sind es nicht“, sagt Oliver Funken, Chef des Hausärzteverbands Nordrhein, der Zeitung Rheinische Post. Bislang sind nur geboosterte Kontaktpersonen von der Quarantäne-Pflicht befreit. Auch die jüngste Stiko-Entscheidung für eine vierte Impfung hätten die Patienten gleichmütig aufgenommen. „Die Patienten überrascht fast nichts mehr. Die Frage nach dem zweiten Booster haben viele bei der Auffrischimpfung schon gestellt. Einen erneuten Run auf die Praxen erwarten wir nicht.

Ottawa ruft wegen Corona-Protesten Ausnahmezustand aus

Der Bürgermeister von Ottawa hat am Sonntag den Notstand ausgerufen. Nach mehr als einer Woche von Protesten gegen Corona-Maßnahmen und Impfvorschriften in der kanadischen Hauptstadt erklärte Jim Watson, diese Maßnahme mache deutlich, wie notwendig die Unterstützung durch Gerichtsbarkeiten und durch die Regierung sei. Tausende von Demonstranten waren am Wochenende erneut nach Ottawa gekommen, zusätzlich zu den Hunderten, die seit dem vergangenen Wochenende geblieben waren und die Innenstadt lahmlegten.

Die Einwohner waren wütend über das ständige Hupen, Verkehrsbehinderungen und Schikanen und befürchten, dass kein Ende in Sicht ist, nachdem der Polizeichef von einer „Belagerung“ gesprochen hatte, die er nicht bewältigen könne. Die Demonstranten hatten erklärt, dass sie nicht abreisen würden, bis alle Corona-Beschränkungen aufgehoben seien. Die Proteste hatten mit dem sogenannten „Freedom Truck Convoy“ (Konvoi der Freiheit) vor gut einer Woche begonnen.

RKI: Bundesweite Inzidenz bei 1.426,0

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen steigt weiter. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gibt den Wert aktuell mit 1.426,0 an – nach 1.400,8 gestern. Das RKI meldet außerdem 95.267 neue Fälle – 16.949 mehr als vor einer Woche. 49 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

Lauterbach erwartet Lockerungen vor Ostern

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich erneut gegen verfrühte Lockerungen in der Corona-Pandemie ausgesprochen. Diese seien erst in einigen Wochen möglich, sagte der SPD-Politiker bei Bild. Er schätze „deutlich vor Ostern“ mit Erleichterungen bei den Corona-Maßnahmen. Voraussetzung sei aber, dass Mitte Februar wie erwartet die Omikron-Welle ihren Höhepunkt erreiche.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist Lauterbach strikt gegen Lockerungen: Er halte es „für verrückt“, wenn bei Höchstzahlen von Infizierten und einer funktionierenden Strategie die Maßnahmen gelockert würden. Der Minister fragte: „Was wäre in Deutschland, wenn wir vorgehen würden wie in England?“ Seine Antwort: „Dann hätten wir pro Tag über den Daumen gepeilt vielleicht 300 Tote. Wir haben aber deutlich weniger, nämlich 60 bis 80.“ Mit den aktuell geltenden Maßnahmen rette man derzeit jeden Tag Leben.

Scholz verteidigt Corona-Kurs

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bericht aus Berlin den Kurs der Bundesregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie verteidigt. Man habe sehr weitreichende Entscheidungen getroffen, die dazu geführt haben, dass Deutschland durch die Kontaktbeschränkungen viel später hohe Infektionszahlen bekommen habe als andere, sagte der SPD-Politiker. Auch die geringe Sterberate und der geringe Schaden in der Wirtschaft sei auf die Maßnahmen der Regierung zurückzuführen. „In der Frage des Umgangs mit der Pandemie ist Deutschland gegenwärtig das erfolgreichste Land in Europa“, so Scholz.

FDP: Europaweit einheitliche Regelung des Genesenen-Status

Die FDP will einen Kurswechsel bei der Befristung des Genesenen-Status für Corona-Infizierte. „Die Entscheidung über den Genesenen-Status gehört ins Parlament. Dabei sollte unser Ziel eine einheitliche Regelung in Europa sein“, verlangt FDP-Fraktionschef Christian Dürr in der Welt. „Wenn alle europäischen Länder bei sechs Monaten bleiben, sollte Deutschland sich dem ebenfalls anschließen.“ Auf Initiative des Robert-Koch-Instituts (RKI) wurde der Status in Deutschland auf drei Monate verkürzt, was zu Unruhe geführt hat.

Politiker von SPD, CDU und Grünen verteidigen RKI-Chef Wieler

Politiker von SPD, CDU und Grünen haben den Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, gegen Kritik der FDP verteidigt. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dagmar Schmidt, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe„RKI-Chef Lothar Wieler hat in der zweijährigen Pandemie viel geleistet und unermüdlich gearbeitet. Dafür bin ich ihm sehr dankbar.“

Der Vize-Chef der Unionsfraktion, Sepp Müller (CDU), sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), klar sei, dass sich die Kommunikation des RKI deutlich verbessern müsse. „Unabhängig davon ist Professor Wieler eine ausgewiesene wissenschaftliche Koryphäe, die wir von der Union respektieren und unterstützen.“

Ermittlungen nach Tweets zur Corona-Erkrankung Erdoğans

Wegen „beleidigender Beiträge“ in den sozialen Medien im Zusammenhang mit der Corona-Erkrankung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan sind vier Menschen festgenommen worden. Nach vier weiteren werde gefahndet, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Insgesamt würden mehr als 30 Nutzerkonten untersucht. Der türkische Präsident (67) und seine Ehefrau hatten am Samstag mitgeteilt, sie seien positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Dehoga fordert Öffnungsplan für Gastronomie

Mit Blick auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Krise fordert der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) einen deutschlandweit geltenden Öffnungsplan für die Gastronomie. „Da sich abzeichnet, dass Omikron trotz hoher Inzidenzwerte das Gesundheitssystem nicht überfordert, sollten Bund und Länder rasch, möglichst schon Mitte Februar bei ihrer nächsten Konferenz, einen bundesweit einheitlichen Öffnungsplan vereinbaren“, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der Rheinischen Post. „Wir fordern die Aufhebung der 2G-Plus-Regel in der Gastronomie“, sagte Hartges.

BW-Landesregierung arbeitet an Plan für Lockerungen

Das Land Baden-Württemberg arbeitet nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur an einem Lockerungsplan für die Zeit nach dem Höhepunkt der Omikron-Welle – dieser soll Mitte Februar erreicht sein. Demnach soll es am 18. Februar eine Anhörung des Sozialministeriums mit Klinik-Vertretern und Forschenden geben. Das erfuhr die dpa aus Regierungskreisen. Bei dem Treffen soll vor allem geklärt werden, ob es auf den Normalstationen der Krankenhäuser in BW noch genügend Betten gibt, um im Zweifel weitere Corona-Patienten aufnehmen zu können. Wenn die Kapazitäten ausreichen oder ausgeweitet werden können, wovon man derzeit ausgehe, sollen die Maßnahmen gegen Ende Februar weiter gelockert werden.

Stuttgart

Ende der strengen Regeln in Sicht Baden-Württemberg arbeitet an Corona-Lockerungen - genauer Zeitplan noch unklar

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hält eine "Exit"-Debatte für zu früh. Wann genau es zu Lockerungen der Corona-Regeln kommt, darüber wird im Hintergrund diskutiert.  mehr...

Australien will Grenzen für Touristen bald wieder öffnen

Australien will seine Grenzen für internationale Touristen bald wieder öffnen. Wie der australische Ministerpräsident Scott Morrison ankündigte, sei die Wiedereröffnung nicht weit entfernt und könnte noch vor Ostern möglich sein. Morrison will das Thema in der kommenden Woche im Parlament diskutieren.

Habeck und Lauterbach gegen schnelles Lockern

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnen vor einer schnellen Lockerung der Corona-Beschränkungen. „Natürlich brauchen wir eine Öffnungsperspektive, aber die Lockerungen müssen zum richtigen Zeitpunkt kommen“, sagte Habeck den Funke-Zeitungen. „Noch ist die Omikron-Welle nicht gebrochen.“

„Unsere Strategie ist bisher gut aufgegangen“, sagte Lauterbach der Bild am Sonntag. „Wenn wir aber jetzt zu früh lockern, stellen wir unseren eigenen Erfolg unnötig infrage und riskieren neue, gefährliche Infektionen und eine Verlängerung der Welle.“

Bundesregierung aktualisiert Liste für Corona-Hochrisikogebiete

Die Bundesregierung hat ab heute 33 afrikanische Länder von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete gestrichen, darunter Äthiopien, Ghana, Kamerun und Nigeria. Neu auf der Hochrisiko-Liste sind Armenien, Aserbaidschan und die Palästinensischen Gebiete. Wer von dort einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss in Quarantäne.

Siebe-Tage-Inzidenz erstmals über 1.400

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erstmals auf über 1.400 gestiegen. Das Robert-Koch-Institut gibt den Wert aktuell mit 1.400,8 an - nach 1.388 gestern.  Das RKI meldet außerdem mehr als 133.000 neue Fälle. Das sind gut 14.000 mehr als vor einer Woche. 41 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

Erdoğan mit Corona infiziert

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Auf Twitter schrieb er, seine Frau und er seien positiv auf die Omikron-Variante getestet worden. Er habe aber nur leichte Symptome. Erdoğan war vorgestern in der Ukraine. Auf Beobachter machte er schon vor seinem Abflug nach Kiew einen angeschlagenen Eindruck. In der Türkei ist gestern mit rund 111.000 positiv Getesteten ein neuer Höchststand erreicht worden. Damit war fast jeder vierte PCR-Test positiv.

Bugün hafif belirtiler üzerine eşimle birlikte yaptırdığımız COVID-19 testimizin sonucu pozitif çıktı. Omicron varyantı olduğunu öğrendiğimiz hastalığı hamdolsun hafif geçiriyoruz. Görevimizin başındayız. Çalışmalarımıza evde devam edeceğiz. Dualarınızı bekliyoruz.

DOSB will bessere Quarantäne-Bedingungen erreichen

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) will die Bedingungen für seine Sportler in den Quarantäne-Hotels in Peking schnell verbessern. DOSB-Chef Dirk Schimmelpfennig betonte, die Olympioniken müssten sich körperlich weiter auf Wettkämpfe vorbereiten können. Besonders schlecht getroffen habe es den positiv getesteten Nordischen Kombinierer Eric Frenzel. Schon bei Testwettkämpfen gab es Klagen deutscher Sportler über unzumutbare Isolations-Bedingungen in Peking. Schimmelpfennig zufolge hätten relativ viele Corona-Fälle zu organisatorischen Schwierigkeiten bei der Unterbringung geführt.

RKI: Bundesweite Inzidenz jetzt bei 1388

In Deutschland steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter an. 217.815 Positiv-Tests kamen innerhalb eines Tages hinzu, meldet das Robert-Koch-Institut (RKI) – fast 29.000 Fälle mehr als noch vor einer Woche. Die Corona-Inzidenz liegt damit jetzt bei 1388 nach 1.349,5 gestern. 172 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

Allgemeine Impfpflicht in Österreich tritt in Kraft

In Österreich gilt ab heute eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Es ist das erste EU-Land mit einer derartigen Maßnahme im Kampf gegen die Pandemie. Im Vorfeld hatte es viele Demonstrationen dagegen gegeben. Touristen sind von der Impfpflicht nicht betroffen. Sie gilt für alle Menschen ab 18 Jahren mit Wohnsitz in Österreich. Ausnahmen sind laut Gesetz für Schwangere und diejenigen vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Genesene sind für 180 Tage von der Impfpflicht befreit.

Wer dagegen verstößt, soll Strafen von 600 bis 3.600 Euro zahlen müssen. Bis Mitte März gilt eine Übergangsfrist, erst dann wird die Einhaltung der Impfpflicht stichprobenartig kontrolliert. In Österreich sind bisher 75 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, etwa 50 Prozent haben eine Booster-Impfung. Österreichs Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein betont, man wolle mit der Impfpflicht einen sicheren Herbst ermöglichen.

DIHK: Unternehmen leiden wegen Omikron unter Personalausfällen

Die deutsche Wirtschaft hat wegen der Omikron-Welle große Probleme mit Personalausfällen. Das geht aus einer branchenübergreifenden Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) unter 370 Unternehmen hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Danach bewertet jeder vierte Betrieb seine aktuellen Ausfälle als erheblich. Weitere vier Prozent stufen die Lage als kritisch ein. Die größten Personalengpässe meldeten Betriebe aus der Gesundheitsversorgung und der Transport- und Logistikbranche.

Griechenland lockert Einreiseregeln

Griechenland lockert von Montag an die Einreise-Regeln. Wer vollständig gegen Corona geimpft ist, braucht nach Angaben des Gesundheitsministeriums mit einem EU-Impfausweis keinen negativen Corona-Test mehr. Griechenland folgt damit dem Beispiel einiger anderer EU-Länder.

Erste Eckpunkte zur Impfpflicht liegen vor

Sieben Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP haben Grundzüge ihres geplanten Gesetzentwurfs für eine Corona-Impfpflicht vorgelegt. Aus dem Eckpunktepapier geht hervor, dass die Pflicht drei Impfungen umfassen und bis Ende kommenden Jahres befristet sein soll. Sie soll demnach für alle Erwachsenen ab 18 Jahren mit dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland gelten. Einer der Initiatoren, der Grünen-Politiker Till Steffen sagte, die Krankenkassen sollen eine zentrale Rolle bekommen. Die Vorlage des Gesetzentwurfs sei für kommende Woche geplant. Der Bundestag solle die Impfpflicht noch im März beschließen.

Wir sind mit dem Gesetzentwurf für eine allgemeine und befristete #Impfplicht einen Schritt weiter. Das sind die Eckpunkte mit Blick auf Ziele, Ausgestaltung, Umsetzung sowie der Erwartungen an die Bundesregierung bezüglich der laufenden Impfkampagne: https://t.co/4ScgnViO8z

Hunderte Apotheken starten mit Impfungen

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände rechnet damit, dass in der kommenden Woche bundesweit mehrere hundert Apotheken mit den Corona-Impfungen starten werden. „Wir gehen davon aus, dass die Zahl der impfenden Apotheken sukzessive aufwächst. Eine vierstellige Zahl hat bereits bei ihrer jeweiligen Landesapothekerkammer gemeldet, dass sie die personellen, räumlichen und versicherungstechnischen Voraussetzungen zum Impfen erfüllen“, sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung.

In ganz Deutschland gibt es rund 18.500 Apotheken. Insgesamt hätten mittlerweile gut 6.000 Apothekerinnen und Apotheker die notwendige Schulung absolviert. Voraussetzungen für die Impfungen sind eine mehrstündige theoretische und praktische Ausbildung durch einen Arzt und ein abgetrennter Behandlungsraum in der Apotheke. Möglich sind dabei sowohl Erst- und Zweit- als auch Booster-Impfungen.

Das Angebot ist freiwillig und als Ergänzung zu den Impfangeboten in Arztpraxen und Impfzentren gedacht. Die Covid-19-Impfung ist die erste Impfung, die Apotheken bundesweit anbieten können.

Vorlage: Vorrang für Klinikpersonal und Risikopatienten bei PCR-Tests

Wegen der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen und knappen PCR-Tests sollen medizinische Labore in Kürze verpflichtet werden, Proben von Klinikpersonal und Risikopatienten vorrangig zu untersuchen. Dies geht aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Änderung der Corona-Testverordnung hervor, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Der Entwurf wurde den Ländern für eine Stellungsnahme zugeleitet und soll bald in Kraft treten. Durch die Anpassung der Testverordnung würden medizinische Labore verpflichtet, die Proben von Beschäftigten in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, mobilen Pflegediensten und Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe vorrangig zu untersuchen. Dies gelte auch für besonders vulnerable Personengruppen wie Risikopatienten.

Verwaltungsgericht: Verkürzung von Genesenenstatus verfassungswidrig

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält die Verkürzung des Corona-Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig. Darum verpflichtete es den Landkreis Osnabrück im Eilverfahren dazu, einem Kläger einen Nachweis für sechs Monate auszustellen. Statt der seit Mitte Januar gültigen Verordnung solle der Landkreis in dem Fall die Fassung vom Mai vergangenen Jahres anwenden.

Das Gericht betonte aber, dass die Entscheidung nur für den Kläger gelte. Andere Genesene, die ihren verkürzten Nachweis nicht akzeptieren wollten, müssten darum selbst vor Gericht ziehen.

Zur Entscheidung in dem Einzelfall erklärte das Osnabrücker Gericht, der Ausschluss Einzelner vom öffentlichen Leben habe eine hohe Grundrechtsrelevanz. Mit Blick auf die Bedeutung des Genesenenstatus für Betroffene verstoße es gegen Verfassungsrecht, dass die Dauer in der Verordnung durch Verweis auf die durch das Robert-Koch-Institut veröffentlichten Vorgaben beschränkt werde.

Ärztevertreter uneins über Corona-Lockerungsplan

Ärztevertreter diskutieren über Lockerungen der Corona-Auflagen. Nach Meinung von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen muss Deutschland lernen, mit Corona zu leben. Ein Öffnungsplan sei die wichtigste Aufgabe der Politik, sagte er der Rheinischen Post. Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx warnte dagegen in den Funke-Medien vor vorschnellen Lockerungen der Auflagen – dann drohe eine Achterbahnfahrt mit erneut steigenden Infektionszahlen.

Umfrage: Mehrheit lehnt 10.000 Zuschauer beim Fußball ab

Knapp jeder Zweite in Deutschland lehnt es ab, dass bundesweit wieder bis zu 10.000 Zuschauer in Fußballstadien dürfen. Das hat eine YouGov-Umfrage unter mehr als 1.500 Erwachsenen ergeben. Etwas mehr als jeder Dritte findet die neue Zuschauergrenze richtig. Mehrere Fußball-Clubs haben Anfang der Woche gegen die Auflage geklagt – teilweise mit Erfolg.

Fast 250.000: So viele Corona-Neuinfektionen wie noch nie

Innerhalb der letzten 24 Stunden hat das Robert-Koch-Institut (RKI) mit 248.838 so viele Corona-Neuinfektionen registriert wie noch nie. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz ist auf einen neuen Höchstwert gestiegen. Sie liegt jetzt bei 1.349,5, nach 1.283,2 gestern. Auch die Hospitalisierungsinzidenz liegt mit bundesweit 5,0 so hoch wie seit Weihnachten nicht mehr. 170 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus.

Stockacher Narrengericht abgesagt

Das traditionelle Stockacher Narrengericht, eine der bekanntesten Fastnachtsveranstaltungen in Baden-Württemberg, wird auch dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Das gaben die Verantwortlichen jetzt bekannt.

ARD-Deutschlandtrend: Mehr als die Hälfte für Impfpflicht

Im ARD-Deutschlandtrend hat sich mehr als die Hälfte der Befragten für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen, jeder Dritte war grundsätzlich dagegen. 12 Prozent der Befragten würden eine altersbezogene Impfpflicht ab 50 Jahren bevorzugen. Ein Drittel wiederum ist gegen eine Impfpflicht. In Bezug auf die aktuellen Corona-Maßnahmen ergeben sich leichte Verschiebungen: 44 Prozent finden, dass die Corona-Regeln angemessen sind. Knapp einem Drittel, nämlich 31 Prozent, gehen die Maßnahmen zu weit. Das sind sechs Punkte mehr als im Monat zuvor. 22 Prozent gehen die Regeln nicht weit genug.

Schweden: Ab Mittwoch fallen fast alle Corona-Beschränkungen

Schweden will am 9. Februar fast alle Corona-Beschränkungen aufheben. Die Pandemie sei nicht vorbei, aber man stehe am Beginn einer komplett neuen Phase, sagte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. Verschiedene Studien hätten gezeigt, dass die Omikron-Variante zu weniger schweren Erkrankungen führe. Nachdem die Lockerungen am Mittwoch kommender Woche in Kraft treten, fällt unter anderem die Sperrstunde für Bars und Restaurants weg. Außerdem wird die Begrenzung von Besucherzahlen bei Veranstaltungen aufgehoben – ebenso die Pflicht zum Vorzeigen eines Impfnachweises bei Veranstaltungen in Innenräumen.

Österreichischer Bundesrat stimmt Corona-Impfpflicht zu

In Österreich hat der Bundesrat mit breiter Mehrheit einer Corona-Impfpflicht zugestimmt. Damit hat sie die letzte parlamentarische Hürde genommen. Jetzt fehlt nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten. Dann gilt in Österreich eine Impfpflicht für alle Menschen ab 18 Jahren – mit gewissen Ausnahmen. Bei Verstößen drohen ab Mitte März Geldstrafen von bis zu 3.600 Euro.

Verfassungsklagen gegen Impfpflicht in der Pflege

Beim Bundesverfassungsgericht sind bisher 74 Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal eingegangen. Knapp 60 davon seien mit einem Eilantrag verbunden, berichtet Focus Online. Da die Impfpflicht ab Mitte März gelten soll, werden die Richter vermutlich die Eilanträge noch vorher prüfen. Sie sollen die Umsetzung aussetzen, bis es eine Entscheidung im Hauptverfahren gibt. Die Impfpflicht soll alte und geschwächte Menschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen. Kritiker sagen allerdings, dass es praktisch unmöglich sei, alle Fälle einzeln zu prüfen. Außerdem wird befürchtet, dass große Lücken beim Pflegepersonal entstehen könnten.

Sechs weitere Corona-Fälle im deutschen Olympia-Team

Einen Tag vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Peking gibt es im deutschen Team sechs weitere Corona-Fälle – betroffen sind offenbar drei unterschiedliche Sportarten. Der Deutsche Olympische Sportbund teilte mit, alle Infizierten seien symptomfrei und vom Rest des Teams getrennt worden. Unklar ist noch, ob Athleten oder Betreuer betroffen sind. Gestern wurde der erste Corona-Fall unter den deutschen Sportlern bekannt: Eiskunstläufer Nolan Seegert wurde positiv getestet.

Kontrollen bei Corona-Teststationen in BW angekündigt

Baden-Württemberg will die etwa 4.000 Corona-Teststellen im Land in Zukunft öfter kontrollieren. Das Gesundheitsministerium beauftrage dafür einen externen Dienstleister, um die Behörden zu unterstützen. Kontrolliert werden soll in allen Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) sagte, es gebe im Moment vermehrt Beschwerden darüber, dass die Tests nicht korrekt durchgeführt würden. Deshalb soll unter anderem das bei den Kontrollen verstärkt überprüft werden – aber auch Datenschutz und Hygiene seien wichtige Punkte.

Baden-Württemberg

Nach Hinweisen auf Mängel und Abrechnungsbetrug Coronavirus-Teststellen in BW sollen verstärkt kontrolliert werden

Korrekte Testung, Hygienevorschriften, Datenschutz und Abrechnung auf dem Prüfstand: Das Sozialministerium will Corona-Teststationen zeitnah in ganz Baden-Württemberg kontrollieren.  mehr...

WHO sieht „Finale“ der Pandemie kommen

Die Weltgesundheitsorganisation WHO geht davon aus, dass die akute Corona-Krise bald enden wird – wenn Regierungen und Bürger sich angemessen verhalten. Das hat der Europavertreter der WHO, Hans Kluge, in Kopenhagen gesagt. Gründe seien hohe Impfquoten, die natürliche Immunisierung und die vergleichsweise milden Verläufe mit der Omikron-Variante. Kluge sagte aber auch, nur weiteres Impfen, Hygiene und Abstand sowie das Überwachen von Mutationen würden dazu führen, dass ein Waffenstillstand in einen dauerhaften Frieden übergehen könne.

I wish to reiterate the firm call I made last week which is indeed referring to a plausible endgame for the pandemic – not to say that it is now all over - but to highlight that in the European Region, there is a singular opportunity to take control of the transmission...

Bildungsministerin und KMK-Präsidentin bieten Schülern Gespräche an

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und die Präsidentin der Kultusminister-Konferenz (KMK), Karin Prien (CDU), haben Schülervertretern Gespräche zur Corona-Lage an den Schulen angeboten. Hintergrund ist ein offener Brief von Schülervertretern mit einer entsprechenden Forderung. Stark-Watzinger sagte, sie sei gerne zum Austausch über die Situation an den Schulen bereit. Prien erklärte, es gebe zwar schon einen regelmäßigen Austausch. Sie sei aber gerne darüber hinaus zu einem Gespräch im Livestream bereit, damit alle zuschauen könnten. Schülerinnen und Schüler werfen der Politik in dem offenen Brief vor, sie im Stich zu lassen. Sie fordern unter anderem Luftfilter in allen Schulen, kleinere Lerngruppen und PCR-Pooltests.

Es gibt einen regelmäßigen Austausch zwischen Schüler-, Eltern- und Lehrervertretungen auf Länderebene mit den Bildungsministerien. Ich habe gleich nach Amtsantritt auch der Bundesschülerkonferenz Gespräche angeboten. Wenn Sie/Ihr außerhalb der 1/2 https://t.co/M37EqzwKFO

@AnjoGenow @Karl_Lauterbach @PrienKarin Die #Corona-Pandemie verlangt uns allen viel ab. Mir ist es wichtig, dass Schülerinnen und Schüler und ihre Vertreter wissen, dass sie gesehen und gehört werden. (1/2)

#WirWerdenLaut Offener Brief als Protest gegen die Corona-Lage an Schulen

Schülerinnen und Schüler leiden unter der Corona-Pandemie – und die Politik tut ihrer Ansicht nach nicht genug dagegen. Mit einem offenen Brief stellen sie nun klare Forderungen.  mehr...

Bündnis an Habeck: Patentaussetzungen für Impfstoffe ermöglichen

Ein Bündnis aus Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) per Brief aufgefordert, die Aussetzung der Patente auf Impfstoffe zu ermöglichen. Das Papier unterschrieben insgesamt 20 Organisationen, darunter Amnesty International, Oxfam, Brot für die Welt und Ärzte ohne Grenzen. Im Wahlkampf habe sich Habeck noch dafür ausgesprochen, die Patente auszusetzen. In der vergangenen Woche habe er sich als zuständiger Minister plötzlich ablehnend geäußert. Von der Aussetzung der Patente erhoffen sich die Organisationen eine bessere Versorgung von armen Ländern mit den Impfstoffen.

20 Organisationen kritisieren #Habeck s Meinungswechsel zu #Impfstoff-Patenten, darunter @amnesty_de @Oxfam_DE @BROT_furdiewelt – PM: https://t.co/T6yVgOLxOU

Weniger Krebspatienten in den Kliniken im ersten Pandemiejahr

Die Zahl der Krebspatienten im ersten Pandemiejahr, also 2020, ist im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent gesunken. Das teilte das Statistische Bundesamt aus Anlass des Weltkrebstages mit. Allerdings sank die Zahl der Klinikbehandlungen insgesamt noch deutlich stärker, nämlich um 13 Prozent. Hintergrund ist, dass viele Kliniken nicht unbedingt notwendige Behandlungen verschoben haben, um ausreichend Platz für Corona-Patienten zu haben.

Knapp 1,45 Millionen an #Krebs erkrankte Menschen wurden 2020 im Krankenhaus behandelt – das waren 6 % weniger als 2019. Der Rückgang fiel geringer aus als bei den Krankenhausbehandlungen insgesamt (-13 % gegenüber 2019): https://t.co/0PAD8yz7xX #Weltkrebstag #WorldCancerDay https://t.co/bYQIezZiCa

Stiko empfiehlt vierte Impfung für besonders gefährdete Gruppen

Das Expertengremium hat sich wie bereits angekündigt für eine zweite Auffrischungsimpfung ausgesprochen. Dies sei für besonders gefährdete Gruppen sinnvoll: Menschen ab 70 Jahren, Menschen in Pflegeeinrichtungen oder mit Immunschwäche. Auch für Beschäftigte in medizinischen und Pflegeeinrichtungen soll es eine zweite Booster-Impfung geben.

Stiko gibt grünes Licht für Impfung mit Novavax-Vakzin

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat sich für den Einsatz des Corona-Impfstoffs Novavax für Menschen ab 18 Jahren ausgesprochen. Der Impfstoff solle zur Grundimmunisierung mit zwei Dosen im Abstand von drei Wochen eingesetzt werden, teilte die Stiko mit.

Neuer Corona-Impfstoff Novavax wird ausgeliefert

In Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg kann man sich bereits für einen Impftermin registrieren. Wir sagen euch, wie das geht und was ihr über den Impfstoff wissen solltet.  mehr...

Italien lässt wieder Reisende mit 3G in Hotels und Restaurants

In Italien dürfen auch ungeimpfte Touristen wieder in Hotels und Restaurants. Ein negativer Corona-Test ist ausreichend, hat Ministerpräsident Mario Draghi gesagt. Es müssen aber weiterhin im ganzen Land auch im Freien Masken getragen werden.

Weniger Krankschreibungen in Baden-Württemberg

Beschäftigte in Baden-Württemberg haben sich im vergangenen Jahr deutlich weniger krankschreiben lassen als wo anders in Deutschland. Im Durchschnitt fehlten Versicherte der Techniker Krankenkasse gut 11 Tage im Jahr – dreieinhalb Tage weniger als der Bundesdurchschnitt. Zu ähnlichen Ergebnissen kommt auch die Krankenkasse DAK. Trotz Corona ist demnach der Krankenstand in Baden-Württemberg nicht gestiegen. Bei den Atemwegserkrankungen habe man einen so tiefen Krankenstand wie zuletzt vor fünf Jahren. Grund sei, dass Hygienemaßnahmen zur Eindämmung der Epidemie gewirkt und auch die Übertragungen anderer Krankheiten verhindert hätten.

Lindner und Söder fordern Öffnungsschritte

Nachdem europäische Nachbarländer wie Frankreich, Österreich und Dänemark die Corona-Auflagen gelockert haben, wird auch in Deutschland über Öffnungen diskutiert. Bundesfinanziminister Christian Lindner (FDP) fordert, 2G im Einzelhandel bald abzuschaffen. Der Bild hat er gesagt, eine Maskenpflicht in Geschäften würde reichen. Ebenfalls in der Bild-Zeitung forderte der CSU-Vorsitzende Markus Söder, jetzt konsequente Öffnungsschritte anzugehen. So könne man mit FFP2-Masken im Handel auf 2G verzichten und in der Gastronomie auf 2G statt 2G+ setzen. Das würde bedeuten, dass zusätzliche Tests wegfallen. Außerdem fordert Söder, dort wo FFP2-Masken getragen werden, auf Kontaktbeschränkungen zu verzichten.

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