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SWR3 Nachrichten-Team

Die Corona-Pandemie hält an. Die Politik rüstet sich für den Herbst mit neuen Maßnahmen. Alle Infos dazu hier!

Hotels und Pensionen haben fast so viele Gäste wie vor der Pandemie

Das deutsche Hotel- und Gastgewerbe hat im Juni fast wieder so viele Übernachtungen verzeichnet wie vor der Corona-Pandemie. Die Zahl der Übernachtungen im Juni lag nur noch um 3,4 Prozent unter dem Niveau desselben Monats 2019, teilte das Statistische Bundesamt mit. Im Januar lag der Unterschied noch bei 38,1 Prozent, im April bei 11,5 Prozent.Die Hotels und Pensionen verdienten im ersten Halbjahr 2022 demnach an rund 187,6 Millionen gebuchten Übernachtungen.

Bildungsministerin schließt geschlossene Schulen aus

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat mit Blick auf die Corona-Lage in den kommenden Monaten flächendeckende Schulschließungen erneut ausgeschlossen. „Wir müssen alles so vorbereiten, dass es nicht so weit kommt“, sagte die FDP-Politikerin am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Unterricht sollte auch über digitaler Medien möglich sein, falls Lehrkräfte ausfielen, aber „immer nur begrenzt und nicht monatelange Schulschließungen“, betonte Stark-Watzinger.

Corona-Pandemie und Schulstart nach den Sommerferien (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Felix Kästle/dpa)
picture alliance/Felix Kästle/dpa

Kritik an möglicher neuer Maskenpflicht

In Deutschland geht die Debatte über mögliche neue Corona-Schutzregeln weiter. Kritik gibt es vor allem an der Option, wieder eine Maskenpflicht einzuführen. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte hat sich gegen eine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ausgesprochen. Studien zeigten, dass Masken die Infektionen eher zeitlich aufschöben, so Verbandssprecher Jakob Maske in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft stört sich an möglichen Ausnahmen für Geimpfte bei einer Maskenpflicht. Der Vorsitzende der Gesellschaft, Gerald Gaß, sagte der Rheinischen Post, die Ausnahmen seien völlig unpraktikabel und widersprächen einem guten Infektionsschutz.

Lauterbach: Verschiedenfarbige Impfzertifikate in Corona-Warnapp

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat in den ARD Tagesthemen die geplanten Corona-Regeln verteidigt. Um Ausnahmen von der Maskenpflicht etwa für frisch Geimpfte kontrollieren zu können, solle es verschiedenfarbige Zertifikate in der Warnapp geben.

Patientenschützer: Pflegebedürftige müssen besser vor Corona geschützt werden

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wirft Bund und Ländern fehlende Einigkeit bei der Corona-Bekämpfung und eine Benachteiligung von Pflegebedürftigen vor. So würden selbst nach zweieinhalb Jahren Pandemie deutschlandweit einheitlich geltende Schutzmaßnahmen für die stationäre und ambulante Altenpflege fehlen, sagte der Vorstand der Stiftung, Eugen Brysch, der Rheinischen Post.

Die Kritik der Länder an den Bundesplänen für das neue Infektionsschutzgesetz lenke vom eigenen Versagen ab, so Brysch. Einigkeit habe es nie gegeben. Nach wie vor litten die Pflegebedürftigen am meisten unter den Folgen der Pandemie. Immerhin habe sich die Gesundheitsministerkonferenz jetzt auf tägliche Tests für Pflegepersonal und Besucher und Ausweichquartiere im Fall von Infektionsausbrüchen geeinigt. Damit könne auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht wegfallen, die den Personalmangel verschärft habe.

Lauterbach: „Vierte Impfung nicht für alle sinnvoll“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) empfiehlt eine vierte Impfung gegen das Coronavirus vor allem für Ältere und für Menschen mit einem besonders hohen Risiko. Es brauche aber eine Botschaft auch für jüngere Bürger, unter welchen Umständen für sie eine Impfung sinnvoll sein könne.

Länder kritisieren Corona-Pläne des Bundes

Die Bundesländer sind mit der Corona-Strategie des Bundes unzufrieden. Rheinland-Pfalz und Bayern fordern Änderungen an den Reform-Plänen für das Infektionsschutzgesetz. Sie kritisieren besonders, dass es keine einheitlichen Regeln für alle Bundesländer geben soll. Auch die Gesundheitsministerin von Sachsen-Anhalt, Petra Grimm-Benne (SPD), sagte, es müsse klare Vorgaben für alle geben, ab wann eine Maskenpflicht gelten solle. Die geplanten Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene seien außerdem nur schwer kontrollierbar. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßte die Rufe nach einem bundeseinheitlichen Vorgehen. Er will das aber den Ländern überlassen, während die die Verantwortung beim Bund sehen.

RLP-Staatssekretär: Nachbesserungsbedarf beim Infektionsschutzgesetz

Die Bundesländer sehen nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Gesundheitsstaatssekretärs, Denis Alt (SPD), noch Nachbesserungsbedarf beim Infektionsschutzgesetz. Es sei sehr wichtig, dass die Regeln klar seien, sagte er nach der Schaltkonferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Aus Sicht der Länder sei nicht klar genug beschrieben, welche Kriterien erfüllt sein müssten, um die einzelnen Schritte auszulösen. Ebenso unklar sei, wie die Maßnahmen kontrolliert und umgesetzt werden könnten. Der Entwurf für das Infektionsschutzgesetz sei aber noch in einem sehr frühen Stadium. Im Grundsatz könne man mit den festgelegten Bestimmungen arbeiten. Masken- und Testpflicht seien die Mittel der Wahl.

RLP

Nach Konferenz der Gesundheitsminister Auch RLP kritisiert Corona-Maßnahmenplan für den Herbst

Die rheinland-pfälzische Landesregierung verlangt vom Bund Nachbesserungen bei den Corona-Regeln für den Herbst. Auch andere Bundesländer sehen vor allem die geplanten Regeln zur Maskenpflicht kritisch.  mehr...

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Lauterbach zu Maskenpflicht

Sollte sich die Corona-Lage in Herbst und Winter deutlich verschlechtern, müssen sich die Bürger nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf eine Maskenpflicht in Innenräumen einstellen. Das sagte Lauterbach nach der Schaltkonferenz mit seinen Länder-Kollegen. Ausnahmen von der Maskenpflicht solle es nur in Ausnahmefällen geben, so Lauterbach. An den geplanten Ausnahmen hatte es im Vorfeld Kritik gegeben.

Kritiker: Lauterbach sollte „seine Zunge etwas besser im Griff“ haben

Gesundheitsexperten kritisieren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für dessen Empfehlung einer vierten Corona-Impfung. „Es wäre besser, wenn Lauterbach seine Zunge etwas besser im Griff hätte“, sagte Stiko-Mitglied Rüdiger von Kries am Dienstag im TV-Sender Welt. Es sei „letztendlich nicht nachvollziehbar“, warum Lauterbach Druck für eine breite Empfehlung zu einer vierten Impfung aufbaue, sagte dazu von Kries. „Es gibt zurzeit keine Notwendigkeit, blitzschnell zu handeln. Es gibt keinen Grund, warum Lauterbach sich zu impfrelevanten Fragen äußert, bevor die Stiko sich mit diesen befasst hat.

Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD) (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Kritik kam auch von FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann: „Ich halte das Drängeln von Herrn Lauterbach hier für fehl am Platz“, sagte er der Zeitung Welt. Die Politik solle sich nicht in die Wissenschaft und die Arbeit der Stiko einmischen. „Ich nenne das Staatsmedizin, die meistens wissenschaftsbefreit ist.“

Eine zweite Auffrischungsimpfung gegen Corona - insgesamt dann die vierte Spritze im Impfschema - wird von der Ständigen Impfkommission (Stiko) derzeit für Menschen über 70, Vorerkrankte und Pflegepersonal empfohlen. Lauterbach hatte schon im Juli gesagt, dass vier Impfungen auch für jüngere Menschen in bestimmten Fällen sinnvoll sein könnten, insbesondere wenn sie „ganz viele Kontakte“ hätten. In einem Interview mit den Funke-Zeitungen forderte Lauterbach am Montag klare Impfempfehlungen für sämtliche Altersgruppen. „Wir sollten nicht nur sagen, was die über 70-Jährigen machen sollen. Wir müssen auch eine Antwort für den 40-Jährigen haben.

Gesundheitsminister beraten über neues Infektionsschutzgesetz

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen in einer virtuellen Sondersitzung über das neue Infektionsschutzgesetz beraten. Vergangene Woche hatten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) das neue Corona-Schutzkonzept für den Herbst vorgestellt. Einige Länder hatten signalisiert, dass es noch viel Klärungsbedarf gibt. Aus Sicht Bayerns muss der Entwurf dringend verschärft werden. SWR3 -Reporterin Eva Ellermann berichtet:

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Nachrichten Gesundheitsminister beraten über neue Corona-Regeln

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Biontech geht von Omikron-Impfstoff im Herbst aus

Der Mainzer Pharmakonzern Biontech rechnet damit, dass es bereits im Oktober eine neuen Impfstoff gibt, der auch gegen die Omikron-Variante des Corona-Virus schützt. Das schreibt das Pharmaunternehmen in einer aktuellen Mitteilung, in der das Unternehmen auch aktuelle Geschäftszahlen veröffentlicht.

Demnach hat Biontech von April bis Juni deutlich weniger verdient als in den Wintermonaten. Nach einem Gewinn zu Jahresbeginn von 3,7 Milliarden Euro sank dieser auf zuletzt 1,6 Milliarden Euro. Grund dafür sei, dass die Pandemie weiter „dynamisch“ verlaufe, was zu schwankendem Umsatz führe. Für den Winter rechnet das Unternehmen wieder mit einer stärkeren Nachfrage nach Impfstoff.

Biontech forscht außerdem weiterhin auch an der Behandlung von verschiedener Krebserkrankungen. So sollen in den nächsten drei bis fünf Jahren weitere neue Produkte gegen schwere Erkrankungen auf den Markt kommen.

Schwesig: Ministerpräsidenten sollen beim Infektionsschutzgesetz mitverhandeln

In der Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mehr Beteiligung. Nicht nur die Gesundheitsminister, sondern auch die Ministerpräsidenten müssten mitverhandeln, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Länder ab Oktober selbst entscheiden können, ob sie in öffentlichen Räumen Corona-Masken vorschreiben.

Buschmann verteidigt Corona-Schutzkonzept

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat das geplante Corona-Schutzkonzept für Herbst und Winter verteidigt. Es sieht vor, dass die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bernhard Seiler berichtet:

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Nachrichten Buschmann zum Corona-Schutzkonzept für Herbst

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Lauterbach will Impf-Empfehlungen für alle Altersgruppen

In der Diskussion über eine vierte Corona-Impfung will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach klare Empfehlungen für alle Altersgruppen. Der SPD-Politiker sagte den Funke-Zeitungen, man sollte nicht nur sagen, was die über 70-Jährigen machen sollen, sondern müsse auch eine Antwort für den 40-Jährigen haben. Spätestens wenn die neuen Impfstoffe da seien, brauche es klare Ansagen auch für die unter 60-Jährigen. Mehrere speziell an die Omikron-Varianten angepasste Impfstoffe werden für den Herbst erwartet.

Nach Hitler-Gruß bei Demo: Staatsanwaltschaft akzeptiert Freispruch nicht

In dem Fall um den Arzt, der 2020 bei einer Demo von Coronakritikern in Lindau den Hitlergruß zeigte, will die Staatsanwaltschaft Kempten Berufung einlegen. Das bestätigte sie auf SWR-Anfrage. Der Mann war am Mittwoch vor dem Amtsgericht Lindau freigesprochen worden. Laut Anklage zeigte der Mann im Herbst 2020 bei einer coronakritischen Kundgebung in Lindau während seiner Rede den Hitlergruß. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, verfassungswidrige Kennzeichen verwendet zu haben. In einem Video ist zu sehen, wie er bei der Rede das Tragen einer Corona-Maske als „Hitlergruß von damals“ bezeichnete.

Demo in Berlin auf der Straße des 17. Juni. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Jörg Carstensen)
Nicht nur in Berlin protestierten Menschen gegen die Corona-Maßnahmen (Bild), sondern auch in vielen anderen Städten wie Lindau. picture alliance/dpa | Jörg Carstensen

Wie der zuständige Richter dem SWR sagte, machte der Mann glaubhaft, dass bei ihm keine nationalsozialistische Gesinnung vorliege. Zudem sei in dem Video erkennbar, dass es sich ausschließlich um Kritik an den Corona-Maßnahmen handelte. Laut dem Richter sei dies in diesem Fall von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Nicht nur Corona: Virenexperte erwartet Rückkehr anderer Erreger

Der Mainzer Virologe Bodo Plachter rechnet damit, dass sich im Herbst und Winter neben Corona andere Infektionskrankheiten der Atemwege ausbreiten werden.

Es kehren Erreger zurück, die zuvor wegen der Corona-Beschränkungen - etwa Maskenpflicht und Abstand halten - zurückgedrängt waren.

Durch den verminderten Kontakt wegen der Corona-Beschränkungen sei das Immunsystem vieler Menschen weniger trainiert worden. „Möglicherweise wird das Krankheitsgeschehen durch die Rückkehr anderer Erreger - Influenza beispielsweise - sogar noch etwas heftiger als in den Wintern vor Corona“, warnte Plachter.

Hausärzte mahnen mehr vierte Corona-Impfungen an

Die deutschen Hausärzte haben an ältere Menschen appelliert, sich ein viertes Mal gegen das Coronavirus impfen zu lassen. „Die Empfehlung der Ständigen Impfkommission gibt den Rahmen vor, an dem sich die Hausärzte orientieren“, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, der Düsseldorfer Rheinischen Post. Die Stiko empfehle die vierte Impfung aktuell für Ältere und Hochgefährdete, sagte Weigeldt weiter.

2022: Längere Krankschreibungen als bisher in der Pandemie

Beschäftigte in Baden-Württemberg haben sich in der ersten Jahreshälfte 2022 so lange krankgemeldet wie nie während der Corona-Pandemie, berichtet die Krankenkasse DAK-Gesundheit. Im Schnitt seien ihre ganzjährig versicherten Beschäftigten zwischen Januar und Juni im Schnitt fast sieben Tage krankgeschrieben gewesen, rund 1,6 Tage mehr als im Vorjahreszeitraum, teilte die Krankenkasse mit. Corona habe bei 100 Versicherten im Schnitt 68 Fehltage verursacht, im ersten Halbjahr 2021 waren es nur rund 8. Fast jeder fünfte Fehltag war demnach auf eine Atemwegserkrankung zurückzuführen, als zweit- und dritthäufigste Gründe folgten Muskel-Skelett-Erkrankungen wie Rückenschmerzen (16 Prozent) und psychische Erkrankungen (14 Prozent).

RKI warnt trotz sinkender Inzidenz

Das Robert-Koch-Institut sieht trotz der sinkenden Corona-Zahlen keinen Grund zur Entspannung. Die Daten würden das Infektionsgeschehen nicht richtig widerspiegeln, heißt es im Wochenbericht des RKI. Der Druck auf das Gesundheitswesen sei weiter hoch, außerdem habe es mehrere Ausbrüche in Pflegeheimen gegeben. In der vergangenen Woche ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland von über 600 auf jetzt 432 gefallen.

Lehrerverband fordert leicht zugängliche Impfangebote an Schulen

Heinz-Peter Meidinger, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, denkt dabei an mobile Impfstationen und Impfbusse. Das habe sich in der Vergangenheit schon bewährt, sagte Meidinger am Freitag der Rheinischen Post. Gefordert seien die staatlichen Gesundheitsämter und -behörden sowie die Kommunen.

Meidinger bekräftigte zudem seine Kritik an der geplanten Ausnahme von der Maskenpflicht für Grundschüler. Erklärungsbedürftig sei, warum die Politik es im Grundschulbereich lieber in Kauf nehme, dass bei heftigem Infektionsgeschehen Unterricht ausfalle, anstatt zur Vermeidung im Vorfeld eine Maskenpflicht anordnen zu können, sagte der Verbandspräsident.

Gesundheitsminister Lauterbach mit Corona infiziert

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der 59-Jährige sei am Donnerstagabend positiv getestet worden, teilte sein Ministerium in der Nacht von Donnerstag auf Freitag mit. Ihm gehe es gut, er habe nur leichte Symptome und nehme seine Amtsgeschäfte vorübergehend aus der häuslichen Isolation wahr.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach mit Corona infiziert https://t.co/cSUCvF7MGv #Lauterbach #Coronavirus

Bundesärztekammer nennt Infektionsschutzgesetz vage

Die Bundesärztekammer nennt das neue Infektionsschutzgesetz der Ampel-Koalition vage. Es brauche bundeseinheitliche Maßnahmen, die gelten, sobald klar definierte Kriterien erfüllt seien. Das hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Funke Medien gesagt. Auch die Gesundheitsminister von Baden-Württemberg und Bayern hatten die Corona-Schutzpläne unzureichend genannt.

Bundesregierung fördert nasalen Impfstoff

Die Bundesregierung fördert erstmals die Entwicklung eines nasalen Corona-Impfstoffs. Die Uniklinik München werde bei dem Projekt mit knapp 1,7 Millionen Euro unterstützt, hat Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) der Augsburger Allgemeinen gesagt. Der Impfstoff soll dabei per Nasenspray verabreicht werden. Mit dem Schleimhautimpfstoff soll es Coronaviren erschwert werden, sich in Nase oder Rachen festzusetzen. Das schütze im Idealfall nicht nur vor symptomatischen Erkrankungen, sondern auch vor einer Infektion, so Stark-Watzinger.

Buschmann zu Corona-Instrumentenkasten

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Pläne für das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik aus den Ländern verteidigt. Die Gesundheitsminister aus Bayern und Baden-Württemberg hatten das Fehlen von klaren Kriterien für mögliche Corona-Regeln im Herbst kritisiert.

„Der Plan reicht. Das Land befindet sich in einem viel besseren Zustand als noch vor einem Jahr. Viel mehr Menschen sind geimpft." sagt der Bundesjustizminister @MarcoBuschmann zum neuen #Infektionsschutzgesetz in den #tagesthemen. https://t.co/OTDvLFdfhZ

„Winterreifen“ und „Schneeketten“: Bund stellt neue Corona-Regeln für Herbst und Winter vor

Die Ampel-Koalition hat für die Zeit ab Herbst ein neues Infektionsschutzgesetz gegen die Corona-Pandemie ausgehandelt. Der Bundestag soll in der ersten Septemberwoche darüber entscheiden. Bundesweit sollen zwischen Oktober und Anfang April nur bestimmte Regeln gelten. Das wird nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters in den Plänen mit „Winterreifen“ verglichen.

Zu dem Konzept gehört unter anderem: Wer fliegt oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist, braucht dann weiter eine Maske. In Krankenhäusern kommt – mit Ausnahmen – die Pflicht hinzu, einen Test nachzuweisen. Auch die Isolationspflicht für Corona-Infizierte und die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Pflegeberufen bleiben bestehen.

Keine Maskenpflicht soll dagegen bei Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen sowie für die Gastronomie bestehen. Dort kann auch in Innenräumen darauf verzichtet werden, wenn ein Nachweis vorliegt über einen Test, eine Genesung oder eine vollständige Impfung, die nicht älter als drei Monate zurückliegt.

Bundesländer sollen aber – je nach Pandemie-Entwicklung – zusätzlich zu den bundesweiten Regeln härtere Maßnahmen verhängen können. Das wird nach Reuters-Angaben in den Plänen mit „Schneeketten“ verglichen. Dazu gehört bei Veranstaltungen beispielsweise eine Maskenpflicht und eine Teilnehmer-Obergrenze, ebenso verpflichtende Hygienekonzepte für Innenräume in Betrieben, Einrichtungen und im Gewerbe.

Deutlich mehr Corona-Krankschreibungen in BW

Die Zahl der Menschen, die sich aufgrund einer Corona-Infektion krankschreiben lassen, hat in Baden-Württemberg deutlich zugenommen. Das geht aus Daten der Barmer-Versicherung hervor. Allein in der zweiten Juliwoche waren fast 5.500 Menschen krank geschrieben. Im Vormonat verzeichnete die Krankenkasse weniger als halb so viele. Die Zahlen seien seit Mitte Juni kontinuierlich gestiegen. Sie liegen aber noch deutlich unter dem Höchststand im März. Auch Rheinland-Pfalz verzeichnet einen steigenden Corona-Krankenstand.

Inzidenz sinkt auf 477,9

In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 87.681 auf über 31 Millionen. Es gab aber im Vergleich zum Mittwoch vor einer Woche rund 34.000 Neuinfektionen weniger. Das RKI meldet 210 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Lauterbach: Verhandlungen über neues Infektionsschutzgesetz beendet

Die Ampel-Koalition hat das neue Infektionsschutzgesetz fertig ausgehandelt. Das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Funke Medien gesagt. Deutschland sei mit dem Maßnahmen-Paket für eine Corona-Welle im Herbst gerüstet. Die bisherigen Corona-Regeln laufen am 23. September aus. Welche Maßnahmen im neuen Gesetz stehen sollen, hat Lauterbach nicht ausgeführt. Die Vorstellung wird jedoch in Kürze erwartet.

Reiserücktritt: BGH reicht Klage wegen Stornokosten weiter

Pauschalurlauber, die corona-bedingte Stornokosten zurückhaben wollen, müssen weiter auf eine Gerichtsentscheidung warten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Frage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitergereicht. Im Gesetz heißt es, kostenlose Stornierungen seien nur im Fall von „unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umständen“ möglich.

Geklagt hat ein Pauschalurlauber. Er hatte zu Beginn der Corona-Pandemie eine 6.000 Euro teure Japan-Reise storniert, die kurz darauf vom Veranstalter wegen eines Einreiseverbots abgesagt wurde. In dem Rechtsstreit geht es darum, ob der Kläger dennoch Stornokosten zahlen muss. Wann die Stellungnahme der europäischen Richter kommt, ist bislang unklar.

Aus Karlsruhe berichtet Klaus Hempel:

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Nachrichten Stornokosten bei corona-bedingtem Reiserücktritt

Dauer

Hersteller von Corona-Masken ist insolvent

Das Amtsgericht Heilbronn hat jetzt das Insolvenzverfahren beim Leingartener Maskenhersteller Eumepro eröffnet. 26 Mitarbeiter müssen sich einen neuen Job suchen. Das Unternehmen war 2020 gegründet worden und hat nach eigenen Angaben neben Krankenhäusern, Händlern und Arztpraxen auch rund 100.000 Privatkunden. Auf der Webseite des Unternehmens heißt es: „Voll ausgelastet produzieren unsere Anlagen 700 Millionen Stück OP-Masken und 300 Millionen FFP2 / FFP3 Masken im Jahr.“ Der Abverkauf von Lagerbeständen laufe weiter, auch der Kundenservice, nur neue Masken würden keine mehr produziert, teilte Insolvenzverwalter Dietmar Haffa mit. Gleichzeitig werde mit potenziellen Investoren verhandelt, heißt es.

BGH soll Reise-Stornos während der Pandemie regeln

In Karlsruhe wird heute das erste Urteil zu Reisen während der Corona-Pandemie erwartet. Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich mit der Frage, ob Urlauberinnen und Urlauber Storno-Gebühren zahlen müssen, wenn sie eine Reise stornieren, die wegen der Pandemie ohnehin abgesagt worden wäre. Verschiedene Landgerichte hatten mal dem Veranstalter und mal Kunden Recht gegeben. Das BGH-Urteil heute soll eine einheitliche Richtung vorgeben.

Baden-Württemberg investiert in Corona-Forschung

Baden-Württemberg investiert in die Corona-Forschung. Das hat das Wissenschaftsministerium mitgeteilt. Über 12 Millionen Euro sollen in die Erforschung von Long Covid fließen, aber auch in die Obduktionen von Impf- oder Corona-Toten. Durch eventuelle neue Erkenntnisse könnten neue Technologien entwickelt werden, heißt es aus dem Ministerium, um die Pandemie und ihre Folgen zu bekämpfen.

Frankreich ändert Corona-Regeln

In Frankreich sind die letzten Corona-Einschränkungen entfallen. Auch in Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen fällt zum Beispiel die Masken-Pflicht weg. Die Regierung hat aber an die Menschen appelliert, nach wie vor in sensiblen Bereichen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das Land hatte zuletzt gegen eine siebte Corona-Welle gekämpft. In der vergangenen Woche ging die Zahl der Infektionen aber wieder zurück.

Österreich schafft Quarantäne-Pflicht ab

In Österreich gibt es ab heute keine Corona-Quarantäne-Pflicht mehr. Infizierte müssen nicht mehr zuhause bleiben, sondern dürfen mit FFP2-Maske weiter arbeiten, Bahn fahren und einkaufen. Diese Pflicht entfällt, wenn sie im Freien sind und zu anderen Menschen einen Abstand von zwei Metern einhalten können. Auch Arbeiten mit positivem Test ist demnach möglich, allerdings nur in Berufen, in denen eine Maske getragen werden kann.

Grünen-Chef berichtet von Langzeitfolgen seiner Corona-Infektion

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour spürt auch viele Wochen nach der Genesung noch Langzeitfolgen seiner Corona-Infektion. „Seit meiner Corona-Erkrankung vor drei Monaten leide ich mehrmals am Tag an Schwindelgefühlen“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Long Covid ist ein Problem und wir tun gut daran, Corona deshalb nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.“

Österreich: Von Impfgegnern bedrohte Medizinerin nimmt sich das Leben

In Österreich hat sich eine Ärztin, die ihre Praxis nach Morddrohungen durch Gegner der Corona-Maßnahmen geschlossen hatte, das Leben genommen. Die Staatsanwaltschaft Wels bestätigte am Freitag einen Bericht der Oberösterreichischen Nachrichten. Es seien Abschiedsbriefe gefunden worden, zu deren Inhalt man nichts sagen wolle, so die Staatsanwaltschaft. Auf eine Obduktion werde verzichtet.

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Keine Schulschließungen im Herbst

Bei den Corona-Regeln für den Herbst und Winter sollen Schulschließungen tabu sein. Diese Möglichkeit werde es nicht mehr geben - hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem ARD-Hauptstadt-Studio gesagt. Er arbeitet mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) derzeit an neuen Corona-Regeln.

Schon vor Wochen sagte ich klar: Keine Lockdowns, keine Ausgangssperren und keine Schulschließungen mehr! Ich freue mich, dass Karl Lauterbach und ich mittlerweile in dieser Frage einig sind.

Aus Berlin berichtet Birte Sönichsen, was aber noch unklar ist:

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Nachrichten Lauterbach zu Corona

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Moderna will neuen Omikron-Impfstoff im August bereitstellen

Der US-Konzern Moderna steht kurz vor Abschluss der Entwicklung eines an die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffs. Der Impfstoff könne im August bereitgestellt werden, sagte Deutschlandchef Gerald Wiegand der Wirtschaftswoche. Der weitere Zeitplan hänge „dann von den Zulassungsbehörden ab“. Mit der Europäischen Kommission und einigen Staaten habe Moderna Verträge geschlossen, die es ihnen ermöglichten, vom Corona-Standardimpfstoff auf den an Omikron angepassten Impfstoff umzusteigen, sagte Wiegand. Laut Moderna hilft der Booster gegen die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5.

Moderna steht nach Angaben des Deutschlandchefs kurz vor Abschluss der Entwicklung eines Omikron-Impfstoffs. Der Konzern werde im August in der Lage sein, einen an Omikron angepassten Impfstoff bereitzustellen. https://t.co/t9gTs1GLjj https://t.co/V0sDLm1D7S

Ab September wohl angepasste Boosterimpfungen für US-Bürger

Die Biden-Regierung plant einem Medienbericht zufolge, im September aktualisierte Boosterimpfungen anzubieten. Angesichts der bevorstehenden Neuformulierung der Impfungen von Pfizer und Moderna hat die US-Arzneimittelbehörde FDA entschieden, dass US-Amerikaner unter 50 Jahren mit der zweiten Auffrischungsimpfung warten sollten, wie die New York Times berichtet. Es wird erwartet, dass die neuen Versionen besser gegen die jetzt vorherrschende Omikron-Subvariante BA.5 wirken werden, obwohl die bisher verfügbaren Daten vorläufig sind.

NEW; The Biden team's fall Covid vaccine plan with Noah Weiland. Article is gifted, so free to all: https://t.co/671PJdpWOP

Inzidenz sinkt weiter auf 607

In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 84.798 auf über 30,78 Millionen. Das sind 23.021 Fälle weniger als am Freitag vor einer Woche, als 107.819 Ansteckungen gemeldet wurden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 607 von 630,4 am Vortag. Das RKI meldet 153 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 143.855.

BW plant mehr Obduktionen, um Coronavirus besser zu verstehen

Baden-Württemberg will mehr Obduktionen nach COVID-19-Todesfällen fördern. Das Landeskabinett hat dafür nun Sondermittel des Wissenschaftsministerium in Höhe von 12,7 Millionen Euro bewilligt. Die Obduktionen, die in den Pathologien der Universitätskliniken vorgenommen werden, seien „wichtig für das bessere Verständnis der Erkrankung sowie des Therapieversagens, insbesondere auch bei neu auftretenden Varianten“, heißt es in der Kabinettsvorlage. Untersucht werden sollen Todesfälle im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona-Impfung sowie tödliche Corona-Verläufe trotz einer vollständigen Impfung.

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Inzidenz sinkt leicht auf 630,4

In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 104.126 auf über 30,7 Millionen. Das sind 32.498 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche, als 136.624 Ansteckungen gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 630,4 von 652,0 am Vortag.

Das RKI meldet 157 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 143.702.

BW-Schülervertreter für freiwilliges Tragen von Masken

Bei steigenden Corona-Zahlen im Herbst spricht sich der Landesschülerbeirat Baden-Württemberg für eine Rückkehr zur Testpflicht in den Schulen im Südwesten aus. Das Tragen von Masken in Klassenzimmern solle aber freiwillig bleiben, teilte das Gremium in Stuttgart mit. Werde eine Maskenpflicht erforderlich, fordere man „eine alleinige Maskenpflicht auf den Begegnungsflächen“. Zudem sollten bei stark steigenden Infektionszahlen wieder alle Schülerinnen und Schüler auf das Virus getestet werden – „egal ob ein Impfzertifikat vorhanden ist oder nicht“.

Deutsche Krankenhausgesellschaft: Aufhebung der Impfpflicht für Pflegepersonal sinnvoll

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für die Aufhebung der Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgesprochen. „Sie weiterzuführen, ist nach jetzigen Erkenntnissen weder sinnvoll noch vermittelbar“, sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Bislang hatte sich der Verband für die einrichtungsbezogene Impfpflicht eingesetzt. Man sei in der Delta-Welle von einer hohen Schutzwirkung auch für die vulnerablen Gruppen im Krankenhaus ausgegangen, sagte Neumeyer. Mit der Omikron-Variante sei das hinfällig geworden. Politiker von CDU und Linken hatten eine Debatte über ein Auslaufen der Impfpflicht zum Jahresende angestoßen.

Studie macht Empfehlungen für höhere Impfquote in Rheinland-Pfalz

Mangelndes Vertrauen in Politik, Justiz, Polizei, demokratische Institutionen, Medien und die Gesellschaft eint einer Studie zufolge die meisten ungeimpften Menschen in Rheinland-Pfalz. Rund 87 Prozent derjenigen, die nicht gegen das Coronavirus geimpft sind, werden demnach von Verschwörungsnarrativen oft auch mit antisemitischen Begleittönen beeinflusst. Die Studie empfiehlt unabhängige Wissensdatenbanken in verständlicher Sprache und Beratungsgespräche vor Impfungen.

RLP

Studie zu Corona-Ungeimpften im Land Warum sich Menschen in Rheinland-Pfalz nicht impfen lassen

Der Großteil der Ungeimpften in Rheinland-Pfalz ist nicht mehr für eine Corona-Schutzimpfung zu gewinnen. Das hat eine Studie ergeben, die das Land in Auftrag gegeben hatte.  mehr...

Bundesregierung uneinig beim Thema Isolationspflicht

Die Bundesregierung ist sich beim Thema der 5-tägigen-Corona-Isolationspflicht nicht einig. Die FDP hält das Ende der Pflicht für überfällig. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnte vor großen Personalausfällen - vor allem systemrelevante Bereiche bekämen dann massive Probleme. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will an der Isolationspflicht festhalten.

Südwesten: Betriebe ächzen wegen Corona-Krankenstand

Die Corona-Zahlen steigen, auch im Südwesten. Das bekommen auch die Betriebe zu spüren. Legt die Pandemie die Unternehmen bald schon wieder lahm? So ist die Lage in Baden-Württemberg:

Baden-Württemberg

Umfrage bei Unternehmen Betriebe im Land spüren Corona beim Krankenstand

Die Zahl der Corona-Infektionen steigt - auch in Baden-Württemberg. Das bekommen die Betriebe zu spüren. Legt die Pandemie die Unternehmen bald schon wieder lahm?  mehr...

Guten Morgen Baden-Württemberg SWR1 Baden-Württemberg

Wende im Ischgl-Corona-Prozess

Die Corona-Opfer von Ischgl können doch wieder auf Schadenersatz durch den Österreichischen Staat hoffen. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat ein Urteil der ersten Instanz aufgehoben. Es hatte die Klage eines deutschen Touristen unter anderem auf Schmerzensgeld, sowie Heilungs- und Pflegekosten abgewiesen. Die Richter am OLG sagen jetzt, in Ischgl sei nicht richtig und vollständig über drohende Gefahren informiert worden. Im März 2020 gab es in Ischgl mit seiner Après-Ski-Szene einen heftigen Corona-Ausbruch.

Verband Bildung und Erziehung warnt vor Schulschließungen

Die Schulen in Deutschland seien auf den erwarteten Anstieg der Coronazahlen im Herbst nicht gut vorbereitet. Der Verband erklärt, dass die Politik es auch im dritten Jahr nicht geschafft habe, die Schulen in Zeiten von Corona zu einem sicheren Lernort zu machen. Als Schutzmaßnahme, sagt der Verband, dürfe beispielweise die Maskenpflicht kein Tabuthema sein.

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  5. Was geschah an Bord der Cessna? Geisterflug: Mysteriöser Flugzeugabsturz über der Ostsee

    Das Kleinflugzeug war auf dem Weg von Spanien nach Köln – und stürzte Hunderte Kilometer entfernt davon vor Lettland in die Ostsee. Was war los an Bord?  mehr...

    Sommerradio SWR3

  6. Polizei verprügelt Studenten und Professoren Tränengas, Knüppel und Gewalt an Uni in Teheran

    : Im Iran riskieren immer mehr Menschen ihr Leben. Das ganze Wochenende über gab es Proteste gegen das Regime, diesmal vor allem an Universitäten. Eine Demo an der bekannten Sharif-Uni in der Hauptstadt Teheran ist offenbar eskaliert.  mehr...

    Made in Germany SWR3