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Cornelia Stenull
Cornelia Stenull (Foto: SWR3)

Nach heftiger Kritik wurde die Bund-Länder-Entscheidung zum Oster-Lockdown gekippt: Kanzlerin Merkel hat entschieden, die geplante Osterruhe zu stoppen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs haben sich am Mittwochvormittag nochmal kurzfristig in einer Schalte über die Bund-Länder-Beschlüsse beraten. Der Grund: Von allen Seite hatte es heftige Kritik an den Beschlüssen von Dienstag gehagelt – vor allem die sogenannte Osterruhe für Gründonnerstag und Karsamstag war ein Problem.

Merkel hat entschieden: Osterruhe wird gestoppt

Kanzlerin Merkel erklärte, sie habe entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen.

Nach dem Kippen der umstrittenen Regelung entschuldigte sich die Kanzlerin bei den Bürgern. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst. „Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung“, sagte Merkel.

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Die von Bundeskanzlerin Merkel vorgeschlagene Osterruhe gab es nicht. Weil die Corona-Infektionszahlen weiter ansteigen, gelten aber nach wie vor einige Beschränkungen.  mehr...

Statt der Osterruhe gibt es einen Appell, an den Feiertagen zuhause zu bleiben. Es sei richtig und wichtig, die privaten Kontakte über Ostern möglichst stark einzuschränken, hieß es aus der spontan zusammengekommenen Runde.

Allen sei klar, dass weitere Maßnahmen im Corona-Lockdown nötig seien. Die Länder sollen jetzt schauen, wie sie die Beschlüsse schnell umsetzen können.

Länderchefs stehen hinter Merkels Entscheidung

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten drückten nach Merkels Entscheidung ihren Respekt für die Kanzlerin aus und betonten die gemeinsame Verantwortung.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte: „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht.“

Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) sagte, er zolle der Kanzlerin großen Respekt für diese Initiative, die Entscheidung zurück zu ziehen. Es habe sich als nicht machbar herausgestellt, Gründonnerstag und Karsamstag als Ruhetage zu definieren. Zudem sei klar geworden, dass dies bei vielen Betrieben die Lieferkette stark beeinträchtigt hätte.

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