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Isabel Gebhardt
Isabel Gebhardt (Foto: SWR3)

Der Juni hat begonnen und mit ihm kommen einige Änderungen: Es geht unter anderem um Corona, intergeschlechtliche Kinder, Google und ein Urteil für Gartenbesitzer.

Corona

Ab 7. Juni soll die allgemeine Impfpriorisierung aufgehoben werden. Das hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bereits vor einigen Wochen angekündigt. Damit dürfen sich alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Alter, Vorerkrankung oder Berufsgruppe gegen das Coronavirus impfen lassen. Das gilt auch für Kinder ab 12 Jahren, die sich dann aber vorerst nur mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer impfen lassen dürfen.

Bis Ende Juni soll es außerdem einen europaweit gültige, digitale Impfpass geben. Mit einer Impfpass-App soll der Impfstatus nachgewiesen werden.

Ausbildungsplätze

Betriebe, die trotz großer coronabedingter Probleme ihre Ausbildungsplätze erhalten oder sogar ausbauen, können vom 1. Juni an bis zu 6.000 Euro pro Ausbildungsplatz und damit doppelt so viel wie bisher bekommen. In den Genuss kommen Betriebe, die maximal 499 Mitarbeiter haben – statt bisher 249 Mitarbeiter.

Nachbarschaftsstreitigkeiten

Ärger am Gartenzaun beschäftigt die Gerichte immer wieder. Am 11. Juni verkündet der Bundesgerichtshof seine Entscheidung zu der grundsätzlichen Frage, ob Grundstücksbesitzer überhängende Zweige auch dann abschneiden dürfen, wenn der Baum auf dem Nachbargrundstück abzusterben droht.

In dem Fall aus Berlin geht es um eine rund 40 Jahre alte Schwarzkiefer. Die Eigentümer der Kiefer wollen dem Nachbarn gerichtlich verbieten lassen, von dem Baum weiter Äste abzuschneiden.

Geschlechtsangleichende Operationen von Kindern

Die Eltern von intergeschlechtlichen Kindern dürfen keine geschlechtsangleichenden Operationen an ihrem Nachwuchs mehr vornehmen lassen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes Anfang Juni sind Behandlungen verboten, die das körperliche Erscheinungsbild eines Kindes an das des männlichen oder des weiblichen Geschlechts angleichen sollen. Ausnahmen sind nur erlaubt, wenn der Eingriff medizinisch nicht aufschiebbar ist und von einer interdisziplinären Kommission befürwortet wird.

Schätzungen gehen von etwa 160.000 Menschen in Deutschland aus, die mit nicht eindeutig ausgebildeten Geschlechtsmerkmalen geboren wurden.

Google-Konten

Google schafft den unbegrenzten Speicherplatz in seinem Foto-Dienst ab. Bisher konnte man bei „Google Photos“ Bilder in reduzierter Qualität – der Konzern nennt das „High Quality“ statt „Original“ – uneingeschränkt in die Cloud hochladen. Vom 1. Juni an werden sie beim Gratislimit von 15 Gigabyte mitgezählt. Wer es erreicht, muss Speicherplatz dazukaufen. Nutzer von Googles Pixel-Smartphones sind ausgenommen.

Das ist nicht die einzige Änderung bei Google: Ab dem 1. Juni werden auch die Richtlinien im Umgang mit Inaktivität geändert. Wer Gmail, Google Fotos und Google Drive ab dann zwei Jahre nicht genutzt hat, muss mit der Löschung seiner Daten rechnen.

Deutsche Bahn

Die Deutsche Bahn startet ab 1. Juni die Online-Kostenrückerstattung bei Zugverspätung. Anträge können in der App oder über die Webseite der Bahn gestellt werden. Das gilt allerdings nur bei Fahrkarten, die online gekauft wurden.

Ebenfalls ab 1. Juni bekommen Fahrgäste Holz- statt Plastikbesteck für Produkte zum Mitnehmen in der Bordgastronomie. Damit will der Konzern den Plastikmüll in seinen Zügen reduzieren.

Stiftung für Gleichberechtigte

Eine neue Bundesstiftung mit Sitz in Berlin soll sich künftig für den Abbau von Benachteiligungen von Frauen in Deutschland einsetzen. Die „Bundesstiftung Gleichstellung“ soll informieren, Forschungsaufträge vergeben und Verwaltung und Verbände bei der Gleichstellung beraten. Wenn das Gesetz zur Stiftungsgründung Anfang Juni in Kraft tritt, kann sich der Stiftungsrat konstituieren und die Gründung der Stiftung auf den Weg bringen.

Schulferien

Für Millionen Schülerinnen und Schüler nähert sich das zweite Corona-Schuljahr dem Ende. Als erste starten die Kinder und Jugendlichen in den Küstenländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein in die Sommerferien – ihr letzter Schultag ist der 18. Juni. In Rheinland-Pfalz beginnen die Ferien am 19. Juli, in Baden-Württemberg am 29. Juli. Als letztes Bundesland startet Bayern am 30. Juli. Bis zum 1. August sind dann für ein Wochenende alle Schüler in Deutschland in den großen Ferien.

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