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Ab dem 24. November 2021 sollen in Rheinland-Pfalz strengere Corona-Regeln gelten. Damit will die Landesregierung auf die stark steigenden Infektionszahlen reagieren.

Baden-Württemberg hat es vorgemacht und Rheinland-Pfalz zieht nach: Das Land will seine Corona-Regeln verschärfen. Ungeimpften wird die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben erschwert, Schüler müssen sich häufiger testen und mehr Menschen sollen sich impfen lassen.

Das ist der grobe Plan. Allerdings will die Landesregierung in Mainz erst einmal abwarten, welche neuen Beschlüsse bei der Bund-Länder-Schalte am Donnerstag gefasst werden.

Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) geht davon aus, dass die Schüler in Rheinland-Pfalz von Montag an zweimal pro Woche auf das Coronavirus getestet werden. Der Zugang für Ungeimpfte am gesellschaftlichen Leben soll dann eingeschränkt werden.

Acht Impfzentren in Rheinland-Pfalz werden wieder geöffnet

Um die immer stärker ansteigenden Infektionszahlen in den Griff zu bekommen, soll das Angebot an Impfstationen so ausgeweitet werden, dass neben den niedergelassenen Ärzten landesweit noch 66.000 bis 70.000 Spritzen gegen das Coronavirus pro Woche möglich sind, sagte Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD). Dafür werden unter anderem acht der ursprünglich 32 Impfzentren wieder eröffnet.

Anzahl der Tests in Schulen soll an Warnstufe ausgerichtet werden

Wie oft sich Schüler in Zukunft testen müssen, soll von der Warnstufe der jeweiligen Region abhängig gemacht werden. In Warnstufe 1 ein Test, in Stufe 2 zwei Tests und in Stufe 3 drei Tests pro Woche sind der Plan.

Indem die Teststrategie und auch die Maskenpflicht für Schüler am Warnstufenplan des Landes ausgerichtet werde, könne künftig flexibel auf Veränderungen bei der Infektionslage reagiert werden, sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD).

Nach den Weihnachts- und Winterferien sollen Schüler im Rahmen von jeweils zwei Präventionswochen zweimal pro Woche getestet werden – unabhängig davon, ob in der jeweiligen Region gerade Warnstufe 1 gilt.

Keine landesweit einheitlichen Regeln für Weihnachtsmärkte

Keine einheitlichen Regeln sollen dagegen für Weihnachtsmärkte gelten: „Es gibt nicht den einen Weihnachtsmarkt, sondern viele verschiedene“, sagte Gesundheitsminister Hoch. Die Veranstalter und Kommunen könnten aber mit 2G planen – die Maskenpflicht sei eine Möglichkeit für Weihnachtsmärkte und Fußgängerzonen.

Acht Impfzentren in Rheinland-Pfalz sollen wiedereröffnet werden

Um beim Impfen noch einmal Gas zu geben, will Rheinland-Pfalz acht der ehemals 21 Impfzentren wieder öffnen – die Impfzentren im Kreis Mainz-Bingen, Neustadt/Weinstraße, Trier, Koblenz, Ludwigshafen, Germersheim, dem Rhein-Lahn-Kreis und Kaiserslautern. Sie nehmen ab Mittwoch, den 24. November den Betrieb wieder auf – vorerst bis Ende April 2022. Das Impfzentrum in Mainz will auch wieder öffnen – allerdings erst später.

Wer will, kann sich in den Einrichtungen seine erste, zweite oder sogar dritte Corona-Impfung geben lassen. Den Booster gibt es aber frühestens sechs Monate nach der zweiten Impfung. Anmeldungen sollen von Donnerstag an über das Termin-Portal möglich sein.

In den Kommunen, in denen die Impfzentren nicht wieder öffnen, sollen mehr Impfbusse eingesetzt werden. Dazu kämen Impfangebote der Kommunen und an 21 Krankenhäusern. Ziel sei es, die Praxen sehr schnell zu entlasten, sagte Impfkoordinator Stich.

Ab kommender Woche vermutlich Warnstufe 2 in Rheinland-Pfalz

Am Dienstagvormittag hat sich das Landeskabinett in Mainz darauf geeinigt, die Corona-Regeln zu verschärfen. Allerdings vorbehaltlich der Beschlüsse der Ministerpräsidenten mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sagte Hoch.

Die Bund-Länder-Schalte ist am Donnerstag, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird sich im Anschluss dazu äußern. Am Freitag wolle die Landesregierung dann ihre neue, verschärfte Corona-Verordnung der Öffentlichkeit vorstellen. Sie soll von kommender Woche an gelten. Hoch geht davon aus, dass dann landesweit die Warnstufe 2 gelten wird.

Wie sollen die Warnstufen in Rheinland-Pfalz künftig aussehen?

Das Kabinett hat unter Vorbehalt beschlossen, dass in Warnstufe 3 fast durchweg nur noch 2G gelten soll – Zutritt also nur noch für Geimpfte und Genesene.

Die Regeln in Warnstufe 2 sollen strenger werden und die Stufe auch schneller erreicht werden. Dann sollen bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen – vom Konzert über die Familienfeier bis zum Handballspiel – künftig nur noch 50 statt bisher 100 nicht-immunisierte Menschen zugelassen sein, Abstand und Maske am Platz werden Pflicht.

Regeln für Gastronomie und Spielhallen werden schärfer

Auch für die Gastronomie und für Spielhallen gelten bald strengere Regeln: In Warnstufe 1 dürfen nur noch maximal 25 nicht genesene oder geimpfte Menschen gleichzeitig anwesend sein, in Warnstufe 2 nur noch fünf.

An Sport und Kultur dürfen in Warnstufe 2 nur noch fünf Nicht-Immunisierte teilnehmen, für Kinder und Jugendliche bis 17 Jahren gilt zumindest in Warnstufe 2 noch die Ausnahme, dass bis zu 25 zusammenkommen dürfen.

In Schwimmbädern, Thermen und Saunen soll die Zahl der Menschen auf die Hälfte der sonst üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt werden. Für Gottesdienste und ähnliche Veranstaltungen gilt künftig eine Testpflicht für Ungeimpfte.

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