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Früher hieß es mal, man solle unangemessene Kommentare ignorieren – klar, dann kriegt der Kommentar gar nicht erst die Aufmerksamkeit, die er eigentlich auch nicht verdient hat. Weil sich aber die Stimmung im Netz zuspitzt, ist das überholt. Wir haben drei Tipps, wie man besser auf rassistische Beleidigungen reagieren kann. Und klären die Frage: Wann ist eine Beleidigung eigentlich eine Beleidigung?

Tipp 1: Hate Speech und Rassismus nicht einfach schweigend hinnehmen!

Je angespannter die Stimmung in sozialen Netzwerken wird – und wir merken gerade seit der Corona-Pandemie, dass die Nerven bei vielen echt blank liegen und noch offensiver beleidigt wird – desto wichtiger ist es, dass die Community den Hatern ganz klar zeigt, dass sie nicht in der Mehrheit oder gar im Recht sind mit ihren Äußerungen.

Für einen Betroffenen kann das bedeuten: einhaken, nachfragen, Fakten einfordern – also zum Beispiel, wenn rassistische Beleidigungen wie das N-Wort, das juristisch eindeutig eine Beleidigung darstellt, verharmlost werden.

Einfacher und fast noch wichtiger ist aber, dass Mitleserinnen und Mitleser sich stark machen und denjenigen unterstützen, der da gerade beleidigt oder sogar bedroht wird. Der Fachausdruck dafür ist „Counter Speech“. Man beleidigt nicht zurück, sondern lenkt den Fokus auf die Unterstützung, benennt, dass Rassismus nicht gewünscht ist und kontert mit Argumenten statt mit Hass. Wer sich in Kommentarspalten engagieren möchte, findet Verbündete in der unabhängigen Aktionsgruppe #ichbinhier. Vorbereitete Textbausteine, Gifs und Memes, die man unter Hasskommentare posten kann, stellen das No Hate Speech Movement des Europarates oder die Democratic Meme Factory im Netz zur Verfügung.

Tipp 2: Den rassistischen Kommentar beim sozialen Netzwerk melden!

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, egal ob auf Facebook, Insta oder Youtube. Die Unternehmen haben sich verpflichtet, erstens anwenderfreundliche Melde-Tools zur Verfügung zu stellen, zweitens gilt deutsches Recht, nicht nur die Community-Guidelines. Und drittens sollen rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden.

Das Problem: Diese Regeln sind eine Selbstverpflichtung, die Netzwerke setzen sie also eigenverantwortlich um, da ist keine übergeordnete Kontrolle oder gar eine Strafe, wenn das länger dauert oder gar nichts passiert. Auch die Meldemöglichkeiten sind manchem noch nicht einfach genug:

Wer im Netz bedroht oder beleidigt wird, muss das einfach und unkompliziert melden können.

Trotzdem sollte man es machen und nicht schon vorher aufgeben. Wie genau das Melden funktioniert, hängt von der Plattform ab.

Hier kommst du zu den Melde-Tools:

  1. Facebook
  2. Youtube
  3. Twitter
  4. Instagram
  5. Tiktok

Tipp 3: Strafanzeige gegen rassistische Kommentare oder Drohungen stellen!

Wenn jemand mich rassistisch beleidigt, dann verstößt das nicht nur gegen jeden Anstand, sondern gegen deutsches Recht. Niemand darf aufgrund der Hautfarbe, der Herkunft oder des Geschlechts diskriminiert werden. Drohungen oder Volksverhetzung sind strafbar. Am besten macht man gleich einen Screenshot von dem Kommentar und hinterlegt ihn. Für eine Anzeige kann man sich dann an die Polizei oder die Staatsanwaltschaft des Bundeslandes wenden, in dem man lebt. Es gibt aber auch die Möglichkeit, online Strafanzeige zu stellen. Bei Online-Strafanzeige.de stellen klickt man auf das Bundesland, in dem man lebt, und wird durch die verschiedenen Schritte begleitet.

Das Problem auch hier: Die wenigsten Strafanzeigen landen tatsächlich vor Gericht. Die Politik fordert, dass solche Fälle künftig noch konsequenter verfolgt werden:

"Wir müssen Grenzen setzen. Es muss jedem klar sein, dass eine Morddrohung keine Meinungsäußerung ist, sondern eine Straftat, die Konsequenzen hat", so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im @Tagesspiegel. #HateSpeech #StarkimAmt https://t.co/doZeSnDnP5

Diese Strafen kann es für rassistische Beleidigungen geben

SWR-Rechtsexpertin Elena Raddatz hat sich bereits von Gerichten gefällte Urteile angesehen. Sie stellt fest, dass es da oft über eine Beleidigung hinausging. Verurteilt wurden vor allem Menschen, die Kommentare verfasst hatten, bei denen Volksverhetzung als Straftatbestand festgestellt wurde. zugetroffen hat.

Wenn man z.B. eine ethnische oder religiöse Personengruppe im Netz verächtlich macht oder gar zur Gewalt gegen sie aufstachelt. Da gibt’s gut und gerne auch mal eine Freiheitsstrafe. Ein Beispiel für gleich mehrere, echt heftige rassistische Beleidigungen im Netz, hatte das Amtsgericht Freiburg schon 2018 auf dem Tisch. In dem Fall – besonders krass – war es ein Rechtsanwalt. Der hatte auf Facebook eine Fotocollage geteilt von der Anklagebank der Nürnberberger Prozesse gegen die NS-Kriegsverbrecher. Die Köpfe hatte er ausgetauscht mit aktuellen Politikern, unter anderem auch Cem Özdemir. Dazu schrieb er „mit Asyl-Siggy Türken Özi und Bundesgaukler“. Der Angeklagte behauptete damals, das sei alles durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Sah das Gericht anders und verurteilte ihn zu einer saftigen Geldstrafe von mehreren tausend Euro.

So etwas kann aber natürlich nicht nur Politikern oder Menschen des öffentlichen Lebens passieren, sondern auch einem ganz normalen Social-Media-User. Ein ganz typischer rassistischer Kommentar gegenüber PoC (People of Color) oder schwarzen Menschen ist das N-Wort: „Da gehen Gerichte zwischenzeitlich davon aus, dass das ganz klar eine Beleidigung darstellt, egal ob gesagt oder geschrieben. Stellt das Gericht fest, dass eine Beleidigung gegeben ist, droht entweder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe“, so Raddatz.

Trotz aller Initiative gegen Hetze im Netz, kann man sich als Userin oder User also nicht drauf verlassen, dass die Hilfe von alleine naht, wenn man angefeindet oder rassistisch beleidigt wird. Umso wichtiger also, dass wir alle gemeinsam als Community etwas dagegen tun.

Hier findest du weitere Infos und Beratung zu Rassismus im Netz

Karte mit Beratungsstellen: Hier findest du Hilfe in deiner Nähe

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