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Vanessa Valkovic
Vanessa Valkovic, SWR3; Foto: SWR
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Die Bahn spielt im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung eine wichtige Rolle. Verkehrsminister Scheuer und Bahn-Chef Lutz haben eine Milliarden-Vereinbarung unterzeichnen – die stößt aber auch auf Kritik.

86 Milliarden Euro – so viel wollen der Bund und die Deutsche Bahn in Erhalt und Modernisierung der Schieneninfrastruktur investieren. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bahnchef Richard Lutz haben am Dienstag eine entsprechende die Vereinbarung unterzeichnen.

Bund zahlt 6,2 Milliarden pro Jahr

Bis zum Jahr 2030 sollen jährlich 8,6 Milliarden Euro investiert werden. Der Bund zahlt davon etwa 6,2 Milliarden Euro pro Jahr – für das übrige Geld kommt die Bahn selbst auf. „Wir schreiben Eisenbahngeschichte“, sagte Scheuer und sprach vom „bisher größten Modernisierungsprogramm für die Schiene“ – doch es gibt auch viel Kritik an der Vereinbarung.

Experten glauben nicht, dass der Staatskonzern Deutsche Bahn in der Lage sein wird, für seinen finanziellen Anteil aufzukommen. Verkehrspolitiker von Grünen und FDP kritisieren außerdem, dass der Bund zu wenige Vorgaben darüber mache, wie das Geld investiert werden soll.

Bahnfahren soll attraktiver werden

Die Bahn spielt eine wichtige Rolle im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. In ihrem Klimapaket wurde unter anderem beschlossen, dass die Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fernverkehr gesenkt werden sollen. Dadurch soll das Bahnfahren attraktiver werden. Seit Jahresbeginn wurde die Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent gesenkt. Die Regelung soll unbefristet gelten. Die Bahncard 100 wurde bereits zum Januar günstiger, die Bahncards 25 und 50 sollen ab Februar ebenfalls zehn Prozent billiger werden.

Die Bahn steht immer wieder in der Kritik wegen Unpünktlichkeit und Engpässen im Netz. Viele Gleise und Brücken sind marode.