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Vanessa Valkovic
Vanessa Valkovic, SWR3; Foto: SWR
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Andrea Nahles ist von ihren Ämtern zurücktreten. Die SPD steht jetzt vor der Frage, mit wem sie die Posten an der Spitze der Partei besetzen will. Und auch die GroKo steht vor einer weiteren Zerreißprobe.

Andrea Nahles will nicht mehr Partei- und Fraktionsvorsitzende der kriselnden SPD sein. Das kündigte sie am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder an. Ihr Rücktritt ist für die SPD eine Herausforderung – und dürfte in Berlin nicht ohne Folgen bleiben: Die Partei muss jetzt nicht nur ihre Lücke an der Spitze schließen – auch der Fortbestand der Großen Koalition gerät erneut ins Wanken.

Wer tritt in Nahles Fußstapfen?

Auch intern stehen in der SPD richtungsweisende Entscheidungen an. Der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich soll kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen.

Das kommissarische Führungstrio der SPD bestehend aus (v.l.) Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel. ; Foto: picture alliance/Silas Stein/dpa

Das kommissarische Führungstrio der SPD bestehend aus (v.l.) Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel.

picture alliance/Silas Stein/dpa

Den kommissarischen Parteivorsitz sollen sich die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern Malu Dreyer und Manuela Schwesig sowie der hessische SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel teilen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bestätigte auf Twitter das kommissarische Führungs-Trio. Die drei würden den Übergang organisieren. „Bewusst als Team“, so Klingbeil.

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Stichtag 24. Juni

Malu Dreyer und Manuela Schwesig machten bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Parteivorstandes deutlich, dass sie nicht für den Parteivorsitz kandidieren wollen. Sie würden die Partei nur für den Übergang bis zu einer Vorsitzenden-Neuwahl führen. Am 24. Juni soll es eine erneute Vorstandssitzung geben. Dann werde das weitere Vorgehen besprochen und festgelegt, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Möglich ist dann eine Doppelspitze, wie etwa bei den Grünen mit Robert Habeck und Annalena Baerbock. Dreyer zeigte sich bereits offen für diese Lösung, wenn es eine Mehrheit innerhalb der Partei dafür gebe. Sie selbst werde aber auch nicht Teil einer solchen Doppelspitze sein.

Wie geht es jetzt weiter mit der GroKo?

Auch für die GroKo könnte die Entscheidung Folgen haben. Denn auch die Regierungskoalition ist krisenbehaftet. Nun steht das Bündnis erneut auf der Kippe. Der ehemalige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann soll bereits in der vergangen Woche die Frage gestellt haben: „Gibt es die GroKo Weihnachten noch?“

Fragt man die CDU, dann erhält man ein klares Ja. Die Union bekannte sich bereits am Sonntag zu einem Fortbestehen der Großen Koalition. Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte: „Wir werden die Regierungsarbeit fortsetzen mit aller Ernsthaftigkeit und vor allen Dingen auch mit großem Verantwortungsbewusstsein.“

Opposition spricht von Neuwahlen

Linke und AfD fordern unterdessen eine Neuwahl des Bundestags. „Die ehemals große Koalition bewegt sich im Chaos“, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch im ZDF. „Ich glaube, eine faire Lösung wäre jetzt, die Wählerinnen und Wähler zu befragen.“

Michael Keller, der Bundesgeschäftsführer der Grünen, schloss einen Koalitionswechsel zu „Jamaika“ mit Union und FDP ohne Neuwahlen aus. Wenn die GroKo zerfallen sollte, blieben nur noch Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung als mögliche Optionen.

Nahles: „Mir fehlt der Rückhalt“

Nahles war nur 13 Monate an der Spitze der SPD. Ihren Rücktritt begründete sie am Sonntag so: „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.“

Die SPD steckt – nicht erst seit dem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl – in der Krise. Nahles war darin stark unter Druck geraten und hatte angekündigt, in der Fraktion mit einer vorgezogenen Neuwahl zum Vorsitz die Machtfrage zu stellen.