Autor
Laura Bisch
Laura Bisch, SWR3; Foto: SWR3
Stand:

Es war eine hitzige Debatte, die am Mittwoch im britischen Unterhaus vor sich ging. Es gab viele Vorwürfe für Premierminister Johnson und eine wenig überraschende Wendung: Johnson will Neuwahlen am 15. Oktober.

Johnson will Neuwahlen am 15. Oktober

Sollte Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der britischen Labour-Partei ein Gesetz gegen die Strategie seiner Regierung in den Brexit-Verhandlungen unterstützen, müsse die Bevölkerung Großbritanniens „ihre Sichtweise“ zum Ausdruck bringen können. Heißt: Die Bevölkerung soll eine neue Regierung wählen – und zwar am 15. Oktober. Das hat zumindest Premierminister Boris Johnson vorgeschlagen, sollte ihm das Unterhaus den Weg zu einem harten Brexit per Gesetz versperren.

Besonders überraschend kam der Vorschlag allerdings nicht – Johnson hatte sich schon zuvor für Neuwahlen ausgesprochen. Ein konkreter Termin war bisher allerdings noch nicht im Gespräch. Würde in Großbritannien tatsächlich am 15. Oktober neu gewählt, wäre das rund 16 Tage vor dem Austritt des Landes aus der EU. Offizieller Austrittstermin ist aktuell der 31. Oktober.

Könnte es wirklich so schnell Neuwahlen geben?

Um so eine Wahl überhaupt vorziehen zu können, bräuchte Johnson erst mal eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus. Dass Johnson diese Mehrheit zusammenbekommen könnte, ist momentan eher unwahrscheinlich: Mittlerweile haben sich sogar Mitglieder von Johnsons eigener konservativen Partei bei Abstimmungen auf die Seite der Opposition geschlagen.

ARD-London-Korrespondentin Julie Kurz sagte in der Tagesschau, Corbyns Labour-Partei habe klargemacht, dass ein Brexit ohne Abkommen mit der EU von Tisch sein müsse. In der Labour-Partei werde derzeit darüber diskutiert, wie man vorgehen soll. Aber eins sei dabei klar:

Was man auf keinen Fall will, ist, auf Tricksereien von Boris Johnson hereinzufallen – und ihm (mit Neuwahlen) womöglich am Ende in die Hände zu spielen.

Julie Kurz, ARD-London-Korrespondentin

„Johnson muss gestoppt werden“

Und auch bei einer Debatte im Unterhaus wurde klar: Johnson bekommt von vielen Abgeordneten vor allem Kritik. Ian Blackford, der Anführer der schottischen Nationalpartei (SNP) im Unterhaus, sagte zum Beispiel, der Premierminister verhalte sich eher wie „ein Diktator und nicht wie ein Demokrat. Der Premierminister muss gestoppt werden.“ Damit spielt er unter anderem auf Johnsons erzwungene Parlamentspause an.

Du hast DNT aktiviert. Wir stellen die Verbindung zu Twitter erst her, wenn du dies erlaubst. Die Einwilligung ist freiwillig und gilt nur temporär. Mehr dazu findest du in unseren Datenschutzhinweisen.
Den Beitrag bei Twitter ansehen.

Labour-Chef Corbyn hat Johnson dagegen vorgeworfen, keinen Plan für ein neues Austrittsabkommen mit der EU zu haben. Corbyn forderte ihn auf, die angeblichen Fortschritte in den Verhandlungen mit der EU, von denen Johnson zuletzt gesprochen hatte, öffentlich zu machen.

Du hast DNT aktiviert. Wir stellen die Verbindung zu Twitter erst her, wenn du dies erlaubst. Die Einwilligung ist freiwillig und gilt nur temporär. Mehr dazu findest du in unseren Datenschutzhinweisen.
Den Beitrag bei Twitter ansehen.

Autor
Laura Bisch
Autor
SWR3