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Vanessa Valkovic
Vanessa Valkovic, SWR3; Foto: SWR
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Das Coronavirus nimmt weiterhin großen Einfluss auf das öffentliche Leben in Deutschland. In Freiburg gibt es jetzt ein Betretungsverbot – bisher ist noch unklar, ob es eine bundesweite Ausgangssperre geben wird. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollen sich Sonntag in einer Telefonkonferenz beraten.

Freiburg hat als erste große Stadt in Deutschland ein Betretungsverbot für öffentliche Orte erlassen. Von Samstag, dem 21. März, bis Freitag, dem 3. April gelten wegen des Coronavirus für die Einwohner besondere Regeln. Die zweiwöchige Maßnahme soll die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen. Ein Betretungsverbot für öffentliche Plätze kommt einer eingeschränkten Ausgangssperre gleich.

Welche Regeln gelten für die Einwohner?

Oberbürgermeister Martin Horn richtete sich in einer Videobotschaft direkt an die Freiburger Bürger:

Wir fordern Sie explizit dazu auf, zu Hause zu bleiben – es sei denn, es gibt berechtigte Ausnahmen.

Das Betretungsverbot bedeute nicht, dass man seine Wohnung nicht mehr verlassen dürfe, so Horn. Für „dringende Angelegenheiten“ dürften die Einwohner immer noch vor die Tür. Dazu zählen nach Angaben der Stadt Freiburg Lebensmitteleinkäufe, Arztbesuche, Hilfeleistungen für unterstützungsbedürftige Personen, der Weg zur Arbeit und zur Unterbringung von Kindern in der Notbetreuung – das alles ist also immer noch erlaubt. Im Freien dürften sich Menschen allein, zu zweit oder mit den Personen, die im eigenen Haushalt leben aufhalten.

Vom Betretungsverbot sind öffentliche Orte betroffen. Dazu gehören insbesondere Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen. Für Freiburg gelten auch weiterhin die Maßnahmen der baden-württembergischen Landesverordnung – Kultur-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen und Geschäften, die nicht dem täglichen Bedarf dienen, bleiben geschlossen. Supermärkte bleiben nach wie vor geöffnet – und können jetzt sogar an Sonn- und Feiertagen geöffnet werden. Nicht von den Schließungen betroffen sind unter anderem auch Apotheken, Drogerien, Tankstellen und Banken.

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Warum hat Freiburg sich dazu entschieden?

Die Maßnahmen seien in Absprache mit dem Gemeinderat erfolgt, so Horn – die Entscheidung sei nicht leicht gefallen. In Italien sei die Lage mittlerweile dramatisch, mit dem Coronavirus infizierte Menschen würden ab einem bestimmten Alter nicht mehr behandelt. In Freiburg wolle man lieber frühzeitig zu drastischen Maßnahmen greifen, um eine Ausbreitung der Krankheit zu verhindern, so Horn. Denn:

Für Freiburg ist die Situation eine dramatische. Wir haben die höchsten Zahlen im gesamten Regierungsbezirk – wir müssen an dieser Stelle handeln.

In der Stadt Freiburg gibt es 144 amtlich bestätigte Corona-Fälle (Stand Freitagmorgen, 20.3.2020). Anlass sei auch die dramatische Lage der angrenzenden Region Grand-Est, zu der auch das Elsass gehöre. Auch die benachbarte Schweiz sei stark betroffen.

Kommt es bald bundesweit zu Ausgangssperren wegen des Coronavirus?

Es ist auch möglich, dass es bald eine bundesweite Ausgangssperre gibt. Darüber werden die Ministerpräsidenten am Sonntag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Telefonkonferenz beraten – das hatte der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigt. Der Städte- und Gemeindebund spricht sich gegen solche Verbote aus. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, eine flächendeckende Ausgangssperre sei einer der gravierendsten Eingriffe in die Freiheitsrechte jedes Einzelnen, der noch nicht notwendig sei. Kretschmann sagte dazu:

Es hängt von der Bevölkerung ab, ob wir schärfere Maßnahmen ergreifen müssen.

Viele Menschen in Deutschland halten sich nicht an den Aufruf, Abstand zu ihren Mitmenschen zu halten. Merkel hatte am Mittwochabend in einer Ansprache eindringlich an die Bevölkerung appelliert.

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