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Hans Liedtke
Hans Liedtke, SWR3; Foto: SWR3
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Die FDP will eine neue Form der Partnerschaft in Deutschland: eine sogenannte Verantwortungsgemeinschaft. Sie soll parallel zur Ehe und eingetragenen Partnerschaften existieren.

FDP-Politiker wollen ins Bürgerliche Gesetzbuch eine neue Form der Partnerschaft aufnehmen lassen. Die sogenannte Verantwortungsgemeinschaft solle eheähnliche Rechte erhalten, sagte der familienpolitische Sprecher Daniel Föst der Augsburger Allgemeinen. Einen solchen Antrag wolle die FDP-Fraktion kommende Woche im Bundestag stellen, kündigte er an.

Man wolle all jene Menschen unterstützen, „die füreinander Verantwortung übernehmen jenseits von Verwandtschaft und Ehe“. Zugleich betonte Föst, die neue Form solle sei „kein Konkurrenzprojekt zur Ehe“ sein.

Mehr Rechte und Pflichten in Verantwortungsgemeinschaft

Der FDP gehe es um Menschen, die unverheiratet in einer Form der Partnerschaft leben, wie etwa auch in Patchworkfamilien, oder die intensive Freundschaften pflegen – auch über Generationengrenzen hinweg. Sie übernähmen in diesen Beziehungen Verantwortung, und die Verantwortungsgemeinschaft solle als „einfach zu schließender rechtlicher Rahmen“ Pflichten und Rechte zusprechen.

Enge Freunde, hilfsbereite Nachbarn oder Mitglieder von Senioren-Wohngemeinschaften könnten so etwa Auskunftsrechte gegenüber Ärzten erhalten oder Fürsorgepflichten übernehmen. Vorgesehen seien auch Vorteile im Steuer- oder Erbschaftsrecht.

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Hans Liedtke
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