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Die Bundeskanzlerin unterstützt die Schüler-Demonstrationen für mehr Klimaschutz. Oftmals finden die Proteste während der Schulzeit statt. Zur Schulpflicht der Jugendlichen hat sie sich nicht geäußert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortet die wöchentlichen Schülerdemonstrationen für den Klimaschutz. „Ich unterstütze sehr, dass Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße gehen und dafür kämpfen“, sagte die CDU-Politikerin in ihrem Videopodcast. „Ich glaube, dass das eine sehr gute Initiative ist.“ Die Klimaschutzziele seien nur erreichbar, wenn es Rückhalt in der Gesellschaft gebe.

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Debatte um Schulpflicht

Schüler und Studenten in Deutschland und aller Welt demonstrieren mittlerweile jeden Freitag unter dem Motto „Fridays for Future“ nach dem Vorbild der 16-jährigen schwedischen Aktivistin Greta Thunberg. Sie nahm am Freitag an einem Protestmarsch mit mehreren tausend Besuchern in Hamburg teil.

Das Engagement hat eine Debatte um die Schulpflicht ausgelöst. Merkels Parteikollegin Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) pochte zuletzt auf die Einhaltung.

„Ich weiß, dass die Schülerinnen und Schüler sich manches schneller wünschen, zum Beispiel den Ausstieg aus der Kohle“, sagte Merkel. Als Regierungschefin erinnere sie aber daran, dass vieles zu bedenken sei. „Wir müssen Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft auf der einen Seite mit den Zielen des Klimaschutzes versöhnen.“

Die Kohlekommission hatte ein Konzept für einen Kohleausstieg vorgelegt. Die Umsetzung liegt aber bei der Politik. „Man hat sich entschieden, bis 2038 planbar und berechenbar den Kohleausstieg zu bewältigen in Deutschland“, erklärte Merkel. „Das scheint aus der Perspektive der Schülerinnen und Schüler vielleicht sehr lange, aber es wird uns sehr fordern und dafür werbe ich, auch dies zu verstehen.“

Merkel: „äußere Einflüsse“

Noch vor rund zwei Wochen fand Merkel ganz andere Worte für die Protestaktionen. Sie sagte, dass unter anderem Russland „hybride Kriegsführung“ betreibe. Gestützt sei die auf Propaganda und Desinformationskampagnen im Netz. Dann sagte Merkel wörtlich:

Diese hybride Kriegsführung im Internet ist sehr schwer zu erkennen, weil sie plötzlich Bewegungen haben, von denen sie gedacht haben, dass die nie auftreten – die immer ansetzen an einem Manko.

In Deutschland protestieren jetzt die Kinder für Klimaschutz. Das ist ein wirklich wichtiges Anliegen. Aber dass plötzlich alle deutschen Kinder – nach Jahren ohne jeden äußeren Einfluss – auf die Idee kommen, dass man diesen Protest machen muss, das kann man sich auch nicht vorstellen. Also Kampagnen können heute übers Internet viel einfacher gemacht werden.

Angela Merkel


Regierungssprecher Steffen Seibert versuchte später auf Twitter, die Aussage Merkels klar zu stellen:

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