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War das eine Aufregung, als Moderator Jan Böhmermann 2016 ein obszönes Gedicht auf Präsident Erdogan zu Gehör brachte. Immerhin ist jetzt ein Uralt-Paragraf von uns gegangen.

Majestätsbeleidigung ist in Deutschland seit diesem Montag nicht mehr strafbar. Das hat der Bundesrat jetzt noch mal ausdrücklich vermerkt. Die Länderkammer hatte nach eigenen Angaben den Anstoß für die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch gegeben.

Der hatte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe gestellt; es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.

Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Basis dieses Paragrafen gegen Böhmermann vorgegangen war.

Was Böhmermann noch so in der Hinterhand hat – angeblich

Der hatte Erdogan in einem obszönen Gedicht beschrieben; wie er damals sagte, um zu zeigen, was Satire sei und was nicht. Das Strafverfahren um dessen „Schmähgedicht“ wurde allerdings eingestellt.

Böhmermann könnte sich freuen. Denn seit Januar 2017 hat er laut eigenem Getwitter diese Kracher in Peto:

Autor
Christian Kreutzer
Autor
SWR3