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Vanessa Valkovic
Vanessa Valkovic, SWR3; Foto: SWR
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Auseinandersetzungen sogenannter Fans bei Fußballspielen können ganz schön teuer werden. Wer zahlt bei solchen Auseinandersetzungen? Das Bundesverwaltunsgsgericht in Leipzig hat sich in dieser Frage gegen die Deutsche Fußball Liga gestellt.

Bei Hochrisikospielen rivalisierender Fangruppen steht der Fußball nicht mehr im Vordergrund: Wenn sogenannte Fans bei Spielen randalieren, kann das einen Großeinsatz der Polizei zur Folge haben. Wer trägt dann die dafür anfallenden Kosten? Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt mit einem Grundsatzurteil entschieden: Eine Beteiligung der Deutschen Fußball Liga (DFL) an den zusätzlichen Polizeikosten bei Hochrisikospielen ist rechtmäßig.

„Für den besonderen Polizeiaufwand aus Anlass einer kommerziellen Hochrisiko-Veranstaltung darf grundsätzlich eine Gebühr erhoben werden“, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier. Damit wurde das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen „im Wesentlichen“ bestätigt.

Rechtsstreit zwischen Bremen und der DFL noch nicht geklärt

Im konkreten Fall ging es um einen Rechtstreit zwischen der Stadt Bremen und der DFL. Anlass waren entstandene Kosten für einen Polizeieinsatz bei einem Spiel zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV im April 2015. Dabei ging es um einen Gebührenbescheid über mehr als 400.000 Euro. Bei diesem Fall müssen aber noch einige Punkte geklärt werden. Unter anderem, inwieweit Kosten für „polizeiliche Maßnahmen gegen einzelne Störer“ herausgerechnet werden müssten, um Doppelzahlungen zu vermeiden.

„Die Rechtmäßigkeit des Gebührenbescheids steht noch nicht vollständig fest“, so der zuständige Richter. Der Fall wurde deshalb heute vom Bundesverwaltungsgericht an die Vorinstanz – das Oberverwaltungsgericht in Bremen – zurückgewiesen. An der Grundsatzentscheidung zur Kostenbeteiligung der DFL bei Hochrisikospielen ändert das aber nichts.

Entscheidung hat bundesweite Bedeutung

Bremen hatte als erstes Bundesland ein entsprechendes Landesgesetz erlassen. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hat bundesweite Bedeutung – denn auch in anderen Bundesländern sind nun entsprechende Regelungen zulässig.

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