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Das Volksbegehren in Bayern zu „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ hat offenbar schon vor Ablauf der Frist genügend Stimmen bekommen. Noch fehlt aber die offizielle Bestätigung der Initiatoren.

Zehn Prozent der Stimmberechtigten sollten für das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ unterschreiben. Fristende ist morgen, aber schon jetzt scheint die Hürde schon vorzeitig überschritten worden zu sein.

Unterschriftenlisten liegen in Rathäusern aus

Mehr als 1,04 Millionen Menschen haben laut dem Bayerischen Rundfunk (BR) für das Volksbegehren ihre Stimme abgegeben. Die Zahlen darüber geben rund drei Viertel der Rathäuser, in denen die Unterschriftenlisten ausliegen, automatisch weiter an die Initiative. Und die macht sie dann wiederum im Netz öffentlich.

Rettet die Bienen, München; Foto: picture alliance/ZUMA Press

Eine Demo der Initiative in München

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Allein diese Zahlen ergaben laut BR mehr als eine Millionen Stimmen. Diese Summe hatte der Landeswahlleiter dem BR offenbar als Marke genannt, die geknackt werden sollte. Laut dem Innenministerium reichen aber schon 948.000 Unterschriften.

Ziel: Das Naturschutzgesetz ändern

Noch konnten die Initiatoren das aber nicht bestätigen. Der Sprecher des Volksbegehrens, Norbert Schäffer, sagte: „Wenn wir damit rausgehen, dann muss es niet- und nagelfest sein, das wäre sonst ein Super-Gau. Das muss wasserdicht sein und das können wir im Moment nicht leisten.“

Mit dem Volksbegehren Artenvielfalt wollen die Organisatoren gegen das Insektensterben ankämpfen. Die Biene steht dabei als „Sympathieträger“ im Mittelpunkt, heißt es auf der Website. Ziel ist es, das bayerische Naturschutzgesetz zu ändern, hin zu einem Gesetz, dass Arten schützt und sichert.

Das soll sich im Gesetz ändern:

Die Initiatoren wollen, dass sich das Land Bayern um Lebensräume für Insekten kümmert. Bisher mangele es ihnen zufolge an Lebensraum, vor allem durch intensive Landwirtschaft und versiegelte Flächen.

Dazu sollen mehrere Punkte des Naturschutzgesetzes geändert werden. Zum Beispiel sollen Uferbereiche fließender Gewässer bepflanzt, Biotope geschaffen und viel mehr Blühwiesen angelegt werden. Es soll mehr ökologische Landwirtschaft geben und der Naturschutz soll in der pädagogischen Erziehung der Kinder in Bayern standardmäßig eingeführt werden.

Autor
SWR3