Stand:

Wochenlang hatte Finanzminister Olaf Scholz eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ausgeschlossen. Nun begründet er seine Kehrtwende mit einer Neubewertung der Lage.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich erstmals näher zu seiner Kandidatur für den SPD-Vorsitz geäußert. Wochenlang hatte er das mit Verweis auf sein zeitraubendes Regierungsamt ausgeschlossen. Seine Kehrtwende begründet er jetzt mit dem mangelnden Interesse prominenter Genossen an dem Spitzenamt.

„Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut. Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich“, sagte er der Bild am Sonntag. „Ich bin nicht eitel genug, um mich für den einzig Richtigen zu halten. Aber ich bewerte die Lage neu.“

Erst „nicht genügend Zeit“

Zuvor lehnte Scholz eine Bewerbung ab. Er begründete das damit, dass er für den Posten des SPD-Chefs nicht genügend Zeit hätte – schließlich ist er ja Bundesfinanzminister. Scholz sucht nun nach einer Partnerin, um sich als Duo auf den Chefposten der Partei zu bewerben.

Schwan und Stegner stellen Bewerbung offiziell vor

Bild von Gesine Schwan (SPD) und Ralf Stegner (SPD); Foto: picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa

Gesine Schwan und Ralf Stegner

picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa

Am Freitag präsentierten auch Gesine Schwan und Parteivize Ralf Stegner offiziell ihre Bewerbung um den SPD-Vorsitz, die sie bereits am Donnerstag ankündigten. Beide erklärten, dass sie nicht unter allen Umständen aus der Großen Koalition austreten wollen. Entscheidend sei, was in der restlichen Legislaturperiode noch umgesetzt werden könne.

Vorher meldete sich ein weiteres Duo: Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping und der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Pistorius hatte bereits im Juni sein Interesse erklärt. Er gilt zudem als einer der profiliertesten Innenpolitiker in seiner Partei. Petra Köpping ist seit fünf Jahren in der sächsischen Regierung als Ministerin für Gleichstellung und Integration zuständig.

Giffey verzichten wegen Plagiatsvorwürfen

Familienministerin Franziska Giffey erklärte hingegen am Donnerstag, das sie nicht kandidieren wolle. Sie begründete das mit der Prüfung ihrer Doktorarbeit durch die FU Berlin. Möglicherweise wird ihr wegen nicht richtig gekennzeichneter Zitate der Doktortitel aberkannt.

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil erklärte bereits seinen Verzicht auf eine Bewerbung.

Bewerbungsfrist endet am 1. September

Bis 1. September können Bewerber ihre Kandidatur anmelden. Gewählt wird die neue Parteiführung im Dezember. Bisher haben neben Pistorius und Köpping sowie Schwan und Stegner drei weitere Kandidatenpaare ihr Interesse angemeldet. Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann betreiben bereits Wahlkampf in eigener Sache.

Auch die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens, wollen gemeinsam für den SPD-Parteivorsitz kandidieren. Das Prinzip, den Parteivorsitz mit einer Doppelspitze zu besetzen, soll durch eine Satzungsänderung möglich werden.

Zwei Einzelkandidaten im Bewerberfeld

Mit dem Vizepräsidenten des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und dem früheren Bundestagsabgeordneten Hans Wallow wollen sich außerdem zwei Einzelkandidaten bewerben. Alle Kandidaten sollen sich auf 23 Regionalveranstaltungen der Parteibasis vorstellen.