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Laura Bisch
Laura Bisch, SWR3; Foto: SWR3
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Italien steckt in einer tiefen politischen Krise: Die Koalition zwischen der Lega-Partei und der Fünf-Sterne-Bewegung ist vorbei – der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte übernimmt sein Amt nur noch, bis es eine neue Regierung gibt. Aber wie könnte die aussehen?


Salvini und Conte; Foto: Reuters

Innenminister Salvini dürfte die aktuelle Entwicklung in Italien weniger zusagen.

Reuters

Staatspräsident Sergio Mattarella – der dafür zuständig ist, eine Lösung in der Krise zu finden – macht Tempo: Schon am Mittwoch gab es erste Gespräche mit den Parteien. Die sollten zeigen, ob eine neue Mehrheit im Parlament möglich ist – ohne Neuwahlen.

Wie könnte eine neue Regierung aussehen?

Diese neue Koalition könnte aus der Fünf-Sterne-Bewegung und den Demokraten bestehen – zusammen hätten die beiden Parteien eine knappe Mehrheit im Parlament. Erste Gespräche hatten ergeben, dass die beiden Parteien über eine neue Koalition verhandeln wollen. Senatoren und Abgeordnete der Partei stimmten am Donnerstagabend für die Gespräche.

Am Dienstag will Staatspräsident Mattarella dann entscheiden, ob er den Parteien einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder doch Neuwahlen ansetzt.

Koalition aus Demokraten und Fünf-Sterne-Bewegung wahrscheinlich

Eine Regierungskoalition der Fünf-Sterne-Bewegung und den Demokraten wäre eine Win-Win-Situation: Für die Fünf-Sterne-Bewegung wäre das eine Möglichkeit in der Regierung zu bleiben. Die Demokraten wären dagegen neu dabei – sie waren bisher in der Opposition. Beide haben zuletzt gesagt, Neuwahlen verhindern zu wollen.

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Salvinis Plan ginge damit nicht auf

Verlierer wäre mit dieser Konstellation Innenminister Salvini: Der Politiker von der rechten Lega-Partei hatte zuletzt die bestehende Koalition platzen lassen – in der Hoffnung auf Neuwahlen. Von denen hatte er sich noch mehr Macht für seine Partei versprochen, denn die aktuellen Umfragewerte der Partei sind gut. Salvini selbst hatte sogar bekanntgegeben, selbst Regierungschef werden zu wollen. Danach sieht es aber – zumindest im Moment – nicht aus.

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