Die Szene könnte in einem altmodischen Western spielen: Erst kommt der Richter zu spät, dann schläft er ein – ein Fall aus Deutschland. Jetzt hat er Konsequenzen.

Die Gerichtsangestellten am Stuttgarter Landessozialgericht trauten ihren Augen nicht: Erst hatten sie auf den ehrenamtlichen Richter warten müssen. Kaum saß er auf seinem Platz, war es auch schon wieder vorbei. Er sei sofort „mit auf die Brust gesunkenem Haupt eingeschlafen“. 

Gericht „nicht vorschriftsmäßig besetzt“

Die anderen Richter versuchten den Mann zu wecken, indem sie ihn mit dem Fuß anstießen. Doch das habe nur kurz geholfen, sagen Zeugen. Ob der Mann vielleicht unter Medikamenteneinfluss stand oder von seinem Hauptberuf so mitgenommen war, dass seine Energie für die Verhandlung nicht mehr reichte, ist nicht bekannt.

Der Fall ereignete sich 2016. Verhandelt wurde der Streit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Jetzt hat sich die nächsthöhere Instanz damit beschäftigt: Das Bundessozialgericht in Kassel. Dessen Richter hoben das damals gefallene Urteil auf. Der betroffene Richter sei „zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend“ gewesen und habe sich keine eigene Meinung bilden können.

Das Bundessozialgericht ließ bei dem Rentenstreit eine Revision wegen „nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts“ zu. Nun muss die Sache erneut in Stuttgart verhandelt werden.