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Jetzt ist es beschlossen: Wer Stahl und Aluminium aus dem Ausland in die USA importiert, muss hohe Strafzölle bezahlen. Es gibt aber Ausnahmen.

Stahlimporte in die USA werden richtig teuer; Foto: dpa/picture-alliance

Stahlimporte in die USA werden richtig teuer

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Einzig Kanada und Mexiko sind von der Anordnung ausgenommen – auf unbestimmte Zeit. Diese Ausnahme gelte, „um zu sehen, ob wir den Deal machen können“, sagte Donald Trump beim Unterschreiben der Anordnungen. Damit meint der US-Präsident das Freihandelsabkommen Nafta.

Die Gespräche über das Abkommen gehen wahrscheinlich Anfang April weiter. Falls sich die USA, Kanada und Mexiko nicht auf Änderungen im Freihandelsabkommen verständigen können, wird die Ausnahme von den Strafzöllen wahrscheinlich aufgehoben.

Wie teuer werden Stahl- und Aluminium-Importe?

Die unterschriebene Anordnung; Foto: dpa/picture-alliance

Die unterschriebene Anordnung

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Auf Stahlimporte fallen in Zukunft 25 Prozent Zollgebühren an, auf in die USA importiertes Aluminium zehn Prozent. Laut Trump werden die Steuern in 15 Tagen in Kraft treten. Er unterzeichnete im Weißen Haus die entsprechenden Anordnungen.

Trump begründet die Strafzölle damit, dass Stahl- und Aluminiumimporte den amerikanischen Arbeitern und der amerikanischen Wirtschaft schaden. Die Wirtschaft sei „von aggressiven ausländischen Handelspraktiken verwüstet“ worden. „Es ist wirklich ein Angriff auf unser Land“, sagte Trump.

Trump hält weitere Ausnahmen für möglich

US-Präsident Donald Trump; Foto: dpa/picture-alliance

US-Präsident Donald Trump

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In einer Kabinettssitzung vor der Ankündigung hatte er allerdings noch gesagt, es ginge ihm um „Fairness“. Die Strafen könne er abhängig vom Land hoch- oder heruntersetzen. „Und ich werde das Recht haben, Länder auszunehmen oder hinzuzufügen.“ Möglich, dass Australien und „andere Länder“ ebenfalls von den Zöllen ausgenommen werden.

Jeff Flake, der republikanische Senator von Arizona, will in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf einbringen, der die Strafzölle ungültig machen soll. Allerdings gab er auch zu, das es schwer werden wird, genügend Stimmen gegen die Vorgabe des Präsidenten zu finden.

Scharfe Kritik aus Asien

Japans Außenminister Taro Kono; Foto: dpa/picture-alliance

Japans Außenminister Taro Kono

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Auch außerhalb der USA gibt es Kritik an den Strafzöllen. China, Japan und Südkorea sind gegen die Abgaben. China warf den Vereinigten Staaten vor, dem weltweiten Handelssystem zu schaden. Auch Japan und Südkorea machen sich wegen der möglichen wirtschaftlichen Schäden Sorgen.

Der südkoreanische Handelsminister sagte, der Streit dürfe nicht in einen „Handelskrieg“ eskalieren. „Wir werden die internationale Gemeinschaft auffordern, von Maßnahmen abzusehen, die den freien Handel hemmen“, sagte Paik Un Gyu. „Erhebliche Schäden für Südkoreas Exporte in die Vereinigten Staaten scheinen unvermeidbar.“

Japans Außenminister Taro Kono sagte, die Maßnahme könne bedeutenden Einfluss auf die Beziehungen zwischen seinem Land und den USA haben.

Autor
Björn Widmann
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SWR3