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Björn Widmann
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Eigentlich wollte der Sonderermittler nichts mehr über seine Untersuchung des Trump-Wahlkampfes sagen. Da ihm eine Strafe droht, muss er nun doch aussagen – und Trump ist sauer.

Robert Mueller; Foto: picture alliance/Carolyn Kaster/AP/dpa

US-Sonderermittler Robert Mueller wird vor dem Kongress aussagen

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Was ist da gelaufen zwischen dem Trump-Lager und Russland, damals, vor drei Jahren im US-Wahlkampf? Das sollte US-Sonderermittler Robert Mueller herausfinden. Und auch die Frage klären, ob sich der US-Präsident und sein Wahlkampflager mit Kontakten nach Russland strafbar gemacht hat. Ende März hatte Mueller seine Arbeit beendet und legte einen Bericht vor.

Trumps Wahlkampflager habe viele Kontakte nach Russland gehabt – allerdings gebe es keine Beweise für eine Straftat. Was dem Präsidenten im Bericht aber vorgeworfen wird: Es gibt Indizien dafür, dass Trump die Justiz behindert hat. Aber auch welche, die dagegen sprechen. Donald Trump sprach während der gesamten Ermittlungsdauer von zwei Jahren immer wieder von einer „Hexenjagd“.

Da kommt ihm Muellers überraschende Zusage für eine öffentliche Aussage alles andere als gelegen. Das ließ Trump auch die ganze Welt wissen: Er twitterte, das sei „Belästigung des Präsidenten“.

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Wieso sagt Mueller jetzt doch aus?

Ganz freiwillig kam Muellers Ankündigung nicht. Die Demokraten wollten den 74-Jährigen schon länger zu einer Aussage vor dem Kongress bringen. Das hat Mueller aber immer abgelehnt. Erst nachdem der Justiz- und der Geheimdienstausschuss im Repräsentantenhaus sogenannte „Subpoenas“ ausgestellt hatten, sagte Mueller zu. Mit diesen Vorladungen können beide Ausschüsse Mueller unter Strafandrohung zu einer Aussage zwingen.

Am 17. Juli soll es dann soweit sein. Mueller werde vor dem Justizausschuss und dem Geheimdienstausschuss aussagen, teilten die Demokraten und jeweiligen Vorsitzenden der
Ausschüsse Jerrold Nadler und Adam Schiff gemeinsam mit. Es gehe um „Russlands Angriff auf unsere Demokratie“, die Art und Weise, wie das Wahlkampfteam des heutigen
Präsidenten russische Hilfe angenommen habe, und um eine Behinderung der Ermittlungen zur russischen Einmischung durch Trump und sein Umfeld.

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Und was wird Mueller aussagen?

Vermutlich nichts Neues. Mueller hatte bei einer öffentlichen Stellungnahme im Mai schon gesagt, dass er bei einer Anhörung vor dem Kongress nichts sagen würde, was nicht ohnehin schon bekannt sei. Außerdem hatte Mueller schon immer betont, dass er nicht vor dem Kongress aussagen will. Er halte das nicht für „angemessen“, sein Bericht spreche „für sich selbst“.

Trotzdem dürfte Muellers Auftritt ein riesiges Spektakel werden – ähnlich wie auch zum Beispiel schon die Aussage von Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen. Dazu kommt,
dass Mueller während der Ermittlungen kein öffentliches Statement abgegeben hat: Es gab weder Interviews noch Pressekonferenzen. Er und sein Team erwirkten fast 500
Durchsuchungsbefehle, stellten 13 Anfragen an ausländische Regierungen und befragten etwa 500 Zeugen.

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