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Jim-Bob Nickschas
Jim-Bob Nickschas, SWR3; Foto: SWR3
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In Bremen und Niedersachsen beobachten Verfassungsschützer die Jugendorganisation der AfD. Mit den Vorfällen in Chemnitz habe das aber nichts zu tun.

Seit sich die AfD für eine Demonstration in Chemnitz mit der rechtsextremen Pegida-Bewegung zusammengetan hat, fordern viele Politiker: Der Verfassungsschutz sollte die Partei beobachten.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht noch nicht genügend Anzeichen für eine verfassungsfeindliche Gesinnung – die Behörden in Bremen und Niedersachsen offenbar schon. Sie haben mitgeteilt, dass sie die Junge Alternative (JA) schon seit einer Woche beobachten lassen, bzw. nun damit beginnen.

„Strukturelle Nähe zum Rechtsextremismus“

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius; Foto: dpa

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius

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„Die Junge Alternative vertritt ein Weltbild, in dem Minderheiten wie Flüchtlinge oder Homosexuelle systematisch abgewertet und diffamiert werden“, begründete Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) den Schritt. Eine strukturelle Nähe des niedersächsischen Jugendverbandes zum organisierten Rechtsextremismus sei unverkennbar.

Damit werde auch der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel möglich, sagte der SPD-Politiker in Hannover. Der Bremer Senat hat zuvor mitgeteilt, die JA bereits seit einer Woche zu beobachten. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums meinte dazu: Es spreche nichts dagegen, Teilorganisationen der AfD ggf. beobachten zu lassen.

AfD-Jugend soll nun aufgelöst werden

Der Bundesvorsitzend der Jungen Alternative, Damian Lohr, kann die Entscheidung der Behörden in Bremen und Niedersachsen nicht nachvollziehen: „Weder einzelne Landesverbände der JA, noch die Junge Alternative als Ganzes sind verfassungsfeindliche Organisationen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland einsetzen.“

Zum Schutz der gesamten AfD sollen die Landesverbände in Bremen und Niedersachsen nun auf einem außerordentlichen Bundeskongress aufgelöst werden.

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