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Vanessa Valkovic
Vanessa Valkovic, SWR3; Foto: SWR
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Nach neun Jahren schließt die schwedische Staatsanwaltschaft den Fall Assange. Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks ist derzeit in London in Haft. Assange kann allerdings nicht aufatmen – die USA fordern seine Auslieferung. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft.

Die Ermittlungen wegen einem Vergewaltigungsvorwurf gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange sind eingestellt. Der Vorfall liege mittlerweile so lange zurück, dass sich die Beweislage deutlich abgeschwächt habe, erklärte Eva-Marie Persson, die stellvertretende Direktorin der schwedischen Strafverfolgung.

Die Beweise würden für eine Anklage nicht ausreichen. Die Entscheidung könne aber angefochten werden.

Was wurde Assange vorgeworfen?

Dem Erfinder der Enthüllungsplattform wurde in Schweden vorgeworfen, im August 2010 eine Frau vergewaltigt zu haben. Assange bestreitet das – es habe sich um einvernehmlichen Sex gehandelt. Andere Vorwürfe gegen ihn sind mittlerweile verjährt.

Es ist nicht das erste Mal, dass Ermittlungen gegen Assange eingestellt werden. Auch 2017 trat dieser Fall ein – die Vorwürfe konnten nicht ausreichend untersucht werden. Die Schuldfrage konnte damals nicht geklärt werden.

Fall Assange: Schwedische Staatsanwaltschaft stellt Ermittlung; Foto: SWR3.de

Nachrichten Fall Assange: Schwedische Staatsanwaltschaft stellt Ermittlung

Dauer

50 Wochen in Londoner Gefängnis

Der 48-Jährige wurde im April in London festgenommen und sitzt derzeit dort im Gefängnis. Er muss dort 50 Wochen bleiben – wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen.

Es liegen zwei Auslieferungsgesuche gegen ihn vor: aus Schweden und den USA. Schweden fordert seine Auslieferung wegen Vergewaltigungsvorwürfen – die USA unter anderem wegen dem Verstoß gegen das Spionagegesetz und dem Hacken von Regierungscomputern.

Es geht dabei auch um den Vorwurf, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und Afghanistan zu veröffentlichen. Darauf war zu sehen, wie amerikanische Soldaten im Irak-Krieg 2007 wehrlose Menschen aus einem Kampfhubschrauber erschossen. Bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten drohen Assange 175 Jahre Haft.

Politisches Asyl in Ecuadors Botschaft

Assange lebte fast sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Er begründete das damit, er habe Angst, Schweden könne ihn an die USA ausliefern und erhielt politisches Asyl. Seine Festnahme erfolgte, nachdem Ecuador ihm keinen diplomatischen Schutz mehr gewähren wollte.

Nils Melzer, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zum Thema Folter, hat erst kürzlich schwere Vorwürfe gegen die Briten erhoben. Assange zeige „typische Anzeichen psychologischer Folter“. Es gehe ihm zunehmend schlechter – inzwischen sei sogar sein Leben in Gefahr. Melzer forderte die Ablehnung des amerikanischen Auslieferungsantrags und die sofortige Freilassung von Assange – bisher ohne Erfolg.

Über Schweden kann Assange nicht mehr an die USA ausgeliefert werden. Eine Auslieferung an die Vereinigten Staaten ist derzeit trotzdem noch möglich – die US-Justiz hat einen Auslieferungsantrag gestellt, der von den Briten zugelassen wurde. Die Anhörung dazu ist für Februar angesetzt.