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Vanessa Valkovic
Vanessa Valkovic, SWR3; Foto: SWR
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Noch am Vormittag warb Ursula von der Leyen im EU-Parlament mit ihrer Bewerbungsrede um die Stimmen der Abgeordneten. Jetzt ist klar: Die CDU-Politikerin folgt Jean-Claude Juncker als Präsidentin der EU-Kommission.

Das EU-Parlament bestätigte am Abend Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin. Die CDU-Politikern bekam in Straßburg die nötige absolute Mehrheit – sie erhielt 383 der 747 Stimmen. Damit hat sie neun Stimmen mehr erhalten als für die Wahl notwendig.

„Es lebe Europa“

Am Vormittag vor der Wahl im EU-Parlament erklärte von der Leyen, für was sie als Präsidentin der EU-Kommission einstehen wolle. Eines ihrer Hauptanliegen: Europa solle bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent sein.

Sie machte auch deutlich, dass sie eine Reform des Dublin-Abkommens für die Verteilung von Flüchtlingen anstrebe. Außerdem müsse die EU die geflüchteten Menschen auf dem Mittelmeer retten und gleichzeitig gegen illegale Schlepperbanden vorgehen. Von der Leyen beendete ihre Rede mit den Worten „Es lebe Europa“ – auf Deutsch, Englisch und Französisch. Sie wechselte während der Rede immer wieder zwischen diesen drei Sprachen.

Keine Unterstützung von deutschen Grünen und Sozialdemokraten

Ob von der Leyen die Nachfolge für den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker antritt, war lange unklar. Die Grünen machten vor der Wahl deutlich, dass die CDU-Politikerin nicht mit ihren Stimmen rechnen könne. Auch die deutschen SPD-Abgeordneten im EU-Parlament sprachen sich gegen eine Unterstützung von von der Leyen aus.

Aus Fraktionskreisen der Liberalen und der Sozialdemokraten im Europaparlament zeichnete sich bereits vor der Wahl eine große Zustimmung für von der Leyen ab.



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