STAND
AUTOR/IN
Cornelia Stenull
Cornelia Stenull (Foto: SWR3)
Claudia Plaß

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Bundesvorstand der Grünen. Der hatte sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt.

Ein Sprecher der Grünen bestätigte dem ARD-Hauptstadtstudio den Vorgang, die Mitglieder des Bundesvorstands seien informiert worden. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet.

Es gebe „den Anfangsverdacht der Untreue“, so der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner. Es gehe dabei um die niedrigste Verdachtsstufe. 

1.500 Euro Corona-Sonderzahlung an Bundesvorstand

Konkret geht es um Corona-Sonderzahlungen im Winter 2020. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle hatten eine steuerfreie Einmalzahlung von 1.500 Euro erhalten. Der Bonus wurde auch an die sechs Mitglieder des Bundesvorstands gezahlt, was laut den Rechnungsprüfern aber nicht durch die parteiinternen Regelungen gedeckt war.

Zum Vorstand gehören neben den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck auch Michael Kellner, Jamila Schaefer, Ricarda Lang und Marc Urbatsch. Fünf von ihnen sind auch Bundestagsabgeordnete. Wegen deren Immunität hatte die Staatsanwaltschaft vor Beginn der Ermittlungen das Parteipräsidium informiert.

Grünen-Sprecher: Mitglieder haben Boni zurückgezahlt

Wie ein Sprecher der Grünen erklärte, sei der Bundesvorstand aus Sicht aller Beteiligten als oberstes geschäftsführendes Gremium legitimiert gewesen, die Boni zu bewilligen. Die Mitglieder hätten die Boni inzwischen zurückgezahlt. Und: „Die betroffenen Vorstandsmitglieder und die Bundesgeschäftsstelle kooperieren vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft, um den Sachverhalt schnell und vollständig aufzuklären.“

Die Sonderzahlungen in Höhe von 1.500 Euro pro Person waren im vergangenen Jahr bekannt geworden. Damals war die Partei in die Schlagzeilen geraten, weil Parteichefin Baerbock Nebeneinkünfte zu spät beim Bundestag gemeldet hatte. Die Corona-Boni an den Bundesvorstand gerieten parteiintern in die Kritik, woraufhin das Geld zurückgezahlt wurde. Dass sich die Staatsanwaltschaft jetzt mit dem Vorgang befasst, liegt daran, dass es offenbar mehrere Anzeigen von privater Seite gibt.

News-Ticker zum Coronavirus Stiko empfiehlt Menschen ab 60 Jahren zweite Auffrischungsimpfung

Die Corona-Pandemie hält an. Die Politik rüstet sich für den Herbst mit neuen Maßnahmen. Alle Infos dazu hier!  mehr...

STAND
AUTOR/IN
Cornelia Stenull
Cornelia Stenull (Foto: SWR3)
Claudia Plaß
SWR3 Nachrichten (Foto: SWR3)

Radionachrichten 18. August, 22:00 Uhr - SWR3 Nachrichten

Dauer

Meistgelesen

  1. Wo sind die 20.000 Toten? Schlacht von Waterloo: Forscher machen schockierende Entdeckung

    Eine Schlacht mit 20.000 Toten – und fast alle sind verschwunden. Über 200 Jahre nach Napoleons finaler Niederlage haben Forscher herausgefunden, was mit ihnen passiert ist. Sie sprechen von einem „Skandal“.  mehr...

  2. Unwetter nach der Dürre? Warnung vor Sturzfluten in Frankreich – Deutschland bleibt verschont

    Heftige Gewitter mit Sturm und Hagel sind über weite Teile Frankreichs hinweggezogen. Um Deutschland haben sie allerdings einen Bogen gemacht.  mehr...

  3. Eching

    Nach Festival vermisst Obduktion von Tobias D.: Polizei geht nicht von Straftat aus

    Ein 25-Jähriger aus Bayern wurde nach einem Festival-Besuch vermisst. Eine Suchaktion über Instagram und Tiktok erreichte Millionen Menschen. Jetzt wurde seine Leiche gefunden.  mehr...

  4. Liveblog: Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen Selenskyj fordert UN zur Sicherung von Akw Saporischschja auf

    Russland versucht weiter, die Ukraine einzunehmen. Der Krieg hat auch Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt. Alle Infos dazu.  mehr...

  5. Von Mark Forster bis Katrin Bauerfeind Diese Promis kommen aus SWR3Land!

    Für Glitzer, Glamour und große Namen muss man nicht immer ins Ausland schauen! Viele Stars sind in SWR3Land geboren – vielleicht in eurer Nachbarschaft? Klickt euch hier durch!  mehr...

  6. Bundesverfassungsgericht entscheidet zu Kitas Richter bestätigen Masern-Impfpflicht – das solltet ihr jetzt wissen

    Müssen Kinder und Beschäftigte in Kitas gegen Masern geimpft sein? Ja, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden – endgültig.  mehr...