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Björn Widmann
Björn Widmann (Foto: SWR3)

Als es in der Talkshow von Sandra Maischberger um eine mögliche Insolvenzwelle ging, hatte der Wirtschaftsminister sehr seltsame Ideen. Sein Ministerium verteidigt seinen Auftritt.

In der Diskussion um die irritierenden Insolvenz-Aussagen in der ARD-Sendung Maischberger bekommt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Rückendeckung aus der Wirtschaft. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, schrieb bei Twitter, Habecks Aussagen seien zutreffend.

Ich verstehe die Kritik an den Aussagen von Wirtschaftsminister #Habeck zu #Insolvenzen nicht, denn sie sind zutreffend. Zwei Beispiele, bei denen Unternehmen nicht produzieren können, ohne zwingend insolvent zu werden: 🧵 https://t.co/xRho9vThTk

Manche Hotels würden schließen müssen, weil Kunden ausblieben und die Kosten massiv stiegen. „Temporäre Schließungen sind in der Branche nicht ungewöhnlich.

1. Manche Hotels werden im Winter schließen müssen, weil Kunden ausbleiben (viele Menschen werden weniger reisen, da sie höhere Kosten für ihre Grundversorgung haben) und die Kosten massiv steigen (Beispiel Energie). Temporäre Schließungen sind in der Branche nicht ungewöhnlich.

Auch eine Reihe von energieintensiven Unternehmen müssten bei einer Gasknappheit ihre Produktion stillegen, schrieb Fratzscher: „Dies wird der Staat nur machen können, wenn er die Unternehmen ausreichend kompensiert, so dass diese in Zukunft wieder öffnen können.

2. Wenn es zu einer #Gasknappheit kommt, dann werden eine Reihe von energieintensiven Unternehmen gezwungen werden, ihre Produktion einzustellen. Dies wird der Staat nur machen können, wenn er die Unternehmen ausreichend kompensiert, so dass diese in Zukunft wieder öffnen können.

Über solche Staatshilfen nicht gesprochen zu haben, sei „bei dieser gegenwärtigen Unsicherheit eher klug“.

Was #Habeck bei #Maischberger gesagt ist daher richtig. Man könnte lediglich kritisieren, dass er nicht über die staatlichen Maßnahmen gesprochen hat, die in solchen Fällen greifen. Aber es ist bei dieser gegenwärtigen Unsicherheit eher klug, dies nicht zu tun.

Wirtschaftsminister Robert Habeck irritiert bei Maischberger

Eigentlich ist Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Interviews und Talkshows schlagfertig und gut informiert. Er kann komplizierte Sachverhalte verständlich erklären und zeigt, dass er seinen Job versteht. In der Talkshow von Sandra Maischberger am Dienstagabend schien Habeck aber das komplette Gegenteil zu sein.

Es ging – wie so oft in diesen Tagen – um die Energiekrise und ihre Folgen. Viele Betriebe ächzen unter den hohen Preisen für Gas, Strom und Waren – viele Firmen stehen am Rand der Zahlungsunfähigkeit. Die Moderatorin wollte von Habeck wissen, ob er im Winter eine Insolvenzwelle befürchtet.

Wenn man das nicht mit eigenen Augen sieht, glaubt man das niemals. Dieser Mann von den Grünen - Robert #Habeck - ist Vize-Bundeskanzler & Bundesminister für Wirtschaft & Klimaschutz. Das Schicksal unserer Wirtschaft - die Zukunft des Landes - liegt u.a. in seinen Händen. https://t.co/gKVbJpmgtz

„Nicht automatisch eine Insolvenzwelle“: nur aufhören zu verkaufen

Nein, das befürchte er nicht, begann Habeck – wirkte dabei aber, als würde er seine Worte selbst nicht glauben. Als Beispiel nannte er Bioläden oder Bäckereien, er könne sich vorstellen, dass die Betriebe erst einmal aufhören müssten zu produzieren oder zu verkaufen.

Dann sind die nicht automatisch insolvent, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen“, sagte Habeck. Maischberger hakte nach: „Wenn ich aufhöre zu verkaufen, verdiene ich kein Geld mehr, dann muss ich die Insolvenz anmelden. Nach zwei Monaten, wenn ich's nicht getan hab, hab ich Insolvenzverschleppung.

Aber auch das brachte den Wirtschaftsminister nicht von seiner Meinung ab, dass eine Firma, die nichts mehr verdient, von einer Insolvenz bedroht sei: „Man würde dann insolvent werden, wenn man mit der Arbeit immer größeres Minus macht.“ Wie man kein großes Minus machen wolle, wenn man Leute bezahlen müsse, aber nichts mehr verkaufe, wollte Maischberger von Habeck wissen.

Habecks Anti-Insolvenz-Idee: „Ein paar Monate Pause“

Es könne sein, dass es keine Insolvenswelle gebe, aber dass ich gewisse Geschäfte nicht mehr rentierten, antwortete der Wirtschaftsminister. Die müssten dann vielleicht vorübergehend die Arbeit einstellen, „aber vielleicht werden die später dann wieder aufgenommen, das kann ja sein“, sagte Habeck. Das sei dann aber keine klassische Insolvenz.

Merz kritisiert Wirtschaftsminister Habeck

CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz warf dem Grünen-Politiker im Bundestag vor, hilflos zu agieren: „Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen mittelständischen Unternehmer und vor allem der Bäckerinnen und Bäcker um diese Uhrzeit schon im Bett gelegen haben und geschlafen haben und das nicht mit ansehen mussten.“

Video ab 0:51 Min.:

CDU-Chef Friedrich Merz greift Robert Habecks Auftritt in der ARD am Vorabend an. Der #Wirtschaftsminister sei hilflos, sagt Merz im Bundestag #Insolvenz https://t.co/sXQEj4etIT

Habecks Aussagen haben viele Menschen in den sozialen Medien sauer gemacht. Denn eine wirkliche Antwort auf Maischbergers Frage, was die Regierung denn konkret für den Bäcker mache, hatte Habeck nicht. Man arbeite an Unterstützungsprogrammen um den Betrieben zu helfen.

Kritik an Habeck-Aussage nach Maischberger-Interview

Twitter-User Rotrunner_ber schrieb: „Wenn ein Bäcker seine Energierechnungen nicht mehr bezahlen kann, geht er nicht insolvent, sondern er fährt nur seine Produktion runter und macht einfach ein paar Monate Pause, Schmerz lass nach!

#Maischberger #Habeck redet sich gerade um Kopf und Kragen. Sinngemäß - Wenn ein Bäcker seine Energierechnungen nicht mehr bezahlen kann, geht er nicht insolvent, sondern er fährt nur seine Produktion runter und macht einfach ein paar Monate Pause 🤦🤦🤦, Schmerz lass nach!

Habeck hat sich mit dem Insolvenz-Auftritt bei Maischberger sicher keinen Gefallen getan. Die Moderatorin sprach ihn auch auf die sinkenden Umfragewerte an – Habeck konterte, die Kritik von mehreren Regierungspolitikern verletze ihn nicht. Jeder habe seine eigene Art, mit Stress umzugehen.

Peter Wittkamp twitterte Verständnis für Habeck – schließlich habe jeder das Recht, sich auch einmal zu versprechen.

Wow. Robert Habeck, der seit Monaten unermüdlich dafür kämpft, dass hier in Deutschland nicht alles zusammenbricht, hat sich in einer Talk-Show versprochen. Das ist natürlich unverzeihlich.

Miss Schnigi schrieb bei Twitter: „Hätte doch nur jemand Hakle und Görtz rechtzeitig gesagt, dass es gar nicht nötig ist Insolvenz anzumelden. Es hätte vollkommen gereicht einfach aufzuhören zu verkaufen.“ Beide Unternehmen haben gestern Insolvenz angemeldet.

Hätte doch nur jemand #Hakle und #Görtz rechtzeitig gesagt, dass es gar nicht nötig ist Insolvenz anzumelden. Es hätte vollkommen gereicht einfach aufzuhören zu verkaufen. #habeck #maischberger #HabeckRuecktrittSofort

Gerhard Papke, der Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland und ehemaliger FDP-Fraktionschef und Landtagsvizepräsident in Nordrhein-Westfalen warf Habeck vor, Unfug zu verbreiten: „Und der Mann entscheidet als Wirtschaftsminister über unsere Energieversorgung?

#Habeck befürchtet keine Insolvenzwelle: „Nein, tu ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren.“ Dieser Unfug ist unfassbar! Und der Mann entscheidet als Wirtschaftsminister über unsere Energieversorgung? @maischberger

Habecks Ministerium reagiert auf Kritik

Das Bundeswirtschaftsministerium verteidigte seinen Chef am Mittwoch: Der Minister habe lediglich „den wichtigen Unterschied“ zwischen Insolvenzen und Betriebsaufgaben deutlich machen wollen, erklärte eine Sprecherin am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme.

Die Ministeriumssprecherin erklärte, Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von „stillen Betriebsaufgaben“, also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse. „Der Blick auf die Insolvenzen allein“ greife zu kurz.

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Die ARD - das sind zehn öffentlich-rechtlichen Rundfunksender in Deutschland zusammen. Dazu gehören zum Beispiel der SWR (Südwestrundfunk), der BR (Bayrische Rundfunk) und der WDR (Westdeutscher Rundfunk). Die ARD-Journalisten berichten in Radio, Fernsehen, Internet und über Social Media, was in ihrer Region oder auch weltweit passiert. Außerdem gibt es Redaktionen für spezielle Themen zum Beispiel die Politik in Deutschland oder Gerichtsentscheidungen in Karlsruhe oder Sendungen wie Tagesschau oder Sportschau.

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