In Brüssel wurde hart über eine Reform des Urheberrechts verhandelt – am Mittwoch hat dann die EU-Kommission einen Kompromiss verkündet: Online-Plattformen wie YouTube oder Instagram sollen künftig aktiv verhindern, dass in den Postings gegen Urheberrechte verstoßen wird. Zum Beispiel indem keine von anderen aufgenommenen Bilder oder von anderen geschriebenen Texte als eigene Inhalte veröffentlich werden. Die Entscheidung der EU sieht vor, dass die Plattformen bei Verstößen haften sollen.
Plattformen geben die Verantwortung durch Upload-Filter an die User
Ein Mittel, um Urheberrechtsverstöße von Anfang an zu verhindern, könnten Upload-Filter sein. Sie würden „fremdes“ Material nicht für das Posting zulassen. Netzaktivisten und Influencer protestieren seit längerem heftig gegen die Reform des Urheberrechts in der geplanten Form. Rausgefiltert würden nämlich nicht nur eindeutig „geklautes“ Material, sondern z.B. auch Videos, die legal verarbeitete Fotos oder Songschnipsel enthalten. Im strengsten Fall würde sogar ein Selfie vor einem Filmplakat nicht zugelassen.
Deutschland hat umgeschwenkt
Im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht eigentlich, dass die Bundesregierung es ablehne, Online-Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern zu verpflichten. Dem neuen Kompromiss auf EU-Ebene hat aber auch Deutschland zugestimmt. Noch ist aber nichts fix – der Beschluss muss noch vom EU-Parlament und dem Rat, der die Regierungen der Mitgliedstaaten vertritt, angenommen werden.
