 "PUSH mit Jochen Graf")
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sein Amt angetreten. Nachdem ihm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde überreicht hat, hat Pistorius am Donnerstagvormittag im Bundestag seinen Eid abgelegt.
Wer ist Boris Pistorius?
Bevor Boris Pistorius Verteidigungsminister wurde, war er Innenminister in Niedersachsen – und zwar schon seit rund 10 Jahren. Er wollte unter anderem auch SPD-Chef werden und strebt seit längerem nach einem Amt in der Bundespolitik.
Wo sind die Stärken von Boris Pistorius?
Als Innenminister von Niedersachsen galt er als sehr durchsetzungsstark und als einer, der schnell reagieren kann. Außerdem packt er auch unangenehme Dinge an und scheut keinen Streit. Also das, was gerade jetzt als Verteidigungsminister auch gefragt ist. Was man auch nicht vergessen darf: Er kennt sich logischerweise in Niedersachsen aus. Und das ist nicht so schlecht, weil es in Niedersachsen viele Bundeswehr-Standorte gibt.
Ist Boris Pistorius als Verteidigungsminister geeignet?
Boris Pistorius war immerhin auch mal beim Bund. Das ist bei Verteidigungsministern und besonders Verteidigungsministerinnen ja nicht selbstverständlich. Aber das wird in der Bundeswehr gerne gesehen. Und gerade in einer Zeit wie jetzt ist das Standing ja auch wichtig.
Es gibt aber schon – kurz nachdem der Name Pistorius bekannt wurde – Politiker, die sagen: Da soll der Kanzler jetzt mal erklären, was Boris Pistorius mit Verteidigung am Hut hat. Über Twitter lobte Scholz lediglich Pisturius' politische Kompetenz.
Reaktionen aus der Bundespolitik sind unterschiedlich
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) twitterte, sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit Pistorius.
Baden-Württembergs SPD-Chef Andreas Stoch gratulierte Pistorius über Twitter und wünschte dem neuen Verteidigungsminister alles Gute.
CDU-Bundestagsmitglied Kai Whittaker aus dem Kreis Rastatt schrieb auf Twitter, dass ein Urteil über Pistorius' Arbeit erst in einiger Zeit möglich sei.
Weniger warme Worte hat AfD-Frau Alice Weidel für Boris Pistorius über: „Mit #Pistorius folgt auf #Lambrecht der nächste #Verteidigungsminister ohne irgendwelche Expertise auf seinem Fachgebiet.“
Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) konnte sich einen Seitenhieb auf das neu entstandene Ungleichgewicht der Geschlechter in Scholz' Regierungsmannschaft nicht verkneifen.
Und auch von Seiten des Ampel-Koalitionspartners FDP kommt eher kühler Wind. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, twitterte ihre bedingte Unterstützung, „sofern er ausschließlich die Interessen der Soldatinnen und Soldaten vertritt und BKAmt und Ministerium gegenüber durchsetzungsstark ist.“
Pistorius: Schon erste Memes aufgetaucht
Im Netz machen aber auch schon die ersten lustigen Zitate und Memes die Runde. Vincent Morawietz ist zum Beispiel die Ähnlichkeit zu Ex-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) ins Auge gestochen.
Und auch Captain Futura fällt auf: Laschet und Pistorius sehen sich sehr ähnlich: „Kann man nie wieder wegsehen, wenn es einem einmal aufgefallen ist!“
Nachfolger von Christine Lambrecht
Nach wochenlangen Querelen hat Christine Lambrecht (SPD) einen Schlussstrich gezogen. Am Montag hatte sie bei Bundeskanzler Olaf Scholz ihren Rücktritt eingereicht.
Das waren die Bundesverteidigungsminister seit 2009
