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Was haben Schnittblumen, Gemälde und Trüffel gemeinsam? Dafür muss man eine Mehrwertsteuer von sieben Prozent zahlen. Hygieneartikel wie Tampons werden bislang mit 19 Prozent besteuert. Ab dem Januar 2020 ist damit aber jetzt Schluss.

Es ist Bewegung gekommen in eine Diskussion, die seit Längerem geführt wurde: Es geht um die Steuer für Menstruationsartikel.

„Tamponsteuer“ wird gesenkt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte im Oktober überraschend an, dass Tampons, Binden und Co. durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden sollen. Er sagte damals, dass es richtig sei, auf diese Produkte den ermäßigten Steuersatz von 7 statt 19 Prozent anzuwenden. Nun hat der Bundestag der Änderung im Rahmen des Jahressteuergesetzes zugestimmt. Damit gilt ab dem 1. Januar 2020 der ermäßigte Steuersatz für Periodenartikel.

Viele #Frauen haben sich für einen ermäßigten Steuersatz stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg, denn es ist richtig! Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt 💪 #tamponsteuer #pinktax #tampontax @njroloff @PalinaRojinski

Motto: „Die Periode ist kein Luxus“

Hintergrund der Gesetzesänderung ist eine Diskussion, die unter anderem zwei junge Stuttgarterinnen angeheizt hatten. Mit ihrem Unternehmen „The Female Company“ brachten sie ein Buch heraus, in dem Tampons versteckt sind. Die Idee: Statt dem Steuersatz, der normalerweise für Menstruationsartikel gilt, muss man auf ein Buch nur den Steuersatz von sieben Prozent zahlen.

Die beiden Frauen sind nicht die einzigen, die auf das Problem der sogenannten Tampon-Steuer aufmerksam machen. Mehr als 180.000 Menschen hatten in den vergangenen Jahren eine Petition zur „Tampon Tax“ unter dem Motto „Die Periode ist kein Luxus“ unterschrieben. Befürworter der Steuerermäßigung argumentieren, wichtige Güter des täglichen Bedarfs würden eigentlich mit dem reduzierten Satz von sieben Prozent besteuert.

EU-Mitgliedstaaten sollen Tampon-Steuer abschaffen oder senken

Das Thema wird nicht nur in Deutschland diskutiert. In einigen Staaten wurde die Steuer auf Monatshygieneartikel schon vor längerer Zeit gesenkt oder ganz abgeschafft. Vorreiter ist zum Beispiel Kenia. Dort wurde schon 2011 beschlossen, dass auf Damenhygieneprodukte keine steuerlichen Abgaben entfallen dürfen. In Europa hatte das EU-Parlament alle Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, sich mit diesem Thema zu beschäftigen.

Der Bundesrechnungshof sah die geplante Änderung im Mehrwertsteuersystem im Oktober kritisch. „Der Wildwuchs bei der ermäßigten Umsatzsteuer gehört durchleuchtet, muss ganz grundsätzlich angegangen werden, bevor neue Ausnahmen zugelassen werden“, hatte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller dem Handelsblatt gesagt.

Tampons, Binden, Menstruationstassen – auf Hygieneartikel für Frauen gelten 19 Prozent Mehrwertsteuer. Genau wie auf Luxusartikel wie Wein, Hummer oder Kaviar. Die meisten Lebensmittel gelten hingegen als Waren des täglichen Bedarfs, die mit 7 Prozent besteuert werden. Viele Frauen empfinden das als diskriminierend. Vor allem Geringverdienerinnen und Hartz-IV-Empfängerinnen beklagen sich über die Ausgaben. Nun hat eine Petition mit dem Ziel, den Mehrwertsteuersatz auf Periodenartikeln zu senken, mehr als 81.000 Unterschriften bekommen. Der Petitionsausschuss des Bundestags muss die Initiatorinnen nun anhören und entscheiden, ob der Bundestag darüber diskutieren muss. Das Finanzministerium sagt bisher: der Steuersatz von 19 Prozent gelte eben für alle Hygieneartikel – auch auf Toilettenpapier und Windeln. Länder wie Kanada, Schottland und Indien haben die Steuer auf Periodenartikel abgeschafft. #tamponsteuer #keinluxus #tampon #tagesschau

Jede Frau zahlt rund 20.000 Euro

Jede Frau hat monatlich drei bis sieben Tage lang ihre Regelblutung – und das rund 450 Mal in ihrem Leben. Mehrere Umfragen – darunter eine unter Frauen in Großbritannien – haben ergeben, dass Frauen dafür rund 20.000 Euro ausgeben müssen. Zu den Kosten wurden Damenhygieneartikel, Schmerzmittel, Trost-Schokolade und zum Beispiel neue Unterwäsche wegen blutiger Flecken gezählt.

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