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Für einen Porno-Anbieter wird es in Deutschland langsam eng: Weil er auf Post der Medienaufsicht nicht reagiert, wurden die ersten Sperren beantragt.

Viele große Porno-Seiten stehen seit Wochen unter Druck. Die Medienaufsicht in Nordrhein-Westfalen fordert besseren Jugendschutz – die Betreiber der Seiten reagieren aber nicht oder viel zu lasch. Deshalb sind jetzt die ersten Sperren beantragt worden.

Bei Xhamster haben wir einen bestandskräftigen Bescheid, gegen den keine Rechtsmittel mehr möglich sind“, sagte der Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Tobias Schmid.

Sperre für Porno-Seiten: Wann werden sie umgesetzt?

Wie lange es noch dauert, bis Xhamster abgeschaltet wird, ist noch nicht klar. Und auch bei anderen Seiten wie Youporn oder Pornhub stehen die Sperren noch aus. Die Unternehmen klagen im Moment gegen die Bescheide vor dem Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen.

Allerdings sieht sich Schmid mit seiner Behörde im Vorteil. Die Rechtslage sei aus Sicht seiner Behörde „ziemlich eindeutig“: „Es ist Pornografie, es gibt keine Altersverifikation und es ist deutsches Recht anwendbar“, sagte Schmid.

Porno-Seiten: Telekom und Vodafone prüfen Sperranträge

Xhamster verweigere die Kommunikation mit seiner Behörde, sagte Schmid. Die Maßnahmen, um das Angebot legal zu gestalten, seien auch nicht umgesetzt worden. Deshalb sei man an die Netzbetreiber gegangen.

Ich kenne kaum jemanden, dem wir mehr Briefe und Emails geschickt haben als Xhamster, und wir haben genau null Antworten bekommen.

Die Seiten seien unter anderem bei Vodafone und der Telekom gehosted: „Wir haben sie über den Umstand informiert, dass es illegale Inhalte in ihren Netzen gibt, die zu sperren sind, und hören sie dazu derzeit an. Dann entscheiden wir“, sagte Schmid.

Ganz so einfach wird das aber nicht, sagte ein Sprecher der Telekom: „Wir setzen Zugangssperren nur dann technisch um, wenn diese rechtskräftig angeordnet werden.“ Und auch Vodafone schaue sehr genau hin: „Wir arbeiten gerade an der rechtlichen Bewertung“, heißt es.

Xhamster zur Zusammenarbeit mit Behörden bereit

Xhamster spielt bei den drohenden Sperren auf Zeit. Die Sperren seien „weit von einer optimalen Lösung entfernt“, teilte das Unternehmen mit. Die Kunden würden nach einer Sperre auf kleinere Seiten ausweichen und seien dort extremeren Inhalten ausgesetzt.

Außerdem sei das Unternehmen bereit, mit den Behörden zusammenzuarbeiten. Altersüberprüfungen seien die einzige Möglichkeit, um junge Menschen von Erwachseneninhalten fernzuhalten. Die Technologie müsste aber branchenweit eingesetzt werden.

Schmid: Ein Netzbetreiber hat Anwalt eingeschaltet

Medienwächter Schmid nehme „etwas erstaunt zur Kenntnis“, dass einer der Netzbetreiber eine Anwaltskanzlei beauftragt, um üppige Fristverlängerung gebeten habe und „seine gesellschaftspolitische Verantwortung nicht schneller annimmt“, sagte er.

Immerhin gehe es um die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen, die im schlimmsten Fall noch monatelang schutzlos blieben: „Es geht schließlich um einen eindeutig rechtswidrigen Inhalt. Wenn das jetzt nicht besser funktioniert, muss sich der Gesetzgeber das auch nochmal anschauen“, sagte Schmid. „Jeder 12-Jährige hat heute ein Smartphone und kann von Tiktok zu diesen Angeboten wechseln.

Schmid: Geschäftsmodell mit illegaler Praxis

Noch vor einigen Jahren sei der PC zuhause der Startpunkt ins Internet gewesen. Das habe sich mittlerweile geändert – jetzt surften viele Menschen mit dem Handy im Netz, sagte Schmid. „Hier geht es auch nicht um die Meinungsfreiheit, sondern um ein Geschäftsmodell, das sich einer illegalen Praxis bedient.

Ein Großteil der Eltern in Deutschland scheint hinter dem Vorgehen der Medienwächter zu stehen. In einer Umfrage des Kinderhilfswerks haben sich 93 Prozent der befragten Eltern für eine verlässliche Altersprüfung und härtere Strafen bei Verstößen ausgesprochen.

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Radionachrichten 9. August, 20:00 Uhr - SWR3 Nachrichten

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