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Björn Widmann (Foto: SWR3)

Von 750.000 Verfahren bis September in Baden-Württemberg im Jahr 2022 sind schon mehr als 180.000 verjährt. Das ist der Grund!

Viele Raser auf Autobahnen in Baden-Württemberg kommen ohne Strafe davon, weil die Verstöße einfach verjähren. Grund ist laut zuständigem Regierungspräsidium Karlsruhe die zu kurze Bearbeitungsfrist für die Behörden – drei Monate.

Die Fälle kommen laut Regierungspräsidium oft erst mehrere Wochen nach der Tat bei der Bußgeldstelle an – zum Beispiel wenn jemand geblitzt wird. Dann alles prüfen, vielleicht noch ein Widerspruch – schnell sei die Frist vorbei.

Ein Viertel der Raser-Fälle verjährt

Auf SWR3-Anfrage hieß es: Bis Ende September habe es in diesem Jahr auf den Autobahnen in Baden-Württemberg rund 750.000 Verstöße gegeben. Davon seien rund 185.000 verjährt – ein Viertel! Und: Von den verjährten Fällen seien mehr als 90 Prozent Tempo-Verstöße.

Wie viel Geld dem Land dadurch entgeht, ist unklar, denn: Viele Fälle verjähren, bevor überhaupt ein Bußgeld festgesetzt worden ist. Die Behörden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen konnten auf SWR3-Nachfrage keine genauen Zahlen liefern. Die Bußgeldstelle Hessen teilt mit, dass bei ihr kaum Verfahren verjährten.

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