 "RELAX mit Constantin Zöller")
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten, hieß es in einer Erklärung der Ministerin, die der Deutschen Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium vorliegt.
Der Kanzler hat Lambrechts Rücktrittsgesuch angenommen: „Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat“, hat Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann gesagt. „Der Bundeskanzler wird dem Bundespräsidenten zeitnah einen Vorschlag für die Nachbesetzung des Amtes unterbreiten.“
Neujahrsbotschaft sorgt für Kopfschütteln
Diese Neujahrsbotschaft vom Silvesterabend wird Christine Lambrecht mit Sicherheit begleiten: Vor explodierendem Feuerwerk schwärmte die Verteidigungsministerin davon, wie viele „besondere Eindrücke" sie durch den Krieg in der Ukraine habe mitnehmen dürfen: „Dafür sage ich ein herzliches Dankeschön.“ Dass viele Ukrainer dort sterben, schien sie in ihrer Begeisterung nicht wirklich vor Augen zu haben.
Schon zuvor hatten Kritiker der 57-Jährigen etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis vorgeworfen.
Dazwischen medienwirksame Pannen: So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen. Derweil vermissten Beobachter innovative Denkansätze und zugkräftige Initiativen. Und das in einer Zeit der vom Kanzler ausgerufenen „Zeitenwende“ in der Verteidigungspolitik.
„Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten“
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag gesagt, ein Rücktritt wäre überfällig. „Der Kanzler hat zu lange an ihr festgehalten und muss die Unsicherheit jetzt schnell beseitigen. Das können vor allem die Soldaten erwarten.“ Schnell heiße, an diesem Wochenende.
„In der nächsten Woche tagt der Bundestag, und in Ramstein finden Gespräche über weitere Militärhilfe für die Ukraine statt. Da kann Deutschland nicht mit einer Verteidigungsministerin auf Abruf antreten“, betonte Wadephul.
Umfrage: 60 Prozent befürworten Lambrechts Rücktritt
Ihr Parteifreund, Bundeskanzler Olaf Scholz, hatte Lambrecht Mitte Dezember noch in Schutz genommen. „Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin“, sagte Scholz damals der Süddeutschen Zeitung. Über manche Kritik könne er sich nur wundern.
Einer Umfrage zufolge dürfte die Mehrheit der Deutschen dagegen Lambrechts Rücktrittspläne gut heißen. Das geht aus dem ZDF-„Politbarometer“ vom Freitag hervor. Demnach sprachen sich 60 Prozent der Befragten für einen Rücktritt der Ministerin aus; 25 Prozent waren dagegen.
