19. Januar 2018

Wieder Proteste in Frankreich

Das zehnte Wochenende in Folge sammeln sich in Paris sogenannte Gelbwesten zu Protesten. Offizielle Teilnehmerzahlen gibt es noch nicht. Die Behörden haben auch diesmal mit einem starken Sicherheitsaufgebot reagiert. Landesweit sollen 80.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Bei den Protesten ist es in den vergangenen Wochen immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Die Gelbwesten wenden sich gegen die Reform-Politik der Mitte-Rechts-Regierung.

 

19. Januar 2019

Verdi will einheitlichen Tarifvertrag in der Pflege

Die Gewerkschaft Verdi fordert in der Altenpflege einen für die Ost- und Westbundesländer einheitlichen Tarifvertrag. Demnach soll der Stundenlohn für Fachkräfte bei mindestens 16 Euro liegen. Um die Altenpflege attraktiv zu machen, brauche man mehr Personal und mehr Geld. Weitere Forderungen sind 30 Tage Urlaub bei einer fünf Tage Woche und dass kein Altenpfleger mehr alleine pro Schicht eingesetzt werden darf.

 

19. Januar 2019

Merkel will gemeinsamen Rüstungsexport mit Frankreich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist für eine Rüstungsexportpolitik mit Frankreich. Man werde zusammen ein neues Kampfflugzeug entwickeln, sagte Merkel auf dem CDU-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern. Der nächste Schritt sei dann der gemeinsame Verkauf des Flugzeugs. Dabei müssten aber noch Kompromisse bei den Exportkontrollen ausgehandelt werden. Deutschland habe zur Zeit im Vergleich zu anderen EU-Ländern sehr strenge Kontrollen.

 

19. Januar 2019

Freiburger Studierendenvertretung klagt gegen Verfassungsschutz

Die Studierendenvertretung der Universität Freiburg hat vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Damit wollen die Studenten verhindern, dass LKA und Verfassungsschutz weiter versuchen, beschlagnahmte Daten zu entschlüsseln. Die Sicherheitskopie war den Behörden bei einer Durchsuchung in die Hände gefallen. Sie enthält unter anderem die Daten aller Studierenden, und den kompletten Mailverkehr der Studierendenvertretung.

 

19. Januar 2019

Probleme durch fehlende Sozialwohnungen

Wegen fehlender Sozialwohnungen wird es für Städte immer schwieriger, wohnungslose Menschen unterzubringen. ARD-Recherchen haben ergeben, dass allein die fünf größten deutschen Städte Berlin, Hamburg, München, Köln und Frankfurt derzeit für mehr als 11.000 Menschen private Unterkünfte anmieten. Häufig würden die Bedürftigen in heruntergekommenen Hotels oder Pensionen untergebracht. Unter den Wohnungssuchenden sind viele Hartz IV-Empfänger, Familien mit Kindern, Rentner und anerkannte Asylempfänger.

 

19. Januar 2019

CSU wählt neuen Vorsitzenden

Die CSU wählt heute auf einem Sonderparteitag in München einen neuen Parteichef. Einziger Kandidat für die Nachfolge von Horst Seehofer ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Damit beginne für die Partei eine neue Ära, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume. Man wolle sich erneuern. In den nächsten Monaten würden Vorschläge gesammelt, wie die CSU jünger und weiblicher werden und wie sich die Basis stärker beteiligen könne.

 

19. Januar 2019

Sony trennt sich von R. Kelly

Sony Music beziehungsweise das zugehörige Label RCA haben sich offenbar von dem Musiker R. Kelly getrennt. Das berichten mehrere Musikmagazine in den USA. Auf der Website von RCA taucht sein Name nicht mehr auf. Weder die Plattenfirma noch der Musiker selbst haben dazu Stellung genommen. Gegen Kelly gibt es seit längerem Vorwürfe wegen sexuellen Missbrauchs, die in den vergangenen Wochen wieder aufgeflammt waren.

 

19. Januar 2019

Diesel-Skandal: Daimler erneut zu Schadenersatz verurteilt

Der Stuttgarter Autobauer Daimler ist ein weiteres Mal im Diesel-Skandal verurteilt worden. Das Landgericht Stuttgart hat das sogenannte Thermofenster bei verschiedenen Dieselmodellen als unzulässige Abschalteinrichtung eingestuft. Es sorgt dafür, dass die Abgasreinigung bei tiefen Temperaturen gedrosselt wird. Daimler muss den Käufern Schadenersatz zahlen, zahlreiche Klagen dazu sind anhängig. Der Konzern teilt mit, dass er gegen alle Urteile in Berufung gehen wird.

 

19. Januar 2019

20 Tote bei Explosion von Pipeline in Mexiko

In Mexiko sind mindestens 20 Menschen bei der Explosion einer Benzinpipeline ums Leben gekommen. Mehr als 50 sollen nach Behördenangaben zum Teil schwer verletzt worden sein. Die Pipeline hatte ein Leck – Hunderte Menschen sollen vor der Explosion versucht haben, das Benzin in Eimern und Kanistern mitzunehmen. Warum es zu der Explosion kam, ist noch unklar.

 

19. Januar 2019

Grüne in BW: Kita-Gebühren sollen sich an Einkommen orientieren

Die Grünen in Baden-Württemberg wollen, dass sich die Kosten für einen Kita-Platz am Einkommen der Eltern orientieren. Das hat der Landesvorstand der Partei entschieden. Eine komplette Befreiung, wie es die SPD fordert, lehnen die Grünen ab. Die Grünen-Landeschefin Sandra Detzer hat gesagt, man wolle zwar Familien mit geringem Einkommen entlasten, aber es müsse weiter Geld fließen um mehr Kita-Plätze zu schaffen.