Stand

Von Autor/in Christian Kreutzer

Es scheint ein bisschen kurios: Ein Rathausfenster als Standort, um Zu-Schnell-Fahrer zu blitzen. SWR3 hat mit einem Verkehrsanwalt gesprochen. Hier sein Urteil. Und auch die Stadt hat reagiert.

Da steht er, der Blitzer im offenen Rathausfenster in Filderstadt. Ein bisschen versteckt, aber dann doch ganz gut sichtbar:

Der Post aus Filderstadt auf Reddit. Im Text darunter wird gefragt: „Darf man einen mobilen Blitzer wirklich im Haus aufstellen? Grundstück wäre möglich, aber „tarnen“ durchs Haus?“
Der Post aus Filderstadt auf Reddit. Im Text darunter wird gefragt: „Darf man einen mobilen Blitzer wirklich im Haus aufstellen? Grundstück wäre möglich, aber „tarnen“ durchs Haus?“

Simone aus Filderstadt: „Einfach nur die erlaubte Geschwindigkeit fahren“

Etliche Leute regen sich auf und sprechen von „Abzocke“ und finden die Art der „Tarnung“ unanständig. Sehr viele aber finden die Aktion ganz in Ordnung. Simone aus Filderstadt hat uns geschrieben:

Ich habe erst von euch von der Aktion erfahren, muss aber sagen, dass ich die richtig gut finde. Wir wohnen in der Straße, bei der sich übrigens um eine „Spielstraße“, also verkehrsberuhigte Zone handelt. Und ich kann nur sagen, dass die Autos hier mit bis zu 70 Km/h durchheizen. Da gab es schon sehr viele Situationen, die richtig gefährlich waren, vor allem für Kinder. Und für alle, die sich aufregen: Es gibt ja eine Lösung um nicht geblitzt zu werden und die ist, nur die erlaubte Geschwindigkeit zu fahren.

ElderberryAntique374 fragt unter dem ursprünglichen Reddit-Post:

Klar, wieso nicht? „Tarnen“, lol. Haltet euch an die vorgegebene Geschwindigkeit. Immer dieses dümmliche Gelaber von Abzocke oder Tarnen. Wenn du beim Ladendiebstahl erwischt wirst oder beim Randalieren würdest du wohl eher nicht von Abzocke reden, oder?

Dazu Verkehrsanwalt La Malfa in SWR3: Es gibt bessere Plätze

In der SWR3 Morning Show sagt Verkehrsanwalt Claudio La Malfa, grundsätzlich dürften Blitzer überall stehen, so lange es der Eigentümer erlaube – also auch in einem Rathausfenster. Er bezweifelt ein wenig, dass der Blitzer vom Fenster aus richtig misst. Er habe so einen Ort auch noch nicht erlebt. Und er gibt zu bedenken:

Filderstadt kündigt für die Zukunft „geeignetere Aufstellung“ der Blitzer an

SWR3 Reporter Joost Schmidt hat bei der Stadt angefragt, was es mit der Aktion auf sich hat. Jan-Stefan Blessing, Leiter des Ordnungsamts, hat ihm zurückgeschrieben:

Zu der auf dem Bild dargestellten Überwachungskonstellation können wir Ihnen mitteilen, dass der Gemeindevollzugsdienst einen großen Ermessensspielraum bei der Einrichtung der Verkehrsüberwachung innehat. Dabei gilt es insbesondere, die technischen Aufbauvorschriften zu beachten. Hinsichtlich der rechtlichen Voraussetzungen ist die Messung nicht zu beanstanden.

Er räumt aber mit Blick auf einige Beschwerden ein: Dass dabei als Aufstellungsort ein Fenster des Rathauses (bei abgedrehter Heizung, wie er betont) verwendet worden sei, sei „mit Blick auf die Außendarstellung und dem in der Verkehrsüberwachung angestrebten 'verkehrserzieherischen Ansatz' fraglich“. Das Ordnungsamt werde bei zukünftigen Verkehrsüberwachungen eine in der Außenwahrnehmung – geeignetere Aufstellung vornehmen.

Was Winfried Kretschmann zu dem Blitzer sagen würde und ob er selbst einen im Büro hat? Das verrät er in der SWR3-Comedy:

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