Russland versucht weiter, die Ukraine einzunehmen. Der Krieg hat auch Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt. Alle Infos dazu.
- US-Verteidigungsminister rockt für eine freie Welt in Kiew
- China und Russland wollen stärker kooperieren
- Stuttgart Netze spendet drei Trafos an Ukraine
- Wieder Stromabschaltungen in der Ukraine
Aktuelles zum Krieg in der Ukraine
Krieg gegen die Ukraine Ukraine-Liveblog: ++ Fliegeralarm in Charkiw nach 16 Stunden aufgehoben ++
In der Region ist nach mehr als 16 Stunden der Fliegeralarm aufgehoben worden. Pro-russische Behörden zufolge gab es in Donezk vier Tote durch ukrainischen Beschuss. Alle Entwickl…
US-Verteidigungsminister rockt für eine freie Welt in Kiew
US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem Überraschungsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew „Rockin' in The Free World“ von Neil Young in einer Bar auf einer Gitarre gespielt.
Vor seinem Auftritt sagte Blinken in einer der vielen Untergrundbars im Zentrum der Stadt: „Ich weiß, dass das eine sehr sehr schwierige Zeit ist.“
Ihre Soldaten, Ihre Bürger, vor allem im Nordosten, in Charkiw, leiden sehr. Aber sie müssen wissen, Sie müssen wissen, dass die Vereinigten Staaten an Ihrer Seite stehen, dass ein großer Teil der Welt an Ihrer Seite steht.
Von Bloggern und Journalisten kommt auch Kritik an Blinkens Auftritt. Einige halten seine Gitarren-Session in einer teuren Bar für unpassend, weil er nicht als Privatmann nach Kiew gereist sei.
Blinken sichert weitere US-Unterstützung zu
Blinken war nach Kiew gekommen, um der von Russland angegriffenen Ukraine weitere US-Unterstützung zuzusagen. Er traf im Laufe des Tages den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie den ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba, mit dem er Pizza in einer von einem Kriegsveteranen gegründeten Pizzeria aß.
China und Russland wollen stärker kooperieren
China und Russland wollen noch stärker kooperieren. Der russische Präsident Wladimir Putin und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterzeichneten in Peking eine entsprechende Erklärung. Es gehe darum, in unterschiedlichen Bereichen wie Logistik, Verkehr, Energie und Landwirtschaft enger zusammenzuarbeiten. Xi bezeichnet die Freundschaft zwischen beiden Ländern als „internationales Vorbild“. Putin sagte, er danke Chinas Führung für ihre Bemühungen die Ukraine-Krise zu lösen. Beide Seiten sprechen nicht von einem Krieg.
Stuttgart Netze spendet drei Trafos an Ukraine
Der Stromnetzbetreiber Stuttgart Netze spendet der Ukraine mehrere Trafos. Russland greift immer wieder die ukrainische Energie-Infrastruktur an – Die Ukraine berichtet von Ausfällen, Einschränkungen und Engpässen. Dorina Blau berichtet:
Nachrichten Stuttgart Netze spendet drei Trafos für Ukraine
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Beitrag von Dorina Blau
Irland kürzt Hilfen für Ukrainer drastisch
Irland kürzt die Zahlungen für die meisten der 100.000 ukrainischen Flüchtlinge drastisch. Wer in staatlichen Unterkünften untergebracht ist, bekommt ab August pro Woche noch rund 39 Euro. Bisher waren es 220 Euro. Irland hat eine der höchsten Quoten an ukrainischen Flüchtlingen im Verhältnis zur eigenen Bevölkerung. Hilfsorganisationen kritisieren, die Kürzungen träfen vor allem ältere Menschen und Mütter, die wegen der Betreuung ihrer Kinder keine Arbeit finden könnten.
Schulze: Anreize für freiwillige Rückkehr im Gespräch
Die Bundesregierung erwägt, ukrainischen Flüchtlingen Geld zu zahlen, damit sie in ihre Heimat zurückgehen und dort beim Aufbau helfen. Das berichtet der Tagesspiegel und beruft sich auf Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD). Denkbar seien auch Modelle einer zeitweisen Rückkehr, wird die SPD-Politikerin zitiert. Hintergrund ist eine für Juni geplante Konferenz in Berlin. Dabei soll darüber beraten werden, wie mit Ausbildungsprogrammen dem Arbeitskräftemangel in der ukrainischen Wirtschaft begegnet werden kann.
Wieder Stromabschaltungen in der Ukraine
Nach den jüngsten Angriffen Russlands auf Energieanlagen in der Ukraine gibt es in dem Land erneut Strommangel. Der staatliche ukrainische Energieversorger Ukrenerho führt nach eigenen Angaben noch bis Mitternacht kontrollierte Notabschaltungen durch. Davon sind zum Beispiel in der Hauptstadt Kiew laut Stadtverwaltung zehn Prozent der Verbraucher betroffen. Für Industriekunden sollen die Einschränkungen auch noch morgen gelten. Als Grund nennt das Unternehmen den russischen Beschuss und die erhöhte Stromnachfrage durch das kalte Wetter.
Blinken: Russland muss für Wiederaufbau der Ukraine zahlen
Russland muss nach Aussage von US-Außenminister Antony Blinken für den Wiederaufbau in der Ukraine aufkommen. Blinken sagte bei seinem Besuch in der Hauptstadt Kiew, Russland müsse den Wiederaufbau dessen bezahlen, was Präsident Wladimir Putin zerstört habe. Der US-Außenminister kündigte außerdem an, sein Land beabsichtige, russische Vermögenswerte in den USA zu beschlagnahmen. Der Ukraine sicherte er weitere Unterstützung zu. Blinken hat das Land seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar vor zwei Jahren zum vierten Mal besucht.
Zum Abschluss seines Besuchs überrascht der 62-Jährige mit einer unerwarteten Performance: Er griff in einer Bar zur Gitarre und spielte Neil Youngs „Rockin' in the Free World“:
US-Außenminister Blinken überraschend in der Ukraine
US-Außenminister Antony Blinken ist zu einem nicht-offiziell angekündigten Besuch in der Ukraine angekommen. Mit einem Nachtzug aus Polen ist er am Freitagmorgen in Kiew angekommen. Dort will er sich unter anderem mit Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Es ist das vierte Mal seit Kriegsbeginn, dass Blinken in die Ukraine reist.
Auf X schreibt er zu seinem Besuch: „Ich bin heute nach Kiew zurückgekehrt, um unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine zu zeigen, die ihre Freiheit gegen die russische Aggression verteidigt.“
Ukraine zunehmend unter Druck
Die Ukraine steht an der Front im Nordosten zunehmend unter Druck. Die ukrainische Armee räumte ein, dass die russischen Truppen in der Region Charkiw Erfolge erzielt hätten. Russland hatte die Offensive am Freitag gestartet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte am Abend, es werde alles daran gesetzt, dass sich die Front nicht ausweitet. Das Gebiet sei bereits durch Truppen verstärkt worden.
Habeck: „Wir haben nicht genug getan“
„Wir haben nicht genug getan“, sagt Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) mit Blick auf die deutsche Unterstützung für die Ukraine. „Andere können auch mehr machen“, so der Grünen-Politiker bei einem Gespräch zur Sicherheitspolitik in Berlin. Deutschland sollte aber nicht auf der Seite der Länder stehen, die zu wenig machten. Die Ukraine habe erkennbar einen Mangel an Rüstungsgütern, um sich zu verteidigen, sagte der Wirtschaftsminister. Menschen könnten in dem Krieg auch sterben durch unterlassene Hilfsleistungen.
Ukraine: Taktische Erfolge der russischen Truppen
Beim Großangriff in der ukrainischen Region Charkiw kommt das russische Militär offenbar voran. Die Ukraine räumte taktische Erfolge der russischen Truppen ein. Demnach konnten die Besatzer mehrere Dörfer im Grenzgebiet einnehmen. Das russisch-ukrainische Grenzgebiet steht seit Monaten regelmäßig unter Beschuss. Ein Militärsprecher sagte, es sei schwierig und sehr gefährlich, dort starke Verteidigungslinien zu errichten. Bisher befänden sich die stärksten Verteidigungsstellungen 17 bis 35 Kilometer entfernt von der Grenze.
NATO: Fallschirmjägerübung in Rumänien beginnt
In Rumänien fängt heute das NATO Großmanöver „Swift Response“ an. Es ist laut NATO die bisher größte Luftlandeübung von Fallschirmjägern. Unter deutscher Führung springen 1.500 Fallschirmjäger über einem Flugplatz ab und üben dessen Befreiung. Swift Response ist Teil einer Serie von Großmanövern, bei denen insgesamt 90.000 Soldaten das Verlegen großer Truppenteile und die Abwehr eines Angreifers üben.
Die NATO reagiert mit einer derzeit laufenden Übungsserie unter dem Namen „Steadfast Defender“ auf die veränderte sicherheitspolitische Lage, die sich aus dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ergibt.
Britischer Verteidigungsminister: Schoigu verantwortlich für hunderttausende Kriegsopfer
Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps hat den abgesetzten russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu als verantwortlich für hunderttausende Tote und Verletzte im Ukraine-Krieg bezeichnet. „Sergej Schoigu hat mit einem illegalen Feldzug in der Ukraine über 355.000 Opfer unter seinen eigenen Soldaten und massenhaftes Leid unter der Zivilbevölkerung zu verantworten“, schrieb Shapps am Sonntagabend im Onlinedienst X nach Bekanntwerden von Schoigus Postenwechsel. Russland brauche einen Verteidigungsminister, der „dieses katastrophale Erbe überwindet und die Invasion beendet“.
Putin entlässt Verteidigungsminister Schoigu
Mitten im Krieg hat der russische Präsident Wladimir Putin seinen bisherigen Machtapparat in Moskau verändert. Verteidigungsminister Sergej Schoigu wurde entlassen. Er solle künftig als Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats fungieren, teilte der Kreml mit. Als Nachfolger nominierte Putin den bisherigen Vize-Regierungschef Andrej Beloussow. Mit Putins fünfter Amtszeit als Präsident war das gesamte Kabinett verfassungsgemäß zurückgetreten.
Nachrichten Russlands Verteidigungsminister Schoigu entlassen
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ARD
Mehr dazu hier:
Russisches Kabinett Russischer Verteidigungsminister Schoigu verliert sein Amt
Seit 2012 war Sergej Schoigu russischer Verteidigungsminister, nun wird er abgelöst. Er soll nun Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden. Auf Schoigu folgt ein Zivilist un…
Zwei Tote bei Beschuss von Wohngebäude in Belgorod
In der Grenzregion zwischen der Ukraine und Russland ist ein mehrstöckiges Wohnhaus bei einem Angriff schwer beschädigt worden. Nach Behördenangaben stürzte das Gebäude in der russischen Stadt Belgorod im vorderen Bereich vom ersten bis zum zehnten Stock ein. Dabei kamen mindestens zwei Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Aus Russland heißt es, der Angriff mit mindestens zwölf Raketen sei aus der Ukraine gekommen. Von dort gibt es bisher keine Stellungnahme.
Region Charkiw: Russland macht Druck an mehreren Fronten
Die russische Armee rückt in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine weiter vor. Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Truppen, Olexander Syrskyj räumte ein, die Situation sei schwierig, Russland greife an mehreren Fronten an. Aus Kiew Rebecca Barth:
Nachrichten Russische Offensive in der Region Charkiw
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ARD
Gouverneur: Mehr als 4.000 Menschen aus Charkiw evakuiert
In der ostukrainischen Region Charkiw werden nach Beginn der russischen Offensive immer mehr Menschen in Sicherheit gebracht. Nach Angaben der Regionalregierung wurden seit Freitag mehr als 4-tausend Menschen aus den Kampfgebieten geholt. Die Gefechte in der Region um die Metropole Charkiw nehmen derweil zu. Gestern hatte das russische Verteidigungsministerium die Einnahme von fünf Dörfern gemeldet. Der ukrainische Präsident Selenskyj sagte am Abend, ukrainische Verstärkungskräfte seien auf dem Weg in die Region.
Polen verstärkt seine Ostgrenze
Die polnische Regierung hat angekündigt, die Ostgrenze des Landes zu Belarus massiv zu verstärken. Diese Grenze wird schon jetzt durch einen hohen Zaun gesichert. Ministerpräsident Donald Tusk sagte, die belarussische Regierung übe durch organisierte illegale Migration in Richtung Polen einen massiven Druck aus. Außerdem wachse die Gefahr durch Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine. Wie Polen die zusätzliche Sicherung finanzieren will, sagte Tusk nicht. Er rief die EU allerdings indirekt zur Hilfe auf. Tusk sagte, da die Ostgrenze seines Land auch Außengrenze der Europäischen Union sei, müsse ganz Europa in die Sicherheit dort investieren.
Nachrichten Polen verstärkt Ostgrenze
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ARD
EU gibt Ukraine Sicherheitszusagen
Die Europäische Union hat sich einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge auf Sicherheitszusagen für die Ukraine geeinigt. Darin sagt die EU der Ukraine politischen, militärischen und wirtschaftlichen Beistand zu. Diese Zusagen sollen spätestens ab Anfang Juli und dann bis zu einem EU- und Nato-Beitritt der Ukraine gelten. Ausgeschlossen werde aber, dass im Falle von Angriffen EU-Soldaten an Kämpfen gegen Russland teilnehmen.
USA besorgt über Offensive Russlands in der Ukraine
Die USA zeigen sich besorgt über die jüngste Offensive Russlands in der Ukraine. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, sagte in Washington, man beobachte derzeit vor allem den Großangriff nahe der Millionenstadt Charkiw. Russland habe bereits früher verzweifelt versucht, die Stadt einzunehmen, was nicht gelungen sei. Das Scheitern habe den russischen Präsidenten Putin damals veranlasst, seine Truppen über die Grenze zurückzuziehen. Die aktuellen Erfolge seien daher besorgniserregend, so Kirby.
USA kündigen weitere Militärhilfe für Kiew an
Die USA stellen weitere Militärhilfen für die Ukraine im Wert von 400 Millionen Dollar bereit. Das Weiße Haus erklärte, es handle sich um Artillerie, Luftabwehr- und Panzerabwehrmunition, gepanzerte Fahrzeuge und andere Waffen sowie Ausrüstung. Es ist das dritte Hilfs-Paket, seit der US-Kongress Ende April nach monatelangen Verhandlungen die Finanzierung gebilligt hat. Die Hilfszusage erreichte die Ukraine wenige Stunden nach dem Beginn einer massiven russischen Offensive in der nordost-ukrainischen Region Charkiw.
Russland greift Grenzregion bei Charkiw an
Die russische Armee hat nach Informationen des ukrainischen Verteidigungsministeriums eine Offensive auf die Region Charkiw gestartet. Am Morgen seien russische Bodentruppen im Schutz von Panzerfahrzeugen vorgerückt, um die Verteidigungslinien zu durchbrechen. Bisher seien die Angriffe abgewehrt worden, die Kämpfe dauerten an, so das ukrainische Militär. Über eine mögliche russische Offensive in der Region war seit Wochen spekuliert worden. Es gibt Berichte, wonach die russischen Truppen dort mehrere zehntausend Soldaten zusammengezogen haben.
Marc Dugge berichtet aus Kiew:
Nachrichten Russland startet großangelegten Angriff Region Charkiw
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Die Ukraine hat offenbar einen großangelegten Angriff Russlands in der Region Charkiv abgewehrt. Das meldet das ukrainische Verteidigungs-Ministerium. Marc Dugge aus Kiew:
Nach Angaben der Ukraine Russische Truppen stoßen Richtung Charkiw vor
Über eine russische Offensive bei Charkiw wird seit Wochen spekuliert. Nun hat das ukrainische Verteidigungsministerium einen Vorstoß der russischen Truppen gemeldet. Präsident Se…
Deutschland kauft US-Raketenwerfer für Ukraine
Deutschland wird von den USA drei Raketenwerfer-Systeme vom Typ Hirmas für die Ukraine kaufen. Das hat Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin in Washington angekündigt. „Die stammen aus Beständen der US-Streitkräfte und werden von uns bezahlt“, sagte Pistorius. Was die Raketenwerfer kosten, gab er nicht bekannt.
Zu Beginn des Treffens würdigte Austin den Beitrag Deutschlands zur Verteidigung der Ukraine und für die Sicherheit im Nahen Osten, in Afrika und auf dem Balkan.
Selensky entlässt Chef der Leibwache
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Chef seiner Leibwache entlassen. Gründe dafür nannte er nicht. Zuvor waren zwei Personenschützer aus dem Staatsschutz wegen eines geplanten Attentats auf Selenskyj verhaftet worden. Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten geheime Informationen an den russischen Inlandsgeheimdienst FSB weitergegeben. Moskau soll demnach geplant haben, Präsident Selenskyj zunächst zu entführen und später zu töten. Ob auch der entlassene Leiter der Abteilung Staatsschutz in die Pläne verwickelt ist, wurde nicht bekannt. Die Ukraine behauptet aber, ein von Moskau gesteuertes Netzwerk von Agenten zerschlagen zu haben.
Deutschland hilft der Ukraine beim Wiederaufbau des Stromnetzes
Deutschland hilft der Ukraine beim Auf- und Ausbau des beschädigten Stromnetzes. Ein entsprechendes Abkommen sei beim Besuch von Entwicklungsministerin Svenja Schulze in Kiew unterzeichnet worden, teilte ihr Ministerium mit. Nur mit einer funktionierenden Stromversorgung könne die Ukraine im Krieg bestehen und den Wiederaufbau schaffen.
Jahrestag zum Sieg über Nazi-Deutschland: Putin teilt bei Militärparade gegen Westen aus
Russland hat mit einer großen Militärparade in Moskau an den Sieg über Nazi-Deutschland erinnert. Tausende Soldaten marschierten über den Roten Platz, begleitet von Panzern, Kampfjets und Raketenwerfern. Der Zweite Weltkrieg war vor 79 Jahren durch die Kapitulation der deutschen Wehrmacht zu Ende gegangen.
Präsident Wladimir Putin betonte die Kampfbereitschaft seines Landes. Die Atomstreitkräfte seien immer in Alarmbereitschaft, sagte er zum Auftakt der Feierlichkeiten. Er teilte in seiner Rede – wie erwartet – gegen den Westen aus. Janine Artist:
Nachrichten Putins Rede in Moskau
- Dauer
Janine Artist berichtet über die Rede von Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau bei der Militärparade zum Jahrestag des Siegs über Nazi-Deutschland.
Jahrestag des Sieges über die Nazis Militärparade in Moskau erinnert an Sieg im Zweiten Weltkrieg
In Moskau hat die traditionelle Militärparade zum Gedenken an den Sieg im Zweiten Weltkrieg stattgefunden. Putin nutzte sie, um den Krieg gegen die Ukraine als angebliche Fortsetz…
Schulze: Kiew braucht Ärzte und Elektriker
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat der Ukraine weitere nichtmilitärische Unterstützung zugesagt. Schulze ist am Morgen in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Bei ihren Gesprächen geht es unter anderem um den Ausbau des ukrainischen Stromnetzes mit deutscher Hilfe und die Ausbildung von Fachkräften. Die Ärztinnen und die Elektriker seien mindestens genauso wichtig wie die Panzer, sagte Schulze. Ihr Besuch bereitet auch die Wiederaufbaukonferenz vor, zu der übermorgen in Berlin mehr als 1.500 Teilnehmer erwartet werden.
Ukraine schränkt Stromversorgung ein
In der Ukraine wird nach massiven russischen Angriffen auf die Energieinfrastruktur die Stromversorgung eingeschränkt. Täglich von 18 bis 23 Uhr müsse die Versorgung für die Industrie und das Gewerbe gedrosselt werden, teilte der staatliche Stromversorger mit. Betroffen seien alle Regionen des Landes. Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete die Raketenangriffe als Vergeltung für ukrainische Angriffe auf russische Energieeinrichtungen.
EU will eingefrorenes Russland-Geld nutzen
Die EU will Geld aus Russland dafür nutzen, die Ukraine militärisch aufzurüsten. Aus Brüssel heißt es, man habe sich auf einen Plan geeinigt, Zinserträge in Milliardenhöhe aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank zur Finanzierung der Ukraine-Militärhilfen zu nutzen. Dadurch sollen nach Angaben der belgischen Ratspräsidentschaft allein dieses Jahr bis zu drei Milliarden Euro zusammenkommen. Nach Kommissionsangaben sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren.
In der EU eingefrorenes Geld EU will russische Zinserträge für Aufrüstung der Ukraine einziehen
Schon seit Längerem gibt es in der EU Pläne, Gewinne aus eingefrorenem russischen Kapital für die Ukraine zu nutzen. Darauf haben sich die Mitgliedsstaaten nun geeinigt. Fast drei…
Massiver Luftangriff auf ukrainische Energieinfrastruktur
Russland hat in der Nacht die Ukraine wieder massiv aus der Luft angegriffen. Mindestens drei Menschen sind nach ukrainischen Angaben verletzt worden. Ziel der Angriffe war demnach vor allem die kritische Infrastruktur des Landes, drei Wärmekraftwerke eines privaten Betreibers seien schwer beschädigt.
Krieg gegen die Ukraine Russland greift erneut ukrainische Energieinfrastruktur an
Immer wieder ist die Stromversorgung der Ukraine das Ziel russischer Angriffe - so auch in der vergangenen Nacht. Betroffen waren nach offiziellen Angaben zahlreiche Regionen. Der…
OPCW: Belege für Chemiewaffen „unzureichend“
Die Behörde zur Kontrolle von chemischen Waffen (OPCW) sieht keine ausreichenden Beweise für einen Einsatz von Chemiewaffen im Kriegsgebiet in der Ukraine. Russland und die Ukraine hatten sich dessen gegenseitig beschuldigt. Beide Staaten hätten der Behörde dazu Informationen übermittelt, teilte die OPCW in Den Haag mit. Doch diese Anschuldigungen seien „unzureichend begründet“. Die Lage im Kriegsgebiet in der Ukraine bleibe aber schwierig. Die OPCW sei äußerst beunruhigt über den möglichen Einsatz von Chemiewaffen.
In der vergangenen Woche hatten die USA mitgeteilt, dass Russland chemische Stoffe als Waffe in der Ukraine eingesetzt habe. Russland hatte dem widersprochen. Sowohl Russland als auch die Ukraine haben die Chemiewaffenkonvention unterzeichnet und sich daher verpflichtet, alle Waffenbestände zu vernichten und keine chemischen Stoffe als Waffen einzusetzen.
Ukraine: Anschlagspläne gegen Selenskyj aufgedeckt
Ukrainische Sicherheitsbehörden haben nach eigenen Angaben Anschlagspläne gegen Präsident Wolodymyr Selenskyj aufgedeckt. Der Geheimdienst SBU teilte mit, man habe zwei ranghohe Personenschützer festgenommen. Sie sollen dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB Informationen verkauft und sich auch als Attentäter zur Verfügung gestellt haben. Selenskyj sollte demnach erst entführt und später getötet werden. Ähnliche Pläne soll Russland bereits beim Einmarsch vor zwei Jahren verfolgt haben.
Fünfte Amtszeit: Putin legt Amtseid ab
Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine fünfte Amtszeit offiziell angetreten. Er legte bei einer Zeremonie im Kreml den Amtseid für weitere sechs Jahre ab. Dabei sagte er, es sei seine heilige Pflicht, an der Spitze Russlands zu stehen. Deutschland und viele weitere Staaten hatten die Zeremonie wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine boykottiert.
Putin steht seit dem Jahr 2000 entweder als Präsident oder Ministerpräsident an der Spitze Russlands. Bei der letzten Wahl im vergangenen März hatte er laut Wahlkommission gut 87 Prozent der Stimmen erhalten. Oppositionskandidaten waren dabei allerdings nicht zugelassen. Der Westen erkennt die Wahl wegen offensichtlicher Manipulationen nicht an.
Vereidigung in Moskau Putin tritt offiziell seine fünfte Amtszeit als Präsident an
Der russische Präsident Putin ist offiziell für weitere sechs Jahre vereidigt worden. Damit beginnt seine fünfte Amtszeit - und eine erneute Kandidatur wäre möglich. Viele EU-Vert…
Nach Putins Atomdrohungen: Europa macht Druck auf China
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben in Paris mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping über die künftigen Beziehungen gesprochen. Sie appellierten an ihn, den Einfluss Chinas auf Russland zu nutzen – etwa, was dessen aktuelle Atom- Drohungen angehe.
China und Frankreich sei beiden an einem Respekt der territorialen Integrität der Ukraine gelegen, sagte Macron nach den Beratungen und begrüßte Xis Zusicherung, keine Waffen an Moskau zu liefern. Der chinesische Staatschef forderte eine von Russland und der Ukraine anerkannte internationale Friedenskonferenz zur Beendigung des Konflikts. Nötig sei ein Dialog der Beteiligten und die Schaffung einer angemessenen, europäischen Friedensarchitektur. „Wir lehnen es ab, dass die Ukraine-Krise genutzt wird, um die Schuld auf andere zu schieben, ein Drittland in den Schmutz zu ziehen und einen neuen Kalten Krieg zu entfachen“, sagte Xi angesichts von Kritik an Chinas engen Beziehungen zu Russland.
Pulitzer-Preis für in Russland inhaftierten Journalisten
Der amerikanische Pulitzer-Preis für besondere journalistische Leistungen geht in diesem Jahr unter anderem an den in Russland inhaftierten Wladimir Kara-Murza. Die Jury an der New Yorker Columbia-Universität ehrte den Mitarbeiter der Washington Post in der Kategorie „Kommentar“. Der Pulitzer-Preis gilt als Oscar der Journalisten.
USA bezeichnen Atom-Übung Russlands als unverantwortlich
Die US-Regierung hat das von Russlands Präsidenten Wladimir Putin ankündigte Manöver seiner taktischen Nuklearstreitkräfte scharf kritisiert. „Es ist einfach leichtsinnig und unverantwortlich, wenn der Anführer einer großen Atommacht so mit dem Säbel rasselt, wie er es in Bezug auf den möglichen Einsatz von Atomwaffen tut“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Trotz dieser „rücksichtslosen Rhetorik“ habe die US-Regierung aber nichts beobachtet, was sie dazu veranlassen würde, ihre strategische Abschreckungshaltung zu ändern.
Russland droht Großbritannien mit dem Angriff auf Millitärziele
Russland hat damit gedroht, Militärziele Großbritanniens innerhalb und außerhalb der Ukraine ins Visier zu nehmen. Das Außenministerium in Moskau teilte mit, es habe den britischen Botschafter in Russland einbestellt, er sei entsprechend gewarnt worden. Hintergrund ist die Aussage des britischen Außenministers Cameron, wonach die Ukraine das Recht habe, Ziele auf russischem Territorium unter Beschuss zu nehmen. Die Übergabe von Marschflugkörpern an das ukrainische Militär sei an die Bedingung geknüpft gewesen, dass die Waffen nicht gegen russisches Territorium eingesetzt werden dürften.
Russland testet Bereitschaft der Atomstreitkräfte
Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach eigenen Angaben eine Militärübung angeordnet, in der auch die Bereitschaft der Nuklearstreitkräfte getestet werden soll. Das geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums in Moskau hervor. Grund seien provokative Drohungen des Westens, hieß es. Zu den militärischen Übungen gehören danach auch die Vorbereitung und der Einsatz von nicht-strategischen Atomwaffen. Raketenverbände des südlichen Militärkommandos und der Seestreitkräfte würden teilnehmen.
Reise ins Baltikum: Bundeskanzler Scholz besucht deutsche Soldaten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will heute ins Baltikum reisen. Im Mittelpunkt sollen die Folgen des russischen Krieges in der Ukraine stehen. Scholz wird zunächst in Litauen dort stationierte deutsche Soldaten besuchen. Sie nehmen an einer Nato-Übung nahe der belarussischen Grenze teil. Die Bundeswehr baut derzeit eine dauerhaft stationierte Kampfbrigade in Litauen auf. Sie soll die Ostflanke der Nato verstärken. Um die Unterstützung für die Ukraine geht es auch in Lettland. In Riga will der Kanzler die Ministerpräsidentinnen der baltischen Staaten treffen.
Nachrichten Scholz reist ins Baltikum
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Bundeskanzler Scholz will heute ins Baltikum reisen. Im Mittelpunkt sollen die Folgen des russischen Krieges in der Ukraine stehen.
