Deine Rechte! Mit Kopfhörern auf dem Rad: Was ist erlaubt?
Mit dem Fahrrad von A nach B fahren, an der frischen Luft sein und keine Parkplatzsuche? Perfekt. Aber auf dem Rad auf Musik oder Podcasts verzichten? Nicht so cool. Was ist erlaubt?
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Der 6-jährige Arian ist Autist und wird seit dem 22. April vermisst. Auch mit der bislang größten Suchaktion wurde der Junge nicht gefunden. Die Polizei ändert deshalb ihre Strategie.
Entgegen der grassierenden Telefon-Phobie setzt sich Consi nämlich gezielt an den Telefonhörer und klingelt sich durch die Weltgeschichte.
Die Behörden in Europa wissen nicht, was mit etwa 50.000 Kindern und Jugendlichen passiert ist, die sich ursprünglich in staatlicher Obhut befanden. Wie das Journalisten-Netzwerk „Lost in EUrope“ berichtet, gelten allein in Österreich und Italien je 20.000 Minderjährige als verschwunden. Experten befürchten, sie könnten Opfer von Ausbeutung und sexueller Gewalt geworden sein. Die EU-Asylreform soll dafür sorgen, dass minderjährige Flüchtlinge in der EU besser registriert und betreut werden. Wie das umgesetzt werden kann, besprechen die EU-Innenminister im Moment im belgischen Gent.
Bei einer Schießerei im US-Bundesstaat North Carolina sind drei Polizisten ums Leben gekommen, acht weitere wurden angeschossen. Nach Angaben des örtlichen Polizeichefs sollten sie in einem Haus einen Mann wegen illegalen Waffenbesitzes festnehmen. Als die Polizisten an dem Haus ankamen, seien sie beschossen worden. Ein Angreifer sei dabei getötet worden, zwei weitere Personen seien im Haus festgenommen worden. Tödliche Vorfälle mit Gewehren und Pistolen sind in den USA nichts Ungewöhnliches, weil es Waffen nahezu überall zu kaufen gibt.
Das diktatorisch regierte Belarus hat den deutschen Auslandssender „Deutsche Welle“ verboten. Wer den Sender empfängt, für ihn arbeitet oder Informationen an ihn weitergibt, riskiert Gefängnis. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko ist mit Russlands Präsident Wladimir Putin verbündet. Das deutsche Auswärtige Amt verurteilte das Verbot. Die „Deutsche Welle“ wird von der Bundesregierung finanziert und soll Menschen im Ausland deutsche Perspektiven sowie ein Verständnis für Demokratie und Menschenrechte vermitteln.
Der französische Schauspieler Gérard Depardieu muss sich vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft in Paris teilte mit, der Prozess wegen sexueller Gewalt solle im Oktober beginnen. Der 75-Jährige war am Montag im Polizeigewahrsam stundenlang verhört worden. Dabei ging es um die Vorwürfe von zwei Frauen, die dem Schauspieler Übergriffe bei Dreharbeiten vorwerfen. Gegen Depardieu wird außerdem wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung einer Schauspielerin ermittelt. Er selbst weist alle Anschuldigungen zurück.
Die finnische Fluggesellschaft Finnair fliegt wegen GPS-Störungen erstmal nicht mehr nach Tartu in Estland. Bis Ende Mai würden die täglichen Flüge dorthin ausgesetzt, um alternative Navigationsinstrumente in den Maschinen zu installieren, so Finnair. Die Regierung sagt, hinter den GPS-Störungen stecke Russland. Die GPS-Probleme in Tartu hatten vergangene Woche zwei Flugzeuge zur Umkehr nach Helsinki gezwungen.
Die G7 haben sich darauf geeinigt, bis 2035 aus der Kohleenergie auszusteigen. Das hat das Bundeswirtschaftsministerium bestätigt. Der britische Energiestaatssekretär Andrew Bowie hat einem italienischen Sender gesagt, dass die führenden westlichen Industrienationen Kohle in der ersten Hälfte der 2030er Jahre auslaufen lassen wollen. Das sei eine historische Übereinkunft, die bei der letzten Weltklimakonferenz nicht erreicht werden konnte, so Bowie. Die offizielle Abschlusserklärung zum Treffen der G7-Umweltministerinnen und -minister in Italien soll es am Dienstag geben. Für Deutschland ist Umweltministerin Steffi Lemke dabei.
Im Streit der AfD gegen den Verfassungsschutz hat das Oberverwaltungsgericht in Münster alle rund 470 Beweisanträge der Partei abgelehnt. Zur Begründung sagte der Vorsitzende Richter in dem Berufungsverfahren, die Anträge seien zum Teil unerheblich und würden keine Beweise erbringen. Andere zielten darauf ab, den Verfassungsschutz auszuforschen und seien deshalb abzulehnen. Der Prozess wird am 6. Mai fortgesetzt. Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall führt.
Nach Verdachtsmomenten um Russland-Verstrickungen und China-Spionage ändert sich der Ton gegenüber der AfD deutlich. Am Samstag kam vor allem von Politikern aus CDU und CSU heftige Kritik.
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