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Kira Urschinger
Kira Urschinger (Foto: SWR3)

Immer wieder gibt's bei Facebook und Instagram so eine Art Kettenbriefe, mit denen User versuchen, irgendwelchen Regeln des Netzwerks zu widersprechen. Nun hat auch Sängerin Pink so einen Post geteilt. Aber was bringt das?

Erst einmal zum Inhalt des aktuellen Widerspruchsposts zu den neuen Nutzungsbedingungen bei Instagram. Sängerin Pink hat dazu folgenden Text geteilt:

Better safe than sorry, even if it is a hoax. Sorry for whatever reason anyone would be offended by this. Have a nice day

Pink postet Widerspruch gegen neue Instagram-Regeln

„Vergesst nicht, morgen startet die neue Instagram-Regel, dass sie deine Fotos nutzen dürfen. Nicht vergessen: Deadline ist heute! Sie können in einem Rechtsstreit vor Gericht gegen dich verwendet werden. Alles, was du jemals gepostet hast, wird von heute an öffentlich, auch Nachrichten, die gelöscht wurden oder Fotos, bei denen du es nicht erlaubt hast. Es kostet nichts, einfach kopieren und weiterverteilen, besser vorsichtig sein als es später bereuen. Der Sender Channel 13 News hat über die Veränderungen bei den Privatsphäre-Einstellungen von Instagram berichtet. Ich gebe Instagram oder den mit Instagram arbeitenden Dienststellen nicht die Erlaubnis, meine Bilder, Informationen, Nachrichten oder Posts zu nutzen, weder die vergangenen noch künftigen. Mit diesem Statement, das ich an Instagram abgebe, verbiete ich das Veröffentlichen, Kopieren, Weiterverteilen und jede andere Handlung gegen mich, anhand meines Profils und/oder der Inhalte davon. Die Inhalte dieses Profils sind privat und vertrauliche Information. Die Verletzung der Privatsphäre kann gesetzlich bestraft werden (UCC 1-308-11308-103 und das Römische Statut).

MERKE: Instagram ist jetzt eine öffentliche Stelle. Alle Mitglieder müssen eine Anmerkung wie diese posten. Wenn du kein solches Statement postest, erlaubst du die Benutzung deiner Fotos genauso wie die Informationen, eingeschlossen des Profil-Status-Updates. INSTAGRAM HAT NICHT MEINE ERLAUBNIS, FOTOS ODER NACHRICHTEN ZU VERTEILEN.“

So reagieren die Fans unter dem Insta-Post von Pink

Pink selbst schreibt dazu: „Lieber auf Nummer sicher gehen, auch wenn es ein Fake ist.“ So ganz sicher scheint sie sich also nicht zu sein. Der Post hat über 100.000 Likes, darunter diskutieren die Fans. Einige sagen, sie würden das Statement weiterverteilen. Andere weisen daraufhin, dass es sich um einen Fake – beziehungsweise einen nutzlosen Post – handele, den weiterzuverbreiten nichts bringen wird. Manche fragen nach, ob der Account von Pink gehackt wurde. Andere sind verunsichert wegen der im Internet nicht besonders gut geschützten Privatsphäre – glauben aber nicht daran, dass man es stoppen kann:

Everything is public anyway, your cell, your social media, your echo etc... it’s all out there. this isn’t gonna stop anything #bigbrother – Alles ist sowieso öffentlich, dein Handy, dein Social Media, dein Echo... Es ist alles schon draußen. Das hier wird gar nichts ändern.

Sinnloser Fake oder echtes Statement gegen Instagram-Regeln?

Die Internetplattform Mimikama, die sich dafür einsetzt, Fakes im Internet aufzuklären, hat den Post von Pink aufgearbeitet und für unsinnig erklärt. Einen ähnlichen Text gäbe es außerdem auch für Facebook – genauso Fake, aber bei manchen Dingen noch logischer. Denn wer sich den Text des mehr oder weniger aktuellen Widerspruchsposts auf Instagram durchliest, wird an mehreren Stellen denken: „Hä?“ Bei Instagram sind Fotos beispielsweise grundsätzlich öffentlich einsehbar – es sei denn, das ganze Profil ist auf privat gestellt. Eine Teilen-Funktion wie bei Facebook gibt es eigentlich auch nicht.

Wer googelt, wird auch merken, dass der Kettenbrief in genau dieser Form schon ein paarmal kursierte. Bereits 2016 hatte sich Mimikama damit befasst. Auch hier hieß es schon „Deadline morgen!!!“ Komisch, dass ein und derselbe Brief für angeblich „neue“ Nutzungsbedingungen jahrelang gültig sein soll. Wahrscheinlicher ist, dass er einfach wieder irgendwo aus der Schublade gezogen und neu verteilt wurde.

Was genau ist dieses Römische Statut?

Aber gut, schauen wir uns das Schreiben genauer an. Da ist die Rede vom Römischen Statut, das die Verletzung der Privatsphäre bestraft. Das Römische Statut ist die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Hier wird in Artikel 57 geklärt, wofür die sogenannte Vorverfahrenskammer zuständig ist: „Für den Schutz von Opfern und Zeugen und die Wahrung ihrer Privatsphäre, die Sicherung von Beweismitteln, den Schutz der festgenommenen oder aufgrund einer Ladung erschienenen Personen, sowie den Schutz von Informationen, welche die nationale Sicherheit betreffen.“

Die Privatsphäre ist also zu sichern, klar. Informationen auch, wenn sie denn die nationale Sicherheit betreffen – was bei den meisten unserer Instagram-Posts hoffentlich nicht der Fall sein wird.

Weiter geht's in Artikel 68, auch hier wird der Schutz der Privatsphäre beschrieben: „Der Gerichtshof trifft geeignete Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit, des körperlichen und seelischen Wohles, der Würde und der Privatsphäre der Opfer und Zeugen.“

Einen Fall, in dem der Internationale Strafgerichtshof diesen Schutz mit Fotos, Status-Updates oder Privatnachrichten von Instagram- oder Facebook-Profilen in Verbindung gebracht hat, ist uns nicht bekannt.

Wer ist der Channel 13 News?

Aber ein Nachrichtensender hat ja auch noch angeblich berichtet. Findet sich hier ein weiterer Hinweis? Es gibt einige Channel 13-Sender in den USA. Welcher genau gemeint sein soll, lässt sich schwer sagen. Ein Bericht von einem dieser Sender zu den angeblichen neuen Instagram-Benutzungsregeln ist allerdings nicht zu finden. Vielleicht ein Zitatfehler? Vielleicht heißt der Sender ein bisschen anders?

Es gibt einen amerikanischen Nachrichtensender, der heißt Spectrum News 13. Es gibt Fox 13 News. Es gibt auch 13News Now. Die haben eine Facebookseite mit totem Link zu einer Website, aber immerhin einen Youtube-Kanal. Das einzige, was hier aber mit Instagram-Berichterstattung zutun hat, ist ein Beitrag darüber, ob Toleranz-Kampagnen für Übergewichtige helfen oder schaden. 13 News kann es auch nicht sein, da ist ebenfalls nichts zu finden.

Nachrichtensender berichten durchaus ÜBER den Channel 13 News, aber nur in Zusammenhang mit der Fake-Meldung.

Was ist die Nummer UCC 1-308-11308-103?

Wer nach der im Post angegebenen Nummer UCC 1-308-11308-103 sucht, landet ebenfalls ausschließlich auf Seiten, die sich mit dem Hoax – also der Falschmeldung – befassen.

Das sagt der Rechtsanwalt zu Instagram-Statements

Was bringt ein Widerspruch mit einem Post?

Wir haben nachgefragt, in der SWR3-Morningshow bei Rechtsanwalt Christian Solmecke. Er bezeichnet diesen und ähnliche Widerspruchsposts in den sozialen Netzwerken als „viel Lärm um nichts“. Denn rechtlich sei so ein Post kein anständig übermittelter Widerspruch: „Wenn man sich wirklich gegen eine Änderung der AGB durch einen Widerspruch wehren will, dann muss der Widerspruch Instagram – beziehungsweise Facebook als Betreiber von Instagram – auch zugehen. Und dieser Zugang erfolgt gerade nicht, wenn man das nur in seinem Feed postet. Denn man kann dem Betreiber nicht zumuten, alle Feeds aller User zu lesen – und insofern hat das rechtlich leider überhaupt keine Wirkung.“

Ganz grundsätzlich bringen Kettenbriefe also nichts, um gegen irgendetwas zu widersprechen.

Was darf Instagram alles mit meinen Fotos?

Der Widerspruch ist das eine, die Regeln in den Netzwerken aber durchaus ein wichtiges Thema. Denn offenbar treibt es viele User um, was mit ihren Fotos genau gemacht werden darf. Andernfalls würden sich solche Posts ja gar nicht verbreiten. Der Rechtsanwalt sagt dazu: „Urheberrechte sind nicht übertragbar. Das heißt: Urheberrechte bleiben immer beim Urheber. Der kann nur einzelne Nutzungsrechte einräumen. Wenn Instagram oder Facebook mehr Nutzungsrechte haben möchten, kann man zwar versuchen, das durch eine AGB-Änderung zu bekommen – in aller Regel geht es allerdings nach deutschem AGB-Recht nicht durch.“

Ihm sei auch kein Fall bekannt, bei dem außerhalb der Plattformen Fotos aufgetaucht seien. „Insofern würde ich mir als Nutzer diesbezüglich nicht allzu große Sorgen für die Praxis machen. Auch wenn es natürlich nervig ist, dass diese großen Anbieter ständig versuchen, sich noch mehr Rechte einräumen zu lassen.“

Wer dieses Spiel nicht mitmachen will, hat also eigentlich nur eine Chance: seinen Account bei Facebook oder Instagram zu löschen. Ein Widerspruchspost allerdings wird nichts verändern.

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